KfW stärkt soziale Sicherung in Asien und Afrika

Arme Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern sind in der Coronakrise existenziell bedroht. Oft mangelt es aber an ausreichender staatlicher Hilfe. KfW und BMZ unterstützen deshalb die Länder bei der Stabilisierung und dem Ausbau sozialer Systeme.

Sars-Cov-2 hat die Welt im Griff. Das Virus bedroht Gesundheit und Leben der Menschen. Alle Länder bekämpfen die Seuche auch mit Einschränkungen des Alltags, was konjunkturelle Einbrüche zur Folge hat. In wirtschaftlich schwachen Ländern trifft der ökonomische Rückgang die Menschen besonders hart, die ohnehin zu den Ärmsten gehören. Die Coronakrise wird nach Schätzungen der Weltbank dazu führen, dass extreme Armut auf der Welt zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder zunimmt. Als extrem arm gilt, wer über weniger als 1,90 USD am Tag verfügt. Bis zu 100 Mio. Menschen könnten nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) schon im ersten Jahr der Pandemie in extreme Armut abgleiten. Eine Steigerung auf bis zu 150 Mio. Menschen in 2021 hält die Weltbank für möglich.

Etwa die Hälfte der prognostizierten neuen Armen lebt laut einem UN-Report in Südasien, ein Drittel in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Besonders verheerend wirken sich Corona-Maßnahmen wie Ausgangssperren oder Grenzschließungen auf informell und prekär Beschäftigte aus, auf Tagelöhner, Wanderarbeiter, Straßenhändlerinnen. Sie verlieren infolge der unterschiedlichen Restriktionen ihre Existenzgrundlage. Und nur 29 % der Weltbevölkerung sind nach einem Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in irgendeiner Form sozial abgesichert.

Der Stärkung und dem Ausbau sozialer Sicherungssysteme in armen Ländern kommt in den Pandemie-Zeiten deshalb noch einmal eine besondere Bedeutung zu. Die KfW und das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) unterstützen in einer Reihe afrikanischer und asiatischer Länder ökonomisch besonders gefährdete Gruppen während der Coronakrise, wie jüngste Beispiele aus Indien, Jordanien, Mauretanien, Niger und Mali zeigen.

Insgesamt 460 Mio. EUR stellt die KfW im Auftrag des BMZ dafür in Indien zur Verfügung. Zinsverbilligte Darlehen in dieser Höhe verteilen sich auf ein zweiphasiges COVID-19-Programm, dessen Gesamtkosten die indische Regierung auf rund 23 Mrd. USD beziffert.

In einem ersten Schritt wurden Lebensmittel an bis zu 800 Mio. und Bargeld an 320 Mio. Menschen verteilt, die durch die Folgen der Pandemie in existenzielle Bedrohung geraten waren. Die Akuthilfen kamen auch Beschäftigten des informellen Sektors zugute, die rund 90 % des indischen Arbeitsmarktes ausmachen. Für die neun Mio. Wanderarbeiter, die zumeist nicht ausreichend in soziale Sicherungssysteme integriert sind, wurden gezielte Unterstützungsleistungen vorgesehen. Überdies wurden Beschäftigte im Gesundheitssektor krankenversichert. Der Großteil der Begünstigten sind Frauen.

In der jetzt anlaufenden zweiten Programmphase will die indische Regierung das soziale Sicherungsnetz verbessern. Derzeit existieren in dem Land mit seinen 1,4 Mrd. Einwohnerinnen und Einwohnern noch mehr als 460 verschiedene staatliche Systeme für den Transfer von Bargeld und Sachleistungen an Bedürftige. Die Versorgung ist zumeist auf die ländliche Bevölkerung ausgerichtet, während Einkommensschwache in urbanen Zentren und Wanderarbeiter keinen Zugang zu diesen Unterstützungsleistungen haben.

Die indische Regierung will, beraten von der Weltbank, das Sozialsystem mit einer tiefgreifenden Reform effizienter und flexibler machen. Beispielsweise soll es Wanderarbeitern ermöglicht werden, unabhängig von ihrem Heimatort Sozialleistungen in Anspruch nehmen zu können. Um Hilfen bedarfsgerechter zu verteilen, sollen Bundesstaaten und Territorien befugt werden, auf nationale Finanzierungsinstrumente zurückzugreifen.

