Mehr Einnahmen für die ruandische Regierung

Seit 2011 finanziert die KfW im Auftrag der Bundesregierung die Modernisierung der ruandischen Steuerbehörde mit insgesamt 5,5 Mio. EUR, weitere 2 Mio. EUR unterstützen den Rechnungshof des Landes. Andere Geber wie Großbritannien und die EU unterstützen das Vorhaben ebenfalls. Damit fördern sie den ambitionierten Reformprozess des ostafrikanischen Landes. Der Vorteil für die Bürger: Mehr Steuern – mehr staatliche Einnahmen, die den Bürgern zugutekommen, etwa durch Investitionen und staatliche Dienstleistungen.

Ruanda gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Die Regierung unternimmt Anstrengungen, die Wirtschaft zu stabilisieren und Armut zu mindern. Doch nach hohen Wachstumsraten in den vorhergehenden Jahren gingen diese 2013 zurück, um sich anschließend wieder leicht zu erholen. Der Schock der einbrechenden Wachstumsraten war eine Art Weckruf. Seither bemüht sich die Regierung noch stärker um Wirtschaftswachstum. Dazu gehört, dass sie versucht, die Einnahmen aus Steuern zu erhöhen und lässt den obersten Rechnungshof die Ausgaben stärker kontrollieren.

Dies war auch erfolgreich: Die Quote der Steuern im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen ist von nur 14,9 Prozent im Jahr 2012 auf 16,1 Prozent im Finanzjahr 2015/2016 gestiegen. Gelungen ist dies durch Investitionen in die Ausstattung mit Computern, Training der Mitarbeiter insbesondere bei der lokalen Steuereintreibung und Einführung einer verbesserten Registrierung der Steuerpflichtigen auf lokaler Ebene. Die Finanzmittel der KfW wurden außerdem dazu verwandt, die Ausrüstung des Einzelhandels mit elektronischen Buchungsmaschinen zu finanzieren, damit alle Einnahmen steuerlich erfasst werden.

Die ruandische Steuerbehörde hat ferner die Aufgabe, Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitgebern und die Beiträge zur Krankenversicherung einzuziehen sowie Gebühren und Bußgelder zu verwalten. Die Modernisierung der Steuerbehörde trägt also dazu bei, die staatlichen Einnahmen zu erhöhen. Dies lässt der Regierung mehr Spielraum, ihre Dienstleistungen gegenüber den Bürgern zu verbessern und Entwicklung aktiv zu gestalten.

Neben der Erhöhung der Einnahmen strebt Ruanda eine bessere Kontrolle und mehr Transparenz der Ausgaben an. Auch die langfristige Haushaltsplanung und die Einhaltung der vorgegebenen Budgets können noch verbessert werden. Deshalb stärkt die KfW außerdem den ruandischen Rechnungshof bei der Umsetzung seines Modernisierungsprogramms. Als zentrale Instanz der öffentlichen Finanzkontrolle prüft der Rechnungshof nationale und lokale Behörden. Er ist dafür verantwortlich, dass öffentliche Mittel ordnungsgemäß verwendet werden.

Der Rechnungshof leistet einen Beitrag zur Erhöhung der Transparenz und Vermeidung von Korruption im öffentlichen Finanzwesen. Die Unterstützung durch die KfW erleichtert es ihm, seine Aufgaben zu erfüllen: Seit Beginn des Vorhabens stieg die Anzahl der jährlichen Prüfungen. Der Anteil der Prüfungen, bei denen nichts zu beanstanden war, nahm zu. Zudem werden die Empfehlungen des Rechnungshofs nun häufiger umgesetzt.