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KfW Entwicklungsbank fördert den Bau von Rathäusern

Meldung vom 19.09.2019 / KfW Entwicklungsbank

30 Jahre nach Auflösung der togoischen Kommunen: Erfolgreiche Kommunalwahlen in Togo im Juni 2019

Bei der Unterzeichnung anwesende Vertreter Togos und Deutschlands
V.l.n.r.: Domenica von Preysing (WZ-1), Payadowa Boukpessi (Dezentralisierungsminister), Matthias Veltin (deutscher Botschafter in Togo). Sani Yaya (Finanzminister), Dr. Günter Roos (KfW).

Am 18. September wurde in Lomé, Togo, ein Finanzierungsvertrag über 8 Mio. Euro von Sani Yaya (togoischer Finanzminister) und Dr. Günter Roos (Büroleiter der KfW in Benin, Togo) im Beisein des neuen deutschen Botschafters in Togo, Matthias Veltin und des togoischen Dezentralisierungsministers Payadowa Boukpessi unterzeichnet. Für Herrn Veltin, der am Vormittag desselben Tages seine Akkreditierung erhielt, war es der erste öffentliche Auftritt mit hoher Sichtbarkeit. Die Zusage dieser Mittel war an die Durchführung der Kommunalwahlen geknüpft.

Mit den Mitteln werden rund 30 Rathäuser in neu geschaffenen Gemeinden finanziert, die bislang nicht über die notwendige administrative Infrastruktur verfügen, um die ihnen übertragenen Verwaltungsaufgaben wahrzunehmen und entsprechende Dienstleistungen anzubieten. Es handelt sich um die dritte Phase des Programms „Förderung der Dezentralisierung“ – in den vorausgegangen Komponenten wurden Marktplätze gebaut und saniert. Über den Eigenbeitrag der togoischen Seite in Höhe von 15 % werden weitere Rathäuser finanziert. Zudem sollen die Gemeinden das erforderliche Verwaltungspersonal erhalten.

Künftig werden Bürger zum Beispiel Angebote des Personenstandswesens (Personenregister, Ausweisausstellung, Registrierung von Geburten, Heirat etc.) an ihrem Wohnort wahrnehmen können. Die gewählten Gemeindevertreter können ihre Aufgaben in angemessenen Räumen – mit der nötigen Ausstattung – erledigen. Mittelfristig können die Gemeinden ihre Planung auf der Basis belastbarer Bevölkerungsstatistiken ausrichten und über lokale Steuerregister und Gebühren ihre Einnahmenbasis ausweiten.

Im Jahr 2016 hatte Togo einen Fahrplan zur Dezentralisierung beschlossen: Insgesamt sind 117 Gemeinden entstanden, sie teilen sich auf in 12 Stadtteile von Lomé, 21 bereits existierende Gemeinden sowie 84 neue, vorwiegend ländliche Gemeinden. „Président de la Délégation spéciale war ein Begriff, der mir bei meinem ersten Projektbesuch in Togo vor einem Jahr bezüglich des Sachstands der Dezentralisierung in Togo die Augen öffnete“ sagt Büroleiter Dr. Roos. Es gab damals nur vom Ministerium ernannte Vertreter in den Kommunen. Heute gibt es von den Bürgern gewählte Bürgermeister und Gemeinderäte. Ein großer Schritt in den Dezentralisierungsbestrebungen Togos.

Vertragsunterzeichnung durch Dr. Günter Roos (KfW)
Vertragsunterzeichnung in Lomé.

Die Bevölkerung hat hohe Erwartungen hinsichtlich eines besseren Zugangs zu öffentlichen Dienstleistungen und einer verstärkten politischen Teilhabe.

Der Zeitdruck für die Umsetzung des Vorhabens ist aufgrund der hohen politischen Aufmerksamkeit enorm. Die KfW – zusammen mit ihren togoischen Partnern – hat bereits vor Unterzeichnung des Vertrages mit der Vorbereitung begonnen. Im nächsten Schritt wird nun ein Architekturwettbewerb stattfinden, dann werden die Gemeinden – und die Standorte in den Gemeinden - ausgewählt, in denen zuerst gebaut wird. Das Rathausmodell soll hohe funktionale und ökologische Anforderungen mit einem „togoischen Antlitz“ verbinden.

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