Ukraine Energy Support Fund

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine führt im ukrainischen Energiesektor zu verheerenden Zerstörungen. Vor allem seit Anfang Oktober 2022 kam es durch Russland zu massiven Angriffswellen auf die zivile Infrastruktur. In der Folge sind viele Menschen ohne Strom und ohne Heizung.

Das Energy Community Secretariat (Sekretariat) hat auf Ersuchen der Europäischen Kommission und im Einvernehmen mit dem ukrainischen Energieministerium den "Ukraine Energy Support Fund" (UESF) aufgelegt, um die Auswirkungen der russischen Invasion in die Ukraine auf den Energiesektor zu mitigieren. Der UESF ist als Korbfinanzierung angelegt, sodass sich unterschiedliche Geber daran beteiligen können. Das Sekretariat fungiert als Treuhänder der Gebermittel für das ukrainische Energieministerium.

Aus den Mitteln des UESF werden dringend benötigte Ausrüstungen/ Ersatzeile beschafft. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Finanzierung unterschiedlichster Güter für Energieunternehmen im Bereich der Stromverteilung bzw. -übertragung sowie der Strom- und Wärmeerzeugung. Darüber hinaus werden Projekte im Bereich erneuerbarer Energien finanziert.

Das ukrainische Energieministerium entscheidet über die Finanzierungsanträge der ukrainischen Energieunternehmen. Das Sekretariat prüft mit Unterstützung eines Consultingunternehmens die Anträge auf Einhaltung der etablierten Förderkriterien. Das gleiche Consultingunternehmen fungiert als Beschaffungsagent und übernimmt die Vergabe der Güter. Die Auszahlung der Mittel aus dem UESF erfolgt direkt an die Lieferanten der Güter durch das Sekretariat. .

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) finanziert über die KfW den UESF und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Ukraine insbesondere bei der Aufrechterhaltung des ukrainischen Energiesektors in der aktuellen Situation.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Projekt wurde gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie (2023) in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B+" (erhebliches Risiko) eingeordnet. Abhängig vom Betriebsstandort kann die Installation sowie der Betrieb von Strom- und Wärmekraftwerken erhebliche Risiken auf die Umwelt und die sozialen Bedingungen der betroffenen Bevölkerung bergen. Soweit möglich, werden diese Risiken in den Ausschreibungsunterlagen aufgenommen, die dann speziell bei der Beschaffung und Installation von den Lieferanten und Bauträgern umgesetzt werden müssen.