Reformprogramm "Unterstützung des Friedenprozesses", Phase I
Der Geschäftsbereich KfW Entwicklungsbank hat Kolumbien im Auftrag des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Förderkredit über 100 Mio. USD zugesagt (unterschrieben wurde der Finanzierungsvertrag am 20.10.2014), um den Friedensprozess in dem südamerikanischen Staat zu unterstützen. Zwei weitere Kredite sind in den Jahren 2015 und 2016 vorgesehen. Die KfW fördert damit konkrete Reformmaßnahmen zur Umsetzung der kolumbianischen Friedensagenda. Hierzu gehören Opfer-Entschädigungsleistungen wie beispielsweise die Landrückgabe an Binnenvertriebene, Konfliktprävention, Demobilisierung und Reintegration sowie alternative Beschäftigungsmöglichkeiten und Ausbildungsangebote für Ex-Kombattanten. Die Auszahlung der Mittel ist an die Erfüllung vereinbarter Reformschritte zur Friedensentwicklung gekoppelt (Output-Based-Aid-Ansatz). Der Förderkredit ordnet sich umfänglich in den politischen Dialog ein, den die Deutsche Botschaft in Bogotá und das BMZ mit Kolumbien führen. Er ergänzt optimal das laufende deutsche Engagement im Bereich Friedensförderung.
"Wir unterstützen Kolumbien mit dem Kredit auf dem schwierigen Weg zur Befriedung und Aussöhnung des Landes, das trotz aller beachtlichen Fortschritte immer noch zerrissen ist und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung durch den jahrzehntelangen Konflikt deutlich gebremst war. Die Beseitigung von Konfliktursachen ist ein großer Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes", sagte Dr. Norbert Kloppenburg, Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe.
Die Friedensgespräche der kolumbianischen Regierung mit der FARC, der größten Guerillagruppe des Landes, die seit 2012 unter der Vermittlung Norwegens und Kubas stattfinden, stellen einen zentralen Baustein für eine neue Friedensarchitektur dar. Der Friedensprozess in Kolumbien hat unter Präsident Juan Manuel Santos in den letzten Jahren deutlich an Schwung gewonnen. Es gibt Anlass zur Hoffnung, dass der seit über 50 Jahren andauernde Konflikt beendet werden kann. Wichtige Schritte auf dem Weg zur Befriedung sind beispielsweise das Gesetz zur Opferentschädigung und die Rückgabe der Ländereien an vertriebene Bauern. Der Bürgerkrieg hat über 250.000 Todesopfer gefordert, 5,9 Millionen Menschen wurden innerhalb Kolumbiens vertrieben.
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