Distanz bei der Unterschrift, aber nicht in der Sache – Vertragszeremonie in Corona-Zeiten

Benin geht bei der COVID-19-Bekämpfung verglichen mit den Nachbarländern einen Sonderweg. Während Nigeria längst eine Ausgangssperre verhängt hat, will die beninische Regierung das vermeiden. Denn ein „shutdown“ nach europäischem Muster hätte dramatische Folgen für die arme Bevölkerung. Bislang war die Reaktion vorwiegend auf den südlichen, dicht besiedelten Teil des Landes gerichtet und von zentralstaatlichen Behörden geplant und umgesetzt. Nun wird die Regierung zusätzlich landesweite, dezentrale Antworten auf die Pandemie und ihre Folgen ermöglichen. Finanziert durch die deutsche Finanzielle Zusammenarbeit werden die Kommunen die nationale COVID-19-Strategie in lokale Maßnahmen übersetzen und diese vor Ort realisieren – eine Herausforderung für die Mitte Mai neu gewählten Kommunalvertreter.

Am 12. Juni haben die beninischen Partner und die KfW den Finanzierungsvertrag und die Durchführungsvereinbarungen unterschrieben, um die beninischen Gemeinden bei der Eindämmung der Pandemie zu unterstützen. Ende Juni werden die Mittel den Kommunen zur Verfügung stehen. Geplant sind u. a. Maßnahmen zur Verbesserung der Hygienebedingungen in den Kommunen, einschließlich der schnellen Rehabilitierung von Wasseranschlüssen, Umbau und Ausstattung von Gesundheitszentren, Unterstützung der Gesundheitsdienste, Aktivitäten zur Ernährungssicherung und Informationskampagnen. Im März - nur zwei Wochen nach Bekanntwerden des ersten Covid-19-Falles in Benin - legte die KfW dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Vorschlag vor, wie die Finanzierung für den Kommunalentwicklungsfonds in Benin (Fond d’Appui pour le Développement des Communes, FADeC)“ um Anti-COVID-19-Maßnahmen erweitert werden kann. Dank beschleunigter Verfahren werden von der Idee bis zur ersten Auszahlung nur drei Monate vergehen. Aus den insgesamt 10 Mio. EUR zugesagten Mitteln werden zunächst 6 Mio. EUR für kommunale COVID-19-Sofortmaßnahmen eingesetzt. Eine Aufstockung ist in Vorbereitung.

Mit dem FADeC besteht eine langfristige Kooperation im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit. Der Finanzierungsmechanismus erlaubt es der Regierung von Benin, innerhalb von wenigen Tagen alle beninischen Städte und Gemeinden mit substanziellen Finanzmitteln auszustatten - in diesem Fall für Präventions- und Seuchenbekämpfungsmaßnahmen. Die Auszahlung der Mittel folgt festen Verfahren und unterliegt jährlichen Audits. Die Gemeinden erhalten außerdem auch Hilfestellung für ein verbessertes Management der lokalen Infrastruktur und ihres Finanzwesens. Seit der Schaffung des Kommunalfonds 2007 konnten bis dato ca. 516 Mio. EUR den Kommunen zur Verfügung gestellt werden, davon mehr als 10 % von der KfW im Auftrag des BMZ. Ein Teil der COVID-19-Maßnahmen im Rahmen des FADeC wird über arbeitsintensive Cash-for-work-Ansätze umgesetzt, um Verdienstmöglichkeiten für die arme Bevölkerung zu schaffen und so die gravierenden wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auf kommunaler Ebene zumindest teilweise abzufedern.