IKT Fazilität II

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bieten große Chancen, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Ruandas voranzutreiben. Ruanda gilt als ein Pionierland, das schon früh das Potential der IKT erkannt hat. Trotz beeindruckender Entwicklungen hinsichtlich der Digitalisierung des öffentlichen Sektors in Ruanda besteht jedoch nach wie vor Bedarf an zusätzlichen Investitionen, um das Potenzial von IKT für die Steigerung der Effizienz staatlichen Handelns und die sozioökonomische Entwicklung des Landes voll auszuschöpfen. Mit der IKT-Fazilität (BMZ-Nr. 2020 68 492, 2021 69 324) fördert die KfW mit Zuschüssen des BMZ digitale Lösungen, welche die Qualität der öffentlichen Dienstleistungserbringung der staatlichen Institutionen in Ruanda verbessern sollen. Die Projekte werden in enger Abstimmung mit staatlichen Trägern (Ministerien, Behörden, Distrikt- und Stadtverwaltungen) und nach festgelegten Kriterien ausgewählt, wie z.B. der Ausrichtung an nationalen Prioritäten und Strategien und dem Potential, die gewünschte Wirkung möglichst effizient und nachhaltig zu erbringen. Geförderte Projekte begünstigen dabei die gesamte ruandische Bevölkerung, die potenziell von einer verbesserten öffentlichen Dienstleistungserbringung profitiert. Projektträger des Vorhabens ist die Rwanda Information Society Authority (RISA), die als Behörde des Digitalisierungsministeriums in Ruanda (MINICT) das Mandat hat, Ruandas digitale Transformation voranzutreiben. RISA ist für die Implementierung der Einzelprojekte verantwortlich, Betrieb und Wartung der entwickelten IKT Lösungen obliegen jedoch den jeweiligen staatlichen Trägerinstitutionen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Die im Rahmen der Fazilität finanzierten Projekte umfassen verschieden Kommunikations- und Informationstechnologien. Hierzu gehört die Installation von Software und Hardware für Computer und Server sowie die Ausstattung von Daten- und Serverräumen. Weiterhin ist die Verlegung von Glasfasernetzwerken möglich. Das Umwelt- und Sozialrisiko für die Beschaffung von Soft- und Hardware ist gering. Wichtig ist jedoch eine ordnungsgemäße Entsorgung und Wiederverwertung von elektronischem Schrott. Umwelt- und Sozialrisiken bei der Installation von Glasfasernetzen und beim Bau von Serverräumen liegen im Bereich kleiner Baumaßnahmen. Dabei können Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für Arbeiter, kurzfristige Einschränkungen der lokalen Bevölkerung sowie Verschmutzung durch Staub und Baustellen entstehen. In seltenen Fällen kann eine begrenzte und kurzfristige wirtschaftliche Umsiedlung notwendig sein. Diese Risiken werden als moderat eingestuft, da alle Auswirkungen temporär und umkehrbar sind. Daher wurde das Vorhaben entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie B eingeordnet. Maßnahmen, die einem hohen oder erheblichen Risiko unterliegen, sind von der Finanzierung ausgeschlossen. Sollte die Fazilität in Zukunft auf Projekte mit hohem oder erheblichen Risiko ausgeweitet werden, wird die Umwelt- und Sozialkategorisierung entsprechend angepasst. Die notwendigen Beschwerdemechanismen werden bei RISA und den jeweiligen staatlichen Trägern eingerichtet.