Auch in Jordanien setzt die KfW Mittel aus der Corona-Soforthilfe des BMZ zur Unterstützung besonders armer Menschen ein. Die zweite Infektionswelle im Herbst hat das Königreich wesentlich härter getroffen als die erste. Das Land mit seinen zehn Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern zählt relativ gesehen mehr COVID-19-Infizierte und -Tote als Deutschland.

50 Mio. EUR stellt die KfW dem jordanischen nationalen Sozialhilfefonds NAF für das mit dem Arab Government Excellence Award ausgezeichnete soziale Sicherungsprogramm Takaful zur Verfügung, und zwar speziell für dessen COVID-19 Sonderprogramm mit einem Gesamtbedarf von 119 Mio. EUR. Rund 100 000 verarmte Haushalte werden auf diesem Wege bis zu einem Jahr lang mit monatlichen Geldtransfers von durchschnittlich 118 EUR unterstützt, um überleben zu können. Die Geldtransfers erreichen die Haushalte über reguläre Bankkonten oder sogenannte e-wallets, ein elektronisches Zahlungssystem, das über das Smartphone gesteuert wird. Auch hier gehen die Zuwendungen in erster Linie an informell Beschäftigte, die im Zuge der Coronakrise ihre Arbeit verloren haben und keine sozialen Leistungen beziehen. Aber auch formell Beschäftigte, die arbeitslos geworden sind und aufgrund von Lücken im Versicherungsschutz keine Leistungen beziehen, können davon profitieren.

Das Sozialsystem Jordaniens steht in der Coronakrise auch wegen der hohen Flüchtlingszahl vor einer besonderen Herausforderung. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) leben rund 650 000 Syrerinnen und Syrer, die vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat geflohen sind, im Nachbarstaat Jordanien. Fast ein Drittel der Flüchtlinge sind Kinder im schulpflichtigen Alter. Die coronabedingt schwächeren Steuereinnahmen gefährden auch den Bildungshaushalt Jordaniens. Darunter leiden besonders Flüchtlingskinder, die wegen mangelnder Räume überwiegend nachmittags und damit getrennt von den jordanischen Kindern unterrichtet werden.

Seit längerem schon unterstützt die KfW die schulische Bildung der syrischen Kinder und stellt jetzt noch einmal 27,5 Mio. EUR zur Verfügung. Damit werden die Gehälter von insgesamt gut 7000 Lehr- und Verwaltungskräften finanziert. Die meisten dieser Lehrer arbeiten in der Nachmittagsschicht, die vor allem von Kindern aus Flüchtlingsfamilien besucht wird. Eine Lehrkraft verdient in Jordanien umgerechnet rund 310 Euro im Monat. Ein Drittel der KfW-Förderung stammt aus dem Corona-Hilfsprogramm des BMZ und dient der Finanzierung des schulischen Personals im regulären Vormittagsbetrieb. Damit wird verhindert, dass Lehrerinnen und Lehrer wegen fehlender staatlicher Mittel in der Pandemie arbeitslos werden.

Der Stärkung der sozialen Sicherheit in der Coronakrise dient auch ein vom BMZ finanziertes Projekt in den drei Sahel-Staaten Mali, Mauretanien und Niger. Sie gehören ohnehin zu den ärmsten Ländern der Welt. Die Pandemie verschärft durch Jobverluste und Preissteigerungen für Lebensmittel die Probleme der besonders Bedürftigen noch.

Das KfW-Programm „Ausbau sozialer Sicherungsnetze im COVID-19-Kontext“ ist mit 54 Mio. EUR ausgestattet und wird je zur Hälfte von den UN-Organisationen Unicef und World Food Programme, Träger des Friedensnobelpreises 2020, umgesetzt. Wanderarbeiter und informell Beschäftigte, darunter vor allem Frauen und Kinder, sind die Zielgruppe der Hilfe. Insgesamt 1,8 Millionen Menschen in rund 270 000 Haushalten werden dank dieser Förderung schnell Bargeld erhalten, um Unterernährung vorbeugen zu können.

Neben der kurzfristigen Überlebenshilfe hat das Programm auch eine perspektivische Komponente. Dank Beratung und Wissenstransfer sollen die Sozialsysteme in den drei Ländern institutionell krisenreaktiver, ernährungs- und kinderfreundlicher gemacht werden.