Reform-FöK (PBL) für einen sozialen und grünen Wandel II

Unter der Präsidentschaft von Shavkat Mirziyoyev hat sich Usbekistan seit 2017 zunehmend geöffnet und wesentliche Reformen angestoßen, um das Land zu modernisieren und von einer staatlich gelenkten Wirtschaft zu einer Marktwirtschaft zu transformieren. Trotz erheblicher Fortschritte befindet sich Usbekistan noch am Anfang seines Übergangs zu einer Marktwirtschaft und hat die Transformation auch sozial und ökologisch verträglich zu gestalten, um nachhaltigen Wohlstand für die junge und wachsende Bevölkerung von derzeit 36 Mio. Menschen zu erreichen.

Zur Unterstützung der usbekischen Regierung bei der Umsetzung von wichtigen Reformen zur Förderung der sozialen Inklusion und grünen Resilienz soll ein FZ-Förderkredit in Form eines Policy-Based Loans (PBL) an die Republik Usbekistan, vertreten durch das Ministry of Economy and Finance (MoEF), bereitgestellt werden. Der Förderkredit soll als Parallelfinanzierung zur "First Inclusive and Resilient Market Economy Development Policy Operation" (DPO) der Weltbank strukturiert werden, an der sich auch die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) als Ko-Finanzierer beteiligt. Die DPO der Weltbank unterstützt den Übergang Usbekistans zu einer inklusiven und resilienten Marktwirtschaft und umfasst Reformen in drei Säulen: (i) Schaffung von Märkten, (ii) Verbesserung des haushaltspolitischen Risikomanagements und der öffentlichen Auftragsvergabe, und (iii) Förderung der sozialen Inklusion und grünen Resilienz. Die FZ-Parallelfinanzierung fokussiert auf der dritten Säule, da diese sich in die Kernthemen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan "Gesundheit, soziale Sicherung und Bevölkerungspolitik" und "Energie und Klima, Just Transition" einfügt. Dabei stehen Reformen zu den Themen soziale Sicherung, Geschlechtergerechtigkeit und Klimaschutz im Vordergrund.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Gemäß der KfW Nachhaltigkeitsrichtlinie (2023) wird das Vorhaben aufgrund seiner potenziellen Umwelt- und Sozialrisiken, die sich aus den geplanten Reformen ergeben können, in die USVP-Kategorie B+ (erhebliches Risiko) eingestuft. Wie in der KfW Nachhaltigkeitsrichtlinie vorgeschrieben, werden bei der Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung (USVP)-Kategorie die potentiellen Risiken und Auswirkungen des Gesamtvorhabens berücksichtigt, d.h. inklusive der Reformen, die nicht durch die KfW kofinanziert werden. Es ist zu erwarten, dass die Reformen zu sozialer Inklusion und grüner Resilienz, die von der KfW kofinanziert werden, insgesamt positive Auswirkungen auf die Umwelt- und Sozialbedingungen haben werden. Jedoch könnten sich bei den Reformen, die nicht durch die KfW kofinanziert werden und auf welche dadurch keine Einflussnahme besteht, potenziell erhebliche Risiken ergeben. Potentielle Risiken könnten z.B. bei Reformen im Landwirtschafts-/Düngemittelsektor und Tarifänderungen im Energiesektor, die Auswirkungen auf die Armut der lokalen Bevölkerung haben können, auftreten. Das Gesamtvorhaben wird im Einklang mit der Bank Policy: Development Policy Financing der Weltbank vorbereitet und umgesetzt. Die Einhaltung der World Bank Bank Policy wird vertraglich in den Finanzierungsvereinbarungen in Form von USVP-Klauseln vereinbart, die auch Maßnahmen zur Risikominderung festlegen.