Miluo River Disaster Risk Management and Comprehensive Environment Improvement Project (Hunan)

Es handelt sich bei diesem Förderkredit um die Ko-Finanzierung eines multisektoralen Vorhabens mit der Asian Development Bank (ADB) in Pingjiang County in der chinesischen Provinz Hunan. Das Vorhaben verfolgt einen gesamtheitlichen Ansatz und umfasst neben Investitionen in zentrale und dezentrale Abwasser- und Wasserversorgungssysteme im urbanen und ländlichen Raum auch Investitionen in die Renaturierung und Resilienz des Flusseinzugsgebiets (Feuchtgebiete, Flutschutz), Maßnahmen der zirkulären Landwirtschaft sowie den Aufbau eines integrierten Umweltrisikomanagement-Systems. Ziel des Vorhabens ist die Verbesserung des Umweltschutzes im Miluo-Flusseinzugsgebiet (insbesondere Gewässerschutz) sowie die Anpassung an den Klimawandel.

Die Stadt Pingjiang County mit ca. 1,1 Mio. Einwohnern (Stand 2018) ist durch relativ hohe Armut und Einkommensungleichheit gekennzeichnet. Im ländlichen Raum (ca. 55 % der Bevölkerung) hat etwa die Hälfte der Haushalte nach wie vor keinen Zugang zu adäquater Abwasserentsorgung. Auch in den städtischen Gebieten können die bestehenden Systeme nicht mit Bevölkerungswachstum, Urbanisierung und ökonomischer Entwicklung Schritt halten. Dies hat zur Folge, dass ein großer Teil der Abfälle und Abwässer aus häuslicher, städtischer und landwirtschaftlicher Nutzung unbehandelt in den angrenzenden Miluo-Fluss geleitet wird, dessen Wasserqualität sich stetig verschlechtert. Die Problemlage wird durch Extremwetterereignisse weiter verstärkt: Starkregen und Überflutungen treten bereits jetzt häufig auf und begünstigen den Eintrag von Schmutzfracht in die Gewässer.

Aus dem vollständig rückzahlbaren marktnahen FZ-Förderkredit in Höhe von bis zu 60 Mio. EUR soll der überwiegende Teil der Wasser- und Abwasser-Komponenten finanziert werden:
- Wasseraufbereitungsanlage und Leitungen
- Trennung von Regenwasser- und Abwasserkanalisation
- Kleinkläranlagen für Schulen, Krankenhäuser und private Haushalte

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Der Projektträger hat mit Unterstützung der ADB im Vorfeld der Prüfung eine umfassende Dokumentation zu Umwelt- und Sozialaspekten erstellt. Aufgrund der Ko-Finanzierung werden in diesem Vorhaben die "Environmental and Social Safeguards" des Lead Financiers ADB angewandt, die aus Sicht der KfW einen angemessenen Standard im Bereich Umwelt- und Sozialverträglichkeit gewährleisten. Die Überwachung dieser Safeguards erfolgt für das gesamte Vorhaben durch die ADB und ein ADB-finanziertes, spezialisiertes Consulting-Team. Besonders kritische Themen werden zusätzlich von einer externen Agentur überprüft (Umsiedlung). Erhebliche negative Umweltauswirkungen sind nicht zu erwarten. Vielmehr hat das Vorhaben - v.a. durch einen verbesserten Gewässerschutz - positive Auswirkungen auf die Umwelt. Die Förderung von CO2-Senken durch die Renaturierung von Feuchtgebieten sowie die Steigerung der Klima-Resilienz sind u.a. Bestandteil von Chinas "Nationally Determined Contributions", mit denen das Land zum Pariser Klimaabkommen beiträgt. Während der Bauphase ist mit den üblichen Auswirkungen und Risiken im Zusammenhang mit Bauarbeiten wie Staubausbreitung, Lärm, vorübergehende Verkehrsumleitungen, Bodenerosion zu rechnen, die durch einen Environmental Management Plan (EMP) adressiert werden. Angemessene Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sind ebenfalls im EMP festgehalten. Das Projekt umfasst Landerwerb, physische und wirtschaftliche Umsiedlung sowie die Übertragung von Landnutzungsrechten. Es wurde bereits der Entwurf eines umfassenden Umsiedlungsplans (Resettlement Plan, RP) erstellt, der angemessene Maßnahmen zur Entschädigung, Umsiedlung und Rehabilitation der betroffenen Menschen vorsieht und dessen Erkenntnisse und Empfehlungen während der Projektvorbereitung und -implementierung berücksichtigt werden. Negative Auswirkungen auf Indigene oder Kulturgüter sind nicht zu erwarten. Positive, soziale Veränderungen im Rahmen des Vorhabens umfassen u.a. Gesundheitswirkungen durch verbesserte Wasser- und Sanitärversorgung, ein gesteigertes Nachhaltigkeitsbewusstsein, eine gesteigerte Resilienz gegenüber Klimarisiken sowie einen Beitrag zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum in der Region.