Kommunales Klimaschutzprogramm (Czernowitz) - Ph. 2

Die Infrastruktur für Wasser- und Abwasserversorgung in der ukrainischen Stadt Chernivtsi ist stark veraltet, was sowohl zu hohen Wasserverlustquoten als auch vergleichsweise hohen Betriebskosten führt. Im Rahmen des Moduls wird in mehreren Phasen das Trinkwasserver- und Abwasserentsorgungssystem der Stadt Chernivtsi im Südwesten der Ukraine rehabilitiert und modernisiert. Zielgruppe ist die gesamte Bevölkerung der Stadt Chernivtsi (266.000 Einwohner). Ziel des Moduls ist die Sicherstellung einer nachhaltigen, kontinuierlichen und verbrauchsorientierten Trinkwasserversorgung sowie die Gewährleistung einer umweltverträglichen, nachhaltigen Abwasserentsorgung und -behandlung. Das Vorhaben trägt zur Verringerung negativer Einflüsse auf die Gesundheitssituation (SDG 3) und zu besseren Lebensbedingungen der urbanen Bevölkerung (SDG 11) bei. Darüber hinaus wird ein Beitrag zur nachhaltigen und umweltgerechten Bewirtschaftung von lokalen Wasserressourcen, zur Verbesserung der lokalen und regionalen Umweltsituation und zu der Bereitstellung von lokaler Sanitärversorgung für alle (SDG 6) geleistet. Darlehensnehmer ist das Ministerkabinett der Ukraine, vertreten durch das Finanzministerium. Projektträger ist Chernivtsi Vodokanal (CVK).

Die Gesamtkosten des Programms werden auf rd. EUR 75 Mio. geschätzt. Davon wurden in Phase I EUR 17 Mio. und in Phase II 21,55 Mio. EUR als FZ-Darlehen finanziert. Der ukrainische Eigenbeitrag für Phase I beträgt bis zu EUR 7. Zur Finanzierung von Begleitmaßnahme und Durchführungsconsultant für Phase I werden Zuschussmittel i.H.v. EUR 3,0 Mio. aus der Neighbourhood-Investment-Facility (NIF) der EU eingesetzt. Für Phase II wurde EUR 2,0 Mio. als Begleitmaßnahme finanziert. Zudem wurde 16,4 Mio. EUR Zuschuss aus dem Modul "Stärkung der ukrainischen Kommunalverwaltung" bereitgestellt. Außerdem ist ein weiter EU NIF Zuschuss über 15 Mio EUR in Vorbereitung.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B" (moderates Risiko) eingestuft und könnte potenzielle negative Auswirkungen und Risiken auf Umwelt- und soziale Belange ausgehen, die in der Regel reversibel und lokal begrenzt sind und mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen gemindert werden können. Für das Projekt wurde eine vollständige Umwelt- und Sozialverträglichkeitsstudie (Environmental and Social Impact Assessment) erstellt. Typische potenzielle Umwelt- und Sozialauswirkungen, die während der Bauphase des Projekts zu erwarten sind, betreffen die z.B. Lärmentwicklung und Verschlechterung der Luftqualität, Umweltverschmutzungen und Anfall von Abfällen, sowie Wasserressourcen usw. Darüber hinaus werden aufgrund des Vorhandenseins von gefährlichen Baumaterialien, einschließlich asbesthaltiger Materialien, potenzielle Auswirkungen auf Arbeitskräfte, Gemeinden und die Umwelt erwartet. Soziale Auswirkungen umfassen typischerweise die Gesundheit und Sicherheit der Anwohner, erhöhter Verkehr, potenzielle Auswirkungen auf Kulturgüte, sowie vorübergehende Zugangsbeschränkungen und möglicherweise vorübergehende Einkommensverluste während der Bauarbeiten. Darüber hinaus, und angesichts der Bauarbeiten sind Auswirkungen im Zusammenhang mit Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit sowie Arbeitsbedingungen zu erwarten. Durch die Projektaktivitäten wird kein Grunderwerb, sowie physische Umsiedlung verursacht. Obwohl diese Auswirkungen lokal beschränkt und in den meisten Fällen reversibel sind, erfordern sie eine Minderung auf der Grundlage von Standardansätzen und bewährten Verfahren. Diese werden mit Hilfe eines projektspezifischen Umwelt- und Sozialmanagementplans (Environmental and Social Management Plan - ESMP) umgesetzt und überwacht. Dies beinhaltet über die Minderungsmaßnahmen während der Bauarbeiten hinaus auch die Einbeziehung von Interessengruppen und die Einführung eines Beschwerdemechanismus für Arbeiter*innen und andere vom Projekt betroffene oder interessierte Menschen sowie Vorgaben für die Ausarbeitung und Umsetzung spezifischer ESMPs (z. B. zum Schutz der Biodiversität, Verkehrsmanagement, Abfallmanagement, Livelihood Restoration usw.). Die Verantwortung für die Umsetzung dieser Maßnahmen während des Baus liegt beim Projektträger und dem/den Bauunternehmen.