Friedenssicherung und Stabilisierung in der ECOWAS-Region

Ein großer Meilenstein ist in der Zusammenarbeit mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS (Economic Community of West African States) im Sektor Frieden und Sicherheit erreicht: Am 10. Juni 2020 wurde der Finanzierungsvertrag für den „Regionalen Stabilisierungs- und Entwicklungsfonds in fragilen Regionen innerhalb von ECOWAS-Mitgliedsstaaten“ zwischen der KfW und der ECOWAS unterzeichnet. 19 Mio. EUR stellt die KfW im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hierfür bereit.

Die Internationale Organisation ECOWAS umfasst 15 Mitgliedsstaaten in Westafrika, in denen ca. 370 Mio. Menschen leben. Die Region ist durch zahlreiche politische und sozioökonomische Herausforderungen gekennzeichnet – wie hohe Armut und (Jugend-) Arbeitslosigkeit, ungleich verteiltes Wirtschaftswachstum, Ernährungsunsicherheit, sowie unzureichender Zugang zu und schlechte Qualität der sozialen Basisdienste. Diese strukturelle Instabilität erhöht auch die Anfälligkeit der Region für Schocks und Krisen (Bürgerkriege, Terrorismus, Migrationsströme, Pandemien, etc.), die wiederum die wirtschaftlichen Entwicklungschancen zusätzlich beeinträchtigen: Es droht ein Teufelskreis von Armut und Unsicherheit.

Auf der anderen Seite weist die Region mit ihrer jungen Bevölkerung große Potenziale auf, und auch positive Entwicklungen sind zu verzeichnen: So sind inzwischen die Regierungen aller ECOWAS-Mitglieder demokratisch gewählt. Um diese Chancen zu nutzen und der fragilen Ausgangssituation zu begegnen, haben die ECOWAS und das BMZ 2019 entschieden, den „Regionalen Stabilisierungs- und Entwicklungsfonds in fragilen Regionen innerhalb von ECOWAS-Mitgliedsstaaten“ aufzusetzen. Die einzelnen Mitgliedsstaaten können für den Fonds Vorschläge einreichen, etwa für den Bau oder die Sanierung der regionalen Infrastruktur, Maßnahmen zur Stärkung des Privatsektors und der Beschäftigung, oder Schulungen für nationale und lokale Entscheidungsträger. Über die Auswahl entscheiden BMZ und ECOWAS gemeinschaftlich nach festen Kriterien. Im Mittelpunkt steht dabei, dass die Finanzierungen der strukturellen Stabilisierung und nachhaltigen Entwicklung und nicht lediglich kurzfristigen humanitären Interventionen dienen. An der Umsetzung des Programms ist neben der KfW auch die GIZ beteiligt.

Schon 2019 wurde Gambia 2019 als Pilotland des Vorhabens ausgewählt, mit dem Ziel, die noch sehr junge Demokratie durch Förderung der Wertschöpfungsketten Gartenbau, Geflügel und Fischfang sowie die Schaffung von Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten, insbesondere für vulnerable Bevölkerungsgruppen, zu stabilisieren. Hierfür hat die KfW im Auftrag des BMZ 10 Mio. EUR zugesagt. Das Programm fördert den Fortschritt aller prioritären Interventionsbereiche des nationalen Entwicklungsplans und stärkt außerdem das Vertrauen in die Fähigkeit der ECOWAS, einen langfristigen Beitrag zur Stabilisierung und nachhaltigen Entwicklung Gambias, aber auch perspektivisch der gesamten ECOWAS-Region zu leisten. Der erfolgreich angelaufene Pilot in Gambia stand nun Modell für den „großen“ regionalen Stabilisierungsfonds.