Blue Action Fund (BAF)

Das Vorhaben dient der Intensivierung des Küsten- und Meeresschutzes in Partnerländern der deutschen EZ. Die FZ-Finanzierungsbeiträge an den Blue Action Fund (BAF) sollen diesen befähigen, die Erhaltung von Netzwerken global wichtiger Küsten- und Meeresschutzgebiete zu fördern (Programmziel). Die dafür gegründete Stiftung wird durch Kofinanzierungen internationale NRO in die Lage versetzen, das Management von weltweit wichtigen Marinen- und Küstenschutzgebieten und derer Trägerzonen in Zusammenarbeit mit relevanten Institutionen zu verbessern (Modulziel); zudem werden in der EbA-Finanzierungslinie "Klimarisiken für vulnerable Bevölkerungsgruppen der Küstenregionen gemindert durch den Schutz und die nachhaltige Nutzung von relevanten Küstenökosystemen und die daraus resultierende Verbesserung von deren Umweltdienstleistungen" (Modulziel FZ-R).
Der Träger des Projektes ist der BAF. Die Projektgebiete in ausgewählten Regionen von Afrika, Asien/Pazifik und Lateinamerika/Karibik umfassen ökologisch besonders wertvolle Küsten- und Meeresgebiete, deren Bevölkerung die direkte Zielgruppe des Vorhabens darstellt.
Auf Grundlage einer Vorratsprüfung wird ein Finanzierungsbeitrag (Zuschuss) an den BAF geleistet. Durch erste Finanzierungsbeiträge (BMZ Nr. 2016.9751.5) von insgesamt 24 Mio. EUR (1. Phase: 15 Mio. EUR, 2. Phase: 9 Mio. EUR) wurden 2016 mit 22 Mio. EUR ein Verbrauchsfonds für den BAF eingerichtet sowie 2 Mio. EUR in das dauerhaft zu erhaltende Stiftungskapital des BAF eingezahlt. Für eine dritte Phase werden 2017 weitere 20 Mio. EUR für den Verbrauchsfonds bereitgestellt, für eine 4. Phase (BMZ No. 2018 34043) 2019 11.1 Mio. EUR, und für eine 5. Phase 2020 12 Mio. EUR (BMZ No. 2020 48726). Die Mittel werden aus dem IKU Haushaltstitel 68701 entnommen. Die schwedische Regierung hat 2017-2021 insgesamt 136 Mio. Kronen (ca. 16,4 Mio. EUR) bereitgestellt, die AFD 2018-2021 10 Mio. EUR. Norwegen plant ab 2022 dem Programm beizutreten.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie wurde der Blaue Aktionsfonds (BAF) aufgrund der erheblichen ökologischen und sozialen Risiken und potenziellen Auswirkungen, die sich aus Art und Umfang der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen ergeben können, in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "FI/B+" eingestuft. Für die BAF wurde ein angemessenes Umwelt- und Sozialmanagementsystem (ESMS) entwickelt und angewendet, das den geplanten zu finanzierenden Interventionen angemessen ist und die Anforderungen der IFC Performance Standards 1 bis 8 sowie die Anforderungen des Environmental and Social Safeguard 5 der Weltbank erfüllt. Das ESMS enthält die BAF-Verfahren zur Identifizierung, Bewertung und zum Management von E&S-Risiken von Transaktionen und Kooperationen mit Fondsempfängern und mit lokalen Gemeinden als Begünstigte von BAF-Interventionen. Das ESMS enthält auch Anleitungen zur Prüfung von Vorschlägen, zur Kategorisierung von Projekten auf der Grundlage ihrer E&S-Risiken, zur Durchführung von Environmental and Social Due Diligence (ESDD), zur Überwachung der E&S-Leistungen der Fondsempfänger und zur Nachverfolgung von Umwelt- und Sozialmanagementaktivitäten auf der Ebene der Zielgemeinden. Alle geplanten Transaktionen werden mit der Ausschlussliste der KfW Entwicklungsbank abgeglichen. Die Bestimmungen des ESMS gelten für das gesamte BAF-Förderportfolio. Ergänzt wird das ESMS durch den BAF Gender Mainstreaming Leitfaden, eine Hilfestellung für Antragsteller und Fördermittelempfänger im Rahmen der gendersensiblen Planung und Durchführung von Projekten. Da das BAF-Förderportfolio ein breites Spektrum an Aktivitäten und Managementinterventionen in Meereslandschaften und Meeresschutzgebieten rund um den Globus abdeckt, wird erwartet, dass die ökologischen und sozialen Risiken und potenziellen Auswirkungen im Allgemeinen die typischen Risiken von Projekten im Meeresschutzsektor widerspiegeln. Beispielsweise können sich Risiken und potenzielle negative Auswirkungen für lokale Gemeinschaften aus Zugangsbeschränkungen für die Nutzung natürlicher/mariner Ressourcen ergeben, wenn die Managementregeln von Schutzgebieten eine solche Zugangsbeschränkung - vorübergehend oder dauerhaft - erfordern. Auch der Einsatz von Personal zur Durchsetzung von Naturschutzgesetzen kann ökologische und soziale Risiken und potenzielle negative Auswirkungen darstellen. Für jede der geplanten Interventionen werden die entsprechenden Umwelt- und Sozialrisiken identifiziert und bewertet, und es werden geeignete Schutzmaßnahmen zur Bewältigung der Risiken und potenziellen Auswirkungen gemäß den Bestimmungen des ESMS der BAF entwickelt und umgesetzt (z. B. Pläne zur Einbindung von Stakeholdern, Prozessrahmen, Pläne für indigene Völker, Pläne zur Durchsetzung von Gesetzen und Sicherheitsmanagement). Das ESMS enthält Bestimmungen, die die umfassende Anerkennung der Rechte lokaler Gemeinschaften und deren kontinuierliche Einbindung und Beteiligung an der Projektentwicklung und -durchführung sicherstellen. In diesem Zusammenhang sind die Beteiligungsrechte indigener Völker mit der entsprechenden Forderung nach freier, vorheriger und informierter Zustimmung Teil des ESMS, falls Eingriffe die Ressourcen, das kulturelle Erbe und die Lebensgrundlagen indigener Völker betreffen. Die ESMS-Bestimmungen werden von der BAF-Leitung angewendet und sind auch für alle Zuwendungsempfänger verbindlich. Für jedes durch den BAF geförderte Projekt ist die Einrichtung und der Betrieb eines zugänglichen, transparenten und kulturell angemessenen Beschwerdemechanismus erforderlich. Der BAF unterhält auch einen institutionellen Beschwerdemechanismus, der über die Website des BAF zugänglich ist.