UNDP Lebanon Host Communities Support Programme (LHSP) - Phase VIII

Das Vorhaben Lebanon Host Communities Support Programme (LHSP) setzt im Kontext multipler Krisen, verstärkter Vulnerabilitäten und erhöhten Konfliktpotenzials an. Es leistet dabei einen Beitrag zur Abfederung der Folgen der syrischen Flüchtlingskrise sowie der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise.

Ziel ist es, durch den Ausbau von Basisinfrastruktur und -dienstleistungen sowie friedensbildende Maßnahmen die Resilienz der lokalen Strukturen und der Bevölkerung in Aufnahmegemeinden des Libanon zu stärken. Die Zielgruppe umfasst die lokale Bevölkerung in den aufnehmenden Gemeinden sowie die dort lebenden syrischen und palästinensischen Flüchtlinge. Mit der Umsetzung wird UNDP direkt beauftragt. UNDP arbeitet im Rahmen des Vorhabens eng mit dem Ministry of Social Affairs (MoSA) zusammen.

Geplant sind vor allem Investitionsmaßnahmen, die mittels eines partizipativen Prozesses zur Erkennung und Behandlung von Konfliktpotenzialen in den Partnergemeinden identifiziert werden. Zudem werden sozio-ökonomischen Maßnahmen (u.a. zur Förderung von KKMU) sowie Aktivitäten zur Friedensförderung umgesetzt (wie "violence free schools" und "fake news").

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Diese Phase des LHSP wurde hinsichtlich der Umwelt- und Sozialverträglichkeit analog zu den vorherigen Phasen in die Risikokategorie B eingestuft. Das bedeutet, dass potenzielle negative Auswirkungen überschaubar, in der Regel auf den spezifischen Standort der jeweiligen Einzelmaßnahme begrenzt und durch relativ einfache Gegenmaßnahmen zu mindern sind. Da die konkreten Baumaßnahmen zu diesem Zeitpunkt noch nicht feststehen, ist für die Einzelvorhaben in Teil A und B des Programms seitens UNDP ein standortspezifisches Risikoassessment durchzuführen. Dies entspricht der Umweltgesetzgebung 444/2002 sowie Dekret 8633/2012 des libanesischen Umweltministeriums (Ministry of Environment - MoE). Das Ergebnis dieser Bewertung ist Teil der Information, die der KfW zur Freigabe der einzelnen Maßnahmen vorgelegt werden. Abhängig von dem Ergebnis des screenings muss für die entsprechende Einzelmaßnahme ein Environmental Impact Assessment (EIA) oder eine Initial Environmental Examination (lEE) durchgeführt werden. Zur besseren Koordinierung mit dem MoE sowie der Qualitätssicherung im oben beschriebenen Prozess hat UNDP eine USVP Ansprechperson für das LHSP definiert. Sobald determiniert wurde, ob ein EIA oder ein lEE notwendig ist, wird UNDP ein darauf spezialisiertes und von dem Umweltministerium präqualifiziertes Consultingunternehmen mit der Durchführung des EIA/ lEE beauftragen. Während diese Maßnahmen den Umgang mit möglichen Umweltrisiken regeln, adressieren die UNDP General Conditions of Contract for Civil Works soziale/ arbeitsrechtliche Risiken, die bei der Umsetzung von Bauprojekten entstehen können. Hier werden Standards für decent work gesetzt und explizite Regeln aufgestellt, um die Ausbeutung von Kindern zu verhindern. Das Nachhalten dieser Standards und Regeln wird täglich durch die Bauaufsicht der durch UNDP ausgebildeten und angestellten Ingenieure gewährleistet. Ein Verstoß gegen die General Conditions kann Strafzahlungen bis hin zu einer Beendigung der Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Bauunternehmen nach sich ziehen. Alle projektbezogenen USVP Unterlagen werden auf Anfrage von UNDP mit der KfW geteilt. Eine im August 2019 durchgeführte Gap Analyse hat ergeben, dass die von UNDP angewendeten Standards mit denen der KfW vergleichbar sind. UNDP verpflichtet sich im Rahmen des Finanzierungsvertrages gegenüber der KfW, die Standards durchgehend anzuwenden. Im Fall von besonders umwelt- und sozialrelevanten Vorkommnissen wird UNDP die KfW umgehend informieren. Das Projekt nutzt den schon bestehenden Beschwerdemechanismus und es gibt bereits ein Stakeholderengagement.