Grenzüberschreitendes Engagement für den Viktoriasee

Am 14. Februar wurde in Kisumu, Kenia, mit hochrangigen Vertretern der Ostafrikanischen Gemeinschaft, der EU, der Deutschen Botschaft und der KfW Entwicklungsbank das „Programm zur integrierten Bewirtschaftung der Wasserressourcen im Einzugsgebiet des Viktoriasees“ gelauncht. Das Kooperationsvorhaben von deutscher Bundesregierung und EU wird von der KfW Entwicklungsbank im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) umgesetzt. Wasserqualität und Wasserverfügbarkeit in den Ländern um den Viktoriasee – Tansania, Kenia, Uganda, außerdem Ruanda und Burundi, von wo wichtige Zuflüsse in den See münden – sollen verbessert werden. Das erfordert ein gemeinsames, nachhaltiges Vorgehen. Neben dem Generalsekretär der Ostafrikanischen Gemeinschaft, Libérat Mfumukeko, nahmen auch aus diesen fünf Ländern wichtige Vertreter am Launch teil.

Der Viktoriasee ist mit einer Fläche von 68.800 Quadratkilometern der größte See Afrikas und versorgt rund 10 Millionen Menschen in Städten und Dörfern am Ufer mit Trinkwasser. Deren Viehbestände werden ebenfalls mit Seewasser getränkt und es dient auch zur Bewässerung in der Landwirtschaft. Wasserverschmutzung, Ressourcenausbeutung und ein Mangel an regionaler Zusammenarbeit bedrohen das Gleichgewicht des Sees. Zusätzlich verschärft das rasante Bevölkerungswachstum die Lage. Große Mengen Abwasser – auch aus der Industrie - werden ungeklärt in den See geleitet.

Als überregionale Organisation hat die Ostafrikanische Gemeinschaft ein besonderes Interesse daran, multilaterale Ansätze zu entwickeln, die alle Partnerländer einbeziehen und zu einer Lösung der beschriebenen Probleme beitragen können. Mit dem Mitte Februar gelaunchten Programm, deren erste Phase zunächst bis 2023 ausgerichtet ist, engagieren sich nun im Auftrag des BMZ die KfW Entwicklungsbank und auch die EU: Insgesamt werden 33 Mio. Euro zur Verfügung stehen, 20 Mio. Euro Zuschuss vom BMZ, 10 Mio. Euro (Mandatsmittel) von der EU. Weitere 3 Mio. Euro kommen von den involvierten Partnerstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft. Programmträger auf regionaler Ebene ist die Lake Victoria Basin Commission (LVBC), auf nationaler Ebene sind die jeweiligen Wasserbehörden bzw. –ministerien für die Implementierung der geförderten Infrastrukturinvestitionen zuständig.

Im Rahmen des Vorhabens werden Leistungen finanziert, die die Kapazität der LVBC für ein grenzüberschreitendes integriertes Wasserressourcenmanagement stärken, z.B. durch die Etablierung länderübergreifender Gewässerziele und der Schaffung zugehöriger Überwachungskonzepte. Dabei kann die Europäische Wasserrahmenrichtlinie als international anerkannte Vorlage dienen. Mit Hilfe dieser Richtlinie wurde eine integrierte Gewässerschutzpolitik in Europa etabliert, die über Länder- und Staatsgrenzen hinweg eine koordinierte Bewirtschaftung und damit die Verbesserung der Gewässerqualität bewirkt. Da in den kommenden Jahren mit weiteren Belastungen für Wasserressourcen und -management zu rechnen ist, soll in Anlehnung an das europäische Modell die Entwicklung und Harmonisierung eines grenzüberschreitenden Rechts- und Regulierungsrahmens für ein integriertes Wasserressourcenmanagement auch für das Einzugsgebiet des Viktoriasees vorangetrieben werden. Daneben wird auch in Infrastruktur investiert: die Abwassereinleitungen in die Verschmutzungsherde des Viktoriasees sollen reduziert werden. Mit Blick auf Folgephasen der Finanzierung sollen die geförderten Abwasservorhaben zudem Demonstrationspotenzial entfalten und weitere zielgerichtete Investitionen nach sich ziehen, die den angestrebten höheren Gewässerschutzstandards für das Einzugsgebiet des Viktoriasees genügen.

Weitere Informationen auf der Webseite des Programms