Irak -"IOM Irak-Wirtschaftlicher Wiederaufbau durch Beschäftigung und Wiederbelebung der lokalen Wirtschaft"- Phase III

Ziel der FZ-Maßnahme ist es, mittel- bis langfristige Einkommensmöglichkeiten für Binnenvertriebene, Rückkehrer und bedürftige Anwohner im Irak zu schaffen. Im Mittelpunkt des Vorhabens stehen dabei Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigung (Berufsbildungstraining, landwirtschaftliches Training, On-the-job Training, Jobvermittlung; Betriebs- und Unternehmenserweiterungen und Zuschüsse an KMU durch den Enterprise Development Fund). Daneben werden auch kurzfristige Beschäftigungsmaßnahmen (Cash for Work) finanziert, um kurzfristig Einkommensmöglichkeiten zu schaffen. Zudem werden wirtschaftsfördernde Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt, um es Unternehmen zu erleichtern sich anzusiedeln und/oder zu expandieren.
Gleichzeitig soll die Fähigkeit der relevanten Ministerien und Institutionen gestärkt werden, Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Beschäftigung besser zu koordinieren und auf lokaler Ebene Kleinst-, Klein- und mittlere Unternehmen (KKMU) zu unterstützen. Das Vorhaben wird durch die International Organization for Migration (lOM) umgesetzt.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben "lOM Iraq - Contribute to the economic recovery of Iraq through employment creation and revitalization of local economies, Phase III im Post-Konflikt Irak wird als B-Projekt plausibilisiert. Das heißt, es können potenziell geringe-moderate negative Umwelt- und Sozialauswirkungen nicht ausgeschlossen werden, die sich jedoch auf die Standorte der Cash-for-Work-Komponenten sowie der kleineren Rehabilitierungsmaßnahmen begrenzen und mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeid-, minder- bzw. bewältigbar sind. Mögliche Risiken umfassen die Bereiche Arbeitssicherheit, technischer Umweltschutz, sexualisierte Gewalt (Gender-based Violence) und Explosions-/Brandgefahren im Zusammenhang mit Kampfmittelrückständen und Fundmunition (EWR, UXO). Hinzukommen mögliche Risiken durch die Beschäftigung von Minderjährigen, sowie Risiken, die sich aus machtpolitischen Asymmetrien in lokalen Entscheidungsprozessen und der Begünstigung einflussreicher Akteure im Zusammenhang der Auswahl von Projektmaßnahmen ergeben und zu sozialen Spannungen und intrakommunalen Konflikten führen können. Wie bereits mit IOM im Zuge der Vorläuferphasen vereinbart, sind auch in Phase III die Umwelt- und Sozialrisiken des Vorhabens durch standort- bzw. maßnahmenspezifische Umwelt- und Sozialmanagementpläne (ESMP) bzw. Environmental and Social Codes of Practice (ESCOPs) zu adressieren und zu managen. Sicherheitsrisiken durch EWR und UXO werden im Rahmen der Standortauswahl nochmals geprüft und entweder durch qualifizierte Entfernung der UXO oder Disqualifizierung betroffener Standorte ausgeschlossen. Neben der Cash-for-Work-Komponenten sowie der kleineren Rehabilitierungsmaßnahmen, ist im Rahmen des Vorhabens auch die Vergabe von finanziellen Förderungen für kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen (KKMUs) (EDF-Komponente (Enterprise Development Fund)), vorgesehen, die ebenfalls gewisse Umwelt- und Sozialrisiken beinhalten können. Diesbezüglich wurde mit IOM die Einhaltung der KfW-Ausschlussliste für einzelne Betriebe, die eine Förderung erfahren, vertraglich fixiert. Ebenfalls festgelegt wurde die Einführung eines Beschwerdemechanismus sowie die sofortige Meldung von Vorfällen und Beschwerden. Im Rahmen der weiteren Planung und Ausführung wird die Umsetzung der entwickelten ESCOPs und ESMPs durch IOM überwacht und durchgesetzt und über eine regemäßige Berichterstattung an die KfW nachgehalten und geprüft.