Deutsche Beteiligung an Lebanon Financing Facility for Reform, Recovery and Reconstruction (LFF)

Die Lebanon Financing Facility for Reform, Recovery and Reconstruction (LFF) zielt darauf ab, die unmittelbare sozio-ökonomische Erholung vulnerabler Menschen und Unternehmen nach der Explosion in Beirut am 4. August 2020 zu unterstützen und die Grundlage für eine mittelfristige Erholung und den nachhaltigen Wiederaufbau des Hafens von Beirut und der betroffenen Stadtteile zu schaffen.Der Empfänger und Projektträger ist die Weltbank, die Mittel werden über die Weltbank selbst aber auch über UN-Institutionen, NGOs und den Privatsektor umgesetzt. Besonders vulnerable Bevölkerungsgruppen wie beispielsweise von Verlust der Wohnung Betroffene, Menschen mit Behinderung, psychisch Kranke, Frauen, Flüchtlinge und Klein- und Kleinstunternehmen, insbesondere auch unter Leitung von Frauen, sind die Zielgruppe des Vorhabens.

Die Einzelprojekte umfassen vor allem:
1) KKMU-Förderung: Zuschüsse an rd. 3.500 Kleinst-, Klein- und mittelgroße Unternehmen (KKMU).
2) Unterstützung von unmittelbaren sozialen Hilfsdiensten.
3) Unterstützung im Bereich Wohnen / Kultur / Kreativindustrie in Beirut.
4) Kritische Umweltmaßnahmen im Hafen und umliegenden Stadtvierteln

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Der Multi Donor Trust Fund (MDTF) Lebanon Financing Facility (LFF) zielt darauf ab, die von der am 4. August 2020 von der Explosion in Beirut betroffene vulnerable Bevölkerung und Unternehmen im Umfeld des Hafens sozio-ökonomisch zu helfen und die Grundlage für den nachhaltigen Wiederaufbau des Hafens von Beirut und der betroffenen Stadtteile zu schaffen. Die aus dem MDTF zu finanzierenden Unterstützungsmaßnahmen und reformbegleitenden Studien werden nachfragebedingt festgelegt. Auf Basis der im April 2021 von der Gebergemeinschaft verabschiedeten Jahresarbeitsplanung können derzeit folgende Bereiche identifiziert werden: i) Dringende Umweltmaßnahmen, einschließlich der Beseitigung von Abfällen. Dies kann Umweltmaßnahmen innerhalb des Hafens (z. B. Räumung dringender Hafenabfälle, Abbau von Müll, Beseitigung von Trümmern, sichere Abfallentsorgung einschließlich gefährlicher Abfälle) und außerhalb des Hafens (z. B. Sanierung der beschädigten Grünflächen und des marinen Ökosystems, Verwaltung der verschiedenen Abfallströmen infolge der Explosion) umfassen. ii) Sanierung öffentlicher und privater Vermögenswerte, wobei der Schwerpunkt auf Wohnungen der vulnerablen Bevölkerung sowie auf der Erhaltung und Wiederherstellung kulturellen Erbes liegen wird. iii) Unterstützung von unmittelbaren sozialen Hilfsdiensten und iv) die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KKMU-Förderung). Darüber hinaus sind punktuelle Studien und die Unterstützung der Planung- sowie Koordinierung für den Wiederaufbau vorgesehen. Die Zielgruppe des MDTF LFF sind vulnerable Bevölkerungsgruppen mit Verlust von Wohnung und/oder Arbeit durch die Explosion. Diese Zielgruppe wird auf rund 300.000 Menschen geschätzt. Außerdem sind die betroffenen Unternehmen sowohl aus dem formellem wie auch aus dem informellen Sektor (insgesamt rund 10.000 Unternehmen) und deren Beschäftigte Teil der Zielgruppe. Des Weiteren profitieren lokale Institutionen durch Unterstützung (punktuelle Studien, Koordinierung des Wiederaufbaus). Im Planungsprozess jedes Einzelvorhaben wird eine individuelle Zielgruppenanalyse stattfinden, sodass sukzessive mehr Informationen über die Zielgruppen verfügbar sein werden. Einzelprojekte werden einen besonderen Fokus auf die Integration von Frauen und Jugendlichen legen. Gemäß Environmental and Social Framework (ESF) wird zudem jedes Subprojekt auf Basis der Zielgruppenanalyse einen Stakeholder Engagement Plan (SEP) verfassen, der die Integration der jeweiligen Zielgruppen vor und während der Einzelprojektimplementierung darlegt. Das Projekt wurde gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B+" eingeordnet. Von der Weltbank wurde die LFF und ihre potenziellen Aktivitäten in die Umweltrisikokategorie "Substantial Risk" und Sozialrisikokategorie "Moderate Risk" eingestuft. Eine weitere individuelle Kategorisierung erfolgt innerhalb der Einzelprojekte bei deren Vorbereitung. Über die Ergebnisse werden Geber im Rahmen von technischen Konsultationen und über den Lenkungsausschuss (Partnership Council, PC) informiert. Für die Umsetzung der Projekte gelten die Standards und Regularien der Weltbank gemäß Tz. 19 der FZ/TZ-Leitlinien, auch hinsichtlich der Umwelt-, Menschenrechts-, Gesundheits- und Sozialverträglichkeit. Insbesondere werden die nationale Gesetzgebung, die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sowie die Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank (ESS), insbesondere ESS 1-6, ESS 8 und 10 und die allgemeinen und Sektoralen EHS Guidelines der Weltbankgruppe angewandt. Mit der Weltbank wurde vertraglich im "Administration Agreement" (AA) vereinbart, dass, wie bei Multi Donor Trust Funds (MDTF) üblich, alle Subprojekte aus dem MDTF den Environmental anwenden.