Anhui Huangshan Xin'an Ökologisches Schutz- und Grünes Entwicklungsprojekt

Durch den Förderkredit i.H.v. EUR 50 Mio. werden Maßnahmen finanziert werden, die zum Gewässerschutz insbesondere in ländlichen Regionen beitragen und welche die Umstellung auf eine stärker an ökologischen Kriterien orientierte Landwirtschaft unterstützen. Das Vorhaben ist in der Huangshan Municipality am Xin'an River (Provinz Anhui, VR China) angesiedelt, welches im Einzugsgebiet des Yangtze River Economic Belt (YREB) liegt. Im YREB leben rund 40 % der chinesischen Bevölkerung und dort werden ca. 45 % des chinesischen BIP erzeugt. Die rasante ökonomische Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte hat auch im YREB zu zunehmenden Belastungen des Ökosystems, erhöhtem Wasserverbrauch sowie Verunreinigungen von Gewässern und Böden geführt. Im Projektgebiet des Xin'an Flusses leben ca. 1,5 Mio. Menschen. Das Gebiet ist geprägt von den negativen Begleiterscheinungen unkoordinierter Urbanisierung und intensivem Agraranbau.

Mit dem Vorhaben soll der Übergang zu einer stärker ökologisch ausgerichteten und nachhaltigen Entwicklung (green development) unterstützt werden. Konkret finanziert das Vorhaben in Ko-Finanzierung mit der ADB die Rehabilitierung des Abwassersystems in städtischen Teilen Huangshans; den Bau von dezentralisierten Abwasserbehandlungsanlagen im ländlichen Raum der Huangshan Municipality, den Bau von Frischwasserleitungen und Hausanschlüssen, die Unterstützung der Umstellung auf ökologisch ausgerichtete Landschaftstechniken; die Einrichtung eines "Green Investment Fund" aus dem KMU finanzielle Unterstützung für Investitionen in nachhaltige und umweltschonende Technologien erhalten sowie den Aufbau eines Umwelt-Management- und Monitoring-Systems. Der deutsche Finanzierungsbeitrag erfolgt über ein vollständig rückzuzahlendes, marktnahes Darlehen ohne Einsatz von Haushaltsmitteln.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Projekt wird in die USVP-Kategorie B+ eingestuft. Alle im Rahmen des Vorhabens finanzierten Maßnahmen unterliegen den Umwelt- und Sozialstandards der ADB. Für das Vorhaben wurden entsprechend den nationalen Vorgaben Studien zur Umwelt- und Sozialverträglichkeit (Environmental Impact Assessment, Social Impact Assessment) unter Berücksichtigung von Anforderungen der ADB-Standards erstellt. Mit dem Projektträger werden Vereinbarungen abgeschlossen, welche die negativen Umwelt- und Sozialwirkungen des Vorhabens kompensieren und entsprechende Risiken minimieren sollen. Mit Blick auf die zu erwartenden Umweltwirkungen des Projekts wurde für die investiven Komponenten des Vorhabens ein Umweltmanagementplan nach den chinesischen gesetzlichen Vorgaben und den anzuwendenden ADB-Standards (ADB Safeguard Policy Statement 2009) erstellt. Mit Blick auf die zu erfolgenden Umsiedlungen wurde ein Umsiedlungsplan erstellt, welcher die nach geltendem chinesischem Recht anzuwenden Kompensations- und Rehabilitierungsmaßnahmen für die von Umsiedlung betroffenen Personen beschreibt. Parallel dazu erfolgt eine umfangreiche Trägerunterstützung vor und während der zu erfolgenden Umsiedlungsmaßnahmen durch externe Consultants.