Regierungsberatung Deutsche Beratergruppen / Ukraine, Moldau, WR / BMWi

Die Beratungsmaßnahmen konzentrieren sich auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Etablierung einer sozialen Marktwirtschaft in der Ukraine, der Republik Moldau und Belarus. Es handelt sich um nachfrageorientierte Beratungen für die Regierungen, die Parlamente sowie weitere staatliche und privatwirtschaftliche Institutionen der einzelnen Länder. In Belarus beschränkt sich die Beratung ausschließlich auf den wirtschaftspolitischen Dialog mit aufgeschlossenen staatlichen Stellen und der Zivilgesellschaft.

Partner vor Ort sind neben den oben aufgeführten staatlichen Stellen lokale, unabhängige Forschungsinstitute: das Institute for Economic Research and Policy Consulting (IER) in Kiew, das Institut für Privatisierung und Management (IPM) in Minsk und das Institut für Ökonomie, Finanzen und Statistik (IEFS) in Chisinau.
Thematisch können sowohl alle für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes maßgeblichen Bereiche als auch im Interesse der deutschen Außenwirtschaft liegenden Themen abgedeckt werden.

Öffentlichkeitsarbeit und Unterstützung deutscher Institutionen sind ein wichtiger Bestandteil der Beratung. Die Maßnahmen werden länderspezifisch geplant und in Konsultationen mit den Empfängerländern entsprechend deren Nachfrage abgestimmt. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wird für alle drei Länder ein regelmäßiger Newsletter erstellt, dessen Empfängerkreis kontinuierlich ausgebaut wird. Des Weiteren sieht das Vorhaben Beratungen folgender Art vor: Regierungsberatung in der Ukraine und in der Republik Moldau, Außenwirtschaftsförderung, Unterstützung der Behörden und staatlicher Institutionen in Deutschland in Form von Information von Mitarbeitern deutscher Behörden sowie Abgeordneten, u.a. im Vorfeld wichtiger bilateraler Ereignisse.
Das Projekt leistet einen Beitrag die drei Länder bei dem Prozess der Transformation zu einer demokratischen und rechtsstaatlichen Marktwirtschaft zu unterstützen und zu beraten. Des Weiteren sollen die Erkenntnisse aus den Beratungen sowie die dadurch erlangte Expertise auch deutschen Institutionen zur Verfügung gestellt werden. Der regionale Ansatz führt zu signifikanten Synergie-Effekten und verstärkt die Wirkung des Projekts.
Das Projekt wird im Rahmen des TRANSFORM-Nachfolgeprogramms des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie gefördert.