Für mehr Widerstandskraft der Ukraine

Seit mehr als drei Jahren wehrt sich die Ukraine entschlossen gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands. Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben dabei schon unermessliches Leid erduldet: Nächtliche Raketen- und Drohnenangriffe gehören in vielen Städten zum traurigen Alltag. Doch parallel zum Kriegsgeschehen muss das Leben weitergehen und die Wirtschaft laufen, müssen Schulen geöffnet bleiben und Felder bestellt werden: Damit der tägliche Bedarf an Waren und Dienstleistungen gedeckt bleibt und das Leid nicht noch größer wird. Gleichzeitig ist es wichtig, Kriegsschäden schnell zu beheben, marode Infrastruktur zu modernisieren und den Wiederaufbauprozess bereits jetzt zu beginnen. Ob es sich nun um Stromleitungen handelt, die durch Angriffe zerstört, oder um Gebäude, die beschädigt wurden: Der Wiederaufbau kann nicht warten, bis die Kämpfe vorbei sind. Stattdessen muss er parallel stattfinden – im Einklang mit Modernisierung und Reformen, die für den Weg der Ukraine in die EU entscheidend sind. Die KfW unterstützt das Land genau dabei.

Der Beitrag der KfW auf einen Blick:

Die Abbildung zeigt zwei Kreissektorendiagramme. Erstens: Finanzierung nach Sektoren - Energie und Naturschutz gefolgt von Wohnraum (soziale) Infrastruktur und Dienste haben den größten Anteil am Portfolio. Zweitens: Finanzierung nach Auftraggeber: BMZ ist mit einem Anteil von zwei Drittel größter Geber, gefolgt von BMWE und EU.

Russland greift immer wieder gezielt die Energieinfrastruktur der Ukraine an. Stromleitungen, Umspannstationen und Kraftwerke wurden und werden vor allem von nächtlichen Drohnenangriffen und Raketen getroffen und beschädigt, so dass hier permanente Reparaturarbeiten notwendig sind. Die Stromversorgung ist für das Wirtschaftsleben und den Alltag der Menschen unabdingbar. Elektrizität wird überall benötigt, in der Landwirtschaft, in Betrieben, aber auch in Schulen, Krankenhäusern und privaten Haushalten. Sie ist zudem eine wichtige Voraussetzung für die Wärmeversorgung des Landes.

Das derzeitige Portfolio der KfW im Energiesektor wird überwiegend mit dem staatlichen Stromnetzbetreiber Ukrenergo und über den Ukraine Energy Support Fund (UESF) umgesetzt. Neben den Reparaturarbeiten erhöht die Ukraine auch die Resilienz ihres Stromnetzes gegenüber russischen Drohnenattacken, etwa durch physische Schutzvorrichtungen wie Betongehäuse. Gleichzeitig wird es modernisiert und, energieeffizienter gestaltet, und die Nutzung dezentraler erneuerbarer Energien wird gefördert.Schließlich unterstützt die KfW die Ukraine auch noch bei der Anbindung an das europäische Stromnetz.

Zudem unterstützt die KfW die Ukraine weiterhin in ihren Langzeitbemühungen, negative Auswirkungen des Klimawandels zu reduzieren und Biodiversität zu schützen.

Das Leben der ukrainischen Bevölkerung ist durch den Krieg stark beeinträchtigt. Viele Ukrainerinnen und Ukrainer mussten ihre Heimatregion wegen des Kriegsgeschehens verlassen. 3,6 Millionen Menschen, ein Viertel davon Kinder, sind derzeit innerhalb des Landes auf der Flucht. Dadurch ist ein hoher Bedarf an Wohnraum und kommunaler Infrastruktur entstanden. Die KfW hilft, ihn zu decken, speziell auch für Binnenvertriebene in aufnehmenden Gemeinden. Die Förderung schließt Bildungs- und soziale Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche ein. Auch psychosