Das BMZ arbeitet mit seinen Globalen Partnern im gegenseitigen Interesse an der Lösung globaler Zukunftsfragen. Eine klare thematische Fokussierung (v.a. zum Schutz globaler öffentlicher Güter) und eine an die Leistungsfähigkeit der Partnerländer angepasste Auswahl der Kooperationsinstrumente sind besondere Merkmale der Zusammenarbeit mit Globalen Partnern. Für die FZ mit China bedeutet dies
Die „klassische“ Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) mit China wurde bereits 2009 beendet. Seitdem sagt die Bundesregierung keine Haushaltsmittel mehr zu.
Die FZ mit China wird seitdem fortgesetzt mit Blick auf die gegenseitigen Interessen und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der inzwischen globalen Bedeutung Chinas. Die KfW vergibt hierbei FZ-Förderkredite zur Finanzierung von konkreten Investitionen i.d.R. von Provinzregierungen zur Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes (bspw. Vorhaben zur nachhaltigen Stadtentwicklung, zur Energieeffizienz und zur nachhaltigen Waldwirtschaft).
FZ-Förderkredite sind vollständig rückzahlbare Kredite aus KfW-Eigenmitteln und werden zu marktnahen Konditionen verzinst.
Die KfW finanziert die Vorhaben in vielen Fällen zusammen mit anderen Entwicklungsbanken, die in erheblichem Umfang in China noch aktiv sind. Zu nennen sind hier insbesondere
Auch die EU-Kommission finanziert seit 2018 wieder Projekte zum Umwelt- und Klimaschutz in China.
Umwelt- und Klimaschutz ist globales öffentliches Gut: Der Klimawandel ist eine weltweite Herausforderung. Diese globalen Umwelt- und Klimaprobleme kann kein Land allein lösen, internationale Zusammenarbeit ist hier zwingend erforderlich.
Als „Werkbank der Welt“ und als in absoluten Zahlen bedeutendster Treibhausgasemittent ist China für den globalen Klimaschutz entscheidend. Es liegt daher im Interesse Deutschlands, gemeinsam mit China (auch) in China an der Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens und der UN-Nachhaltigkeitsagenda zusammenzuarbeiten. Die FZ leistet dazu einen Beitrag.
Das Interesse Chinas an einer Zusammenarbeit mit der KfW besteht nicht (mehr) vorrangig in der Verfügbarkeit von Kreditmitteln. Die lokalen Finanzmärkte sind in der Regel zur Eigenfinanzierung von Investitionen ausreichend entwickelt und liquide.
China sucht die Zusammenarbeit mit uns hingegen vor allem zur Etablierung von internationalen Standards für Investitionen auf Provinzebene. Besonderes Augenmerk liegt hierbei in der Umsetzungserfahrung bei Umwelt- und Sozialstandards, transparenten Vergabeverfahren und in unserem fachlichen Know-How im Umwelt- und Klimaschutz. Deutschlands Expertise wird hier als weltweit mit führend anerkannt.
Die Kreditkonditionen der FZ-Förderkredite sind so ausgestaltet, dass die Kosten der FZ und ein Gewinnbeitrag durch die chinesische Seite getragen werden. Die FZ mit China trägt daher auch positiv zum Konzernertrag und zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung der KfW bei.
FZ-Förderkredite sind überwiegend auf die Finanzierung von technischen Komponenten und Consultingleistungen fokussiert, für die internationales Know-How erforderlich ist und die die Klimawirkungen von Investitionen erhöhen.
Alle durch die FZ finanzierten Lieferungen und Leistungen müssen international öffentlich ausgeschrieben werden. Hierdurch schafft die FZ transparente und diskriminierungsfreie Vergabeverfahren und öffnet so oft Ausschreibungen, die ohne die FZ auf China beschränkt geblieben wären, auch für deutsche Unternehmen.
