Meldung vom 09.07.2019 / KfW Entwicklungsbank
Kindergärten und Gesundheitszentren für die Ost-Ukraine
Die KfW stockt ihre Unterstützung für soziale Projekte in der Ukraine auf
Fast gleichzeitig mit der Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky hat die KfW einen Vertrag in Kiew unterzeichnet, mit dem sie ihr Engagement für soziale Projekte dort ausweitet: Knapp 15 Mio. EUR wird sie in den nächsten vier Jahren für den Ausbau und die Rehabilitierung von Gesundheitszentren in der Ost-Ukraine ausgeben. Damit möchte die KfW dabei helfen, eine ehrgeizige Gesundheitsreform umzusetzen und gleichzeitig zur Stabilisierung dieser krisengeschüttelten Gegend des Landes beizutragen.
Konkret sollen damit voraussichtlich 40 Gesundheitszentren in den fünf ausgewählten Oblasten in der Ostukraine energieeffizient und patientenfreundlich renoviert und mit moderner Medizintechnik ausgestattet werden. Zudem werden sie energieeffiziente Fenster und Heizungen erhalten, um die Betriebskosten dauerhaft zu senken. Der “Ukrainische Sozial Investitions Fonds” (USIF) wird die Vorhaben durchführen.
Schulen, Wasserleitungen, Unterkünfte
Die Zusammenarbeit mit dem USIF besteht bereits seit mehr als 10 Jahren. Seither hat die KfW im Auftrag der Bundesregierung insgesamt 45 Mio. EUR für den Auf- und Ausbau sozialer Infrastruktur in der Ukraine ausgegeben und damit insgesamt 1.000 größere und kleinere Sozialprojekte gefördert. Dazu zählen neben Schulen, Kindergärten und Wasserleitungen auch Unterkünfte für Binnenvertriebene. Schätzungen zufolge sind in der Ukraine etwa 1,5 Millionen Menschen auf der Flucht im eigenen Land, viele davon in den östlichen Gebieten. Ihnen Unterkünfte bereitzustellen, verhindert neue soziale Spannungen gerade in dieser Gegend.
Mit der kürzlichen Vertragsunterzeichnung beginnt nun die siebte Phase in der Zusammenarbeit mit dem USIF, die sich dieses Mal auf Gesundheitsstationen konzentriert. Denn die Ukraine hat immer noch eines der ineffektivsten Gesundheitssysteme Europas, das zudem noch deutlich unterfinanziert ist. Entsprechend mangelhaft ist die medizinische Versorgung, gerade auf dem Land und in entlegeneren Gegenden.
Reformen in einem Land im Umbruch
Während sich in vielen Nachbarländern auf diesem Gebiet einiges verbessert hat in den vergangenen Jahren, verschlechterte sich der Zugang der Ukrainer zu ärztlichen Dienstleistungen letzthin sogar noch. Eine tiefgreifende Reform soll das System nun voranbringen und Kommunen dabei mehr Verantwortung und Zuständigkeiten übertragen. Diesen Prozess soll die Zusammenarbeit mit USIF bestärken: Ziel ist eine patientenfreundliche und angemessene medizinische Versorgung für insgesamt 300.000 Menschen. die in sanierten primären Gesundheitszentren behandelt werden. Insgesamt leben 6,49 Mio. Menschen in den ländlichen Einzugsgebieten in den fünf Ziel-Oblasten (Kharkiv, Dnipro, Zaporyzhzhya, Luhansk und Donetzk) in der Ost-Ukraine.
Das Land befindet sich nach wie vor in einer schwierigen Umbruchsituation, die einerseits durch den Konflikt mit Russland und andererseits von einem mühevollen Reformprozess auf nahezu allen Politikfeldern geprägt ist. Der neue Präsident Wolodymyr Selensky hat bei seiner Antrittsrede eine pro-europäische Politik, aber auch einen konsequenten Reform- und Demokratisierungskurs angekündigt. Die KfW-Förderung über USIF passt zu dieser Ausrichtung.
