Darlehen zur Unterstützung der Rückkehr von Binnenflüchtlingen im Irak (UFK mit Bundesdeckung)

Mit dem Programm "Deutsches Darlehen zur Unterstützung der Rückkehr von Binnenflüchtlingen im Irak" soll ein Beitrag zur dauerhaften Rückkehr von Binnenflüchtlingen (IDPs) in die von terroristischer Kontrolle befreiten Herkunftsorte im Irak geleistet werden. Um dies zu erreichen soll in die Rehabilitierung zerstörter sozialer und wirtschaftlicher Infrastruktur investiert und notwendige Lieferungen von Ausrüstungsgegenständen finanziert werden. Die Zielgruppe des Programms ist die Bevölkerung der von terroristischen Aktivitäten betroffenen Gebiete, insbesondere in den Provinzen Niniveh, Al-Anbar, Salah Ad-Din und Diyala. Die Infrastrukturmaßnahmen und damit verbundene Consultingleistungen werden durch mehrere Förderkredite mit 100%-iger Bundesgarantie (UFK) in Höhe von insgesamt bis zu EUR 500 Mio. finanziert. Im Rahmen der Gesamtfinanzierung werden getrennt nach Sektoren separate Darlehensverträge in Höhe von 45-100 Mio. EUR abgeschlossen. Für die Finanzierung eines Managementconsultants sowie für weitere externe Consultants stellt das Auswärtige Amt (AA) Zuschussmittel in Höhe von rd. EUR 17 Mio. bereit. Die Gesamtkosten des Programms belaufen sich damit auf rd. 517 Mio. EUR. Die Programmlaufzeit beträgt 7 Jahre (2017-2023). Empfänger des Darlehens und des Finanzierungsbeitrags ist die Republik Irak, vertreten durch das Irakische Finanzministerium (MoF). Die Implementierung der Maßnahmen erfolgt durch die irakischen Fachministerien, die hierbei durch Internationale Fachconsultants unterstützt werden. Die Gesamtkoordinierung und das Monitoring erfolgen durch den Reconstruction Fund for Areas Affected by Terroristic Operations (ReFAATO), der hierbei ebenfalls durch einen Internationalen Managementconsultant unterstützt wird.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Im Rahmen des Programms werden Projekte im Wasser-, Energie-, Transport- und Gesundheitssektor umgesetzt. Durch die damit verbundenen Hoch- und Tiefbauarbeiten sowie die Gefahr von Kampfmittelrückständen und Fundmunition ergeben sich potenzielle Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für Arbeiter und Anwohner. Auch die Entsorgung von Abfallstoffen und die Erschließung von Standorten können zur Beeinträchtigung der Bevölkerung und schützenswerter Naturräume führen. Daneben könnten die geplanten Infrastrukturprojekte in räumlichem Konflikt mit informeller Landnutzung stehen, wodurch Kompensationen erforderlich werden können. Aufgrund der ansteigenden Zahl von Kinderarbeitern unter Flüchtlingen ist Beschäftigung von Minderjährigen ebenfalls nicht auszuschließen und zu überwachen. Um im Rahmen des Programms für alle Projekte die notwendigen Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfungen zu adressieren, wurde ein Environmental and Social Management Framework (ESMF) durch den Managementconsultant in Zusammenarbeit mit der KfW aufgebaut. Das ESMF ist an den Mechanismus aus dem Emergency Operation for Development Project (EODP) der Weltbank sowie an die Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank angelehnt. Die Verantwortung zur Umsetzung der vertiefenden USVP tragen die irakischen Partnerinstitutionen. Dabei obliegen die konkrete Einführung und Anwendung den jeweils zuständigen Bauunternehmen. Für das Monitoring sind die technischen Consultants zuständig. Die U&S Experten des Management Consultants sind für stichprobenhafte Kontrollen zuständig und fassen die Maßnahmen im Rahmen der regulären Berichterstattung an die KfW zusammen. Das Projekt wurde vorsorglich als Kategorie A eingestuft, da es als offenes Projekt durchgeführt wird und zum Zeitpunkt der Prüfung nicht alle Einzelmaßnahmen feststanden.