KfW unterstützt Gesundheitszentren im Osten der Ukraine

Viele Jahre Krieg, politische Instabilität - und nun auch noch das Coronavirus: die Ukraine, in der sich bisher etwa 1,3 Mio. Menschen infizierten und 25.000 wegen oder mit COVID-19 verstarben, kann Hilfe gut gebrauchen. Entsprechend willkommen ist nun eine weitere Phase bereits laufender Unterstützung im Bereich der sozialen Infrastruktur durch die KfW. Anfang Februar wurde ein Vertrag in Höhe von 13,1 Mio. EUR unterzeichnet, die die KfW im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zur Verbesserung von zwölf medizinischen Einrichtungen bereitstellt.

Die ambulanten Haus- und Facharztpraxen sind für die Menschen der fünf Bezirke im Osten der Ukraine, die von der Hilfe profitieren sollen, die erste Anlaufstelle bei Erkrankungen. Außerdem übernehmen sie die ambulante Nachsorge von COVID-19 Patienten. Doch viele sind in einem maroden Zustand und werden zudem den Erfordernissen der Behandlung von Corona-Infizierten nicht gerecht. Sie sollen nun durch eine patientenfreundliche und energieeffiziente Renovierung ihrer Räumlichkeiten gestärkt werden. Außerdem erhalten sie modernste medizinische Ausstattung, darunter Geräte zur Diagnose von COVID-19-Folgeerkrankungen und Schutzkleidung für das Personal. Der Bedarf ist enorm – das zeigen die Anfragen beim ukrainischen Sozialinvestitionsfonds (USIF), der die Mittel und ihre Verwendung koordiniert.

Die Zusammenarbeit zwischen KfW und USIF besteht schon seit über 12 Jahren. Seither hat die KfW im Auftrag der Bundesregierung fast 70 Mio. EUR für den Auf- und Ausbau sozialer Infrastruktur in der Ukraine ausgegeben und damit knapp 500 Vorhaben unterstützt, darunter Schulen, Kindergärten, kulturelle und medizinische Einrichtungen, Wasserleitungen und Unterkünfte für Binnenvertriebene. So konnten etwa in Kiew und Lemberg zusätzliche Kindergartenplätze für mehr als 2.500 Kinder bereitgestellt werden.

Auch die neuerliche Phase im Zeichen von Corona steht vor dem Hintergrund des 2019 zwischen Deutschland und der Ukraine vereinbarten Programms „Gute Regierungsführung“, durch das die Dezentralisierung gefördert und Befugnisse vermehrt an die regionalen und kommunalen Entscheidungsträger delegiert werden sollen. Daher trägt die Umsetzung der Einzelvorhaben über den USIF auch zur Stärkung der dezentralen Verwaltungsstrukturen und zum Aufbau von Kompetenzen bei. Seit der Gesundheitsreform haben die Kommunen die Hoheit über die örtlichen Gesundheitszentren – doch da sie an chronischer Mittelknappheit leiden, können sie die Sanierung der teils desolaten Einrichtungen finanziell nicht stemmen. Hier greift nun die deutsche Hilfe, damit die medizinische Versorgung gerade auf dem Land und in den entlegeneren Gebieten der Ostukraine verbessert werden kann.

Insgesamt befindet sich das Land nach wie vor in einer schwierigen Umbruchsituation, die extern durch den Konflikt mit Russland und intern durch den Reformprozess auf nahezu allen Politikfeldern geprägt ist. Dabei hat sich die Regierung einer fortschrittlichen, pro-europäischen Politik verschrieben, die jedoch einen konsequenten Reform- und Demokratisierungskurs voraussetzt. Dabei zu helfen ist ein Ziel der KfW-Förderung über den USIF.