Shaanxi Sustainable Towns Development Project

Das Vorhaben wird in 6, nach Vulnerabilitäts-Kriterien ausgewählten, kleineren Städten entlang des Han-Flusses im Süden der Provinz Shaanxi durchgeführt. In den sechs Projektstädten werden Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zur Emissionsminderung finanziert, die regionale Kooperation gefördert sowie - über die Rehabilitierung vernachlässigter urbaner Distrikte - die Lebens- und Wachstumsbedingungen in der Südlichen Shaanxi Region, SSR verbessert. Das Vorhaben wird von KfW und Weltbank kofinanziert, die KfW stellt hierfür ein vollständig rückzahlbares Darlehen zu marktnahen Konditionen i.H.v. 50 Mio. USD zur Verfügung.

Die fortschreitende Urbanisierung in China hat in den sogenannten First-Tier und Megastädten des Landes zu infrastrukturellen Engpässen und insgesamt schlechteren Lebensbedingungen geführt, verursacht durch die Übernutzung vorhandener Infrastruktur und durch Umweltprobleme, wie der Luft- und Gewässerverschmutzung. Die sich abzeichnende Ausdehnung der Second-Tier Cities in Verbindung mit den Auswirkungen des Klimawandels machen diese verwundbarer gegenüber extremen Wetterereignissen.

Die Programmziele des hier vorgestellten Vorhabens beinhalten:
- die Förderung der regionalen Kooperation, um damit besser angepasst und abgestimmt auf umwelt- und klimarelevante Herausforderungen reagieren zu können;
- die Anpassung an Auswirkungen des Klimawandels (Reduktion von Überflutungsrisiken) über die Implementierung geeigneter infrastruktureller Maßnahmen (Auf- und Ausbau von Trennsystemen und der Regenkanalisation, Hochwasserschutz durch Bau/Verstärkung von Dämmen und Deichen, Bau von Evakuierungsrouten und sog. Fluchtbauten (emergency shelters), etc.); und
- die Verbesserung des Angebots an städtischer Infrastruktur über die Erneuerung vernachlässigter Stadtquartiere (Bau von Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsleitungen, Rehabilitierung öffentlicher Plätze und Grünanalagen, Förderung des nicht-motorisierten Verkehrs.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Alle im Rahmen des Vorhabens finanzierten Maßnahmen unterliegen den Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank. Die darüber hinausgehenden Anforderungen der KfW Nachhaltigkeitsrichtlinie und entsprechende Maßnahmen und Empfehlungen (corrective actions) sind in einem Aktionsplan (Environmental and Social Action Plan) zusammengefasst. Wegen der Anzahl durch Umsiedlung betroffener Personen (213 Personen) wird das Projekt in die USVP-Kategorie "A" eingestuft, die ein intensives Monitoring der vorgesehenen Entschädigungs- und Kompensationsmaßnahmen vorsieht. Diese Maßnahmen sind in einem umfänglichen Umsiedlungsplan enthalten, der neben den nationalen Standards auch die Umsiedlungsstandards der Weltbank (WB OP 4.12) anwendet. Durch Nachverfolgung vor Ort und darauf aufbauende regelmäßige Berichterstattung des Projektträgers während der Projektimplementierung wird die Einhaltung der Umwelt- und Sozialstandards sowie die Umsetzung auch des Environmental and Social Action Plan überwacht. Von dem Projekt sind bei voll umfänglicher Umsetzung der Maßnahmen des Umwelt- und Sozialmanagementplans (inklusive Environmental and Social Action Plan) sowie der vollständigen Umsetzung des Umsiedlungsplanes keine verbleibenden erheblichen negativen Umwelt- und Sozialauswirkungen (residual impacts) zu erwarten.