Indien: KfW unterstützt Reform des Sozialsystems

Die KfW unterstützt im Auftrag der Bundesregierung und in Zusammenarbeit mit der Weltbank die indische Regierung dabei, ein Paket von Maßnahmen zur Linderung der Corona-Krise in Höhe von 23 Mrd. USD umzusetzen. Dafür hat sie im Auftrag des BMZ 460 Mio. EUR bereitgestellt, die in zwei Tranchen ausgezahlt werden. Mit der ersten Tranche wurden bereits mehr als 800 Mio. bedürftige Menschen unterstützt. Jetzt wurde eine zweite Tranche in Höhe von 210 Mio. EUR ausgezahlt, um strukturelle Reformen des sozialen Sicherungssystems Indiens zu finanzieren.

Chameli Devi ist froh, dass sie Lebensmittel für sich und ihre vier Söhne im Fair Price Shop in Delhi bekommt. Die Hausfrau wohnt in einem Viertel, in dem vorwiegend sozial Benachteiligte leben. Seit dem Ausbruch der COVID 19-Pandemie haben viele Menschen in Indien ihren Arbeitsplatz verloren oder erzielen weniger Einkommen. Indien hatte zunächst mit einem radikalen Lockdown die Pandemie eingedämmt. Dadurch stürzten vor allem unter den Tagelöhnern und den rund neun Millionen Wanderarbeitern viele in tiefe Armut.

Die indische Regierung hat mit Hilfsprogrammen gegengesteuert. Bereits 800 Mio. Menschen haben Nahrungsmittel wie etwa Weizen und Reis bekommen, zusätzlich haben 320 Mio. Inder finanzielle Hilfen erhalten. Die KfW unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das indische Finanzministerium dabei, diese Lasten zu schultern. Verteilt wird die Hilfe vor Ort über ein bestehendes Netz von mehr als 500.000 Fair Price Shops, Kommunalverwaltungen, Selbsthilfegruppen und bürgernahe Organisationen. Der Großteil der Begünstigten sind Frauen, insbesondere Mütter mit Kindern, die ohnehin aufgrund ihrer Belastung in der Familie selten berufstätig sein können.

Doch die Hilfspakete sind nur ein Schritt, um akute Notlagen zu verhindern. Zusätzlich unterstützt die Weltbank Indien dabei, sein Sozialsystem zu vereinheitlichen und zu verbessern. Die KfW ist gemeinsam mit anderen Gebern auch an diesem Programm beteiligt. Das indische Sozialsystem ist bisher in rund 465 Einzelprogramme zersplittert. Sie werden nun zusammengefasst und in ein nachhaltiges soziales Sicherungssystem integriert. Zuvor wurden vor allem arme Menschen auf dem Land unterstützt, nun sollen auch städtische Bedürftige besser erfasst werden. Bisher von Sozialhilfen nahezu ausgeschlossene Wanderarbeiter werden jetzt stärker berücksichtigt. Die indische Regierung hat bereits wichtige Schritte der Reform umgesetzt, die sie der Weltbank und den anderen Gebern in einem Stufenplan zugesichert hatte. Daher hat die KfW jetzt im Auftrag des BMZ eine zweite Tranche in Höhe von 210 Mio. EUR überwiesen.

Im Zuge der ersten Reformschritte haben Mitarbeiter des Gesundheitssystems eine zusätzliche Versicherung bekommen, um ihre besonderen Risiken während der Pandemie abzufedern. Auch strukturell hat die indische Regierung einiges verändert. Die bisher 35 Einrichtungen des Sozialsystems wurden in einer einzigen Organisation zusammengefasst. Eine neue, vereinheitlichte Sozialgesetzgebung schuf dafür die Grundlage.

In den vergangenen Jahren war es Indien gelungen, den Anteil derer, die weniger als 1,90 USD am Tag verdienen, deutlich zu reduzieren. Die Pandemie verursacht nun einen Rückschritt bei der Armutsbekämpfung. Das von der KfW unterstützte Programm soll verhindern, dass viele Inder in extreme Armut zurückfallen.

In einem weiteren Vorhaben unterstützt die KfW, ebenfalls im Auftrag des BMZ, UNICEF bei der Beschaffung und Verteilung von COVID 19-Tests und Impfstoffen in Indien - neben den Soforthilfen für Bedürftige und der Reform der sozialen Sicherungssysteme ein weiterer Hebel, um mit deutscher Hilfe das Gesundheits- und Sozialsystem des Landes zu stärken und so zur Eindämmung der Pandemie auf dem Subkontinent beizutragen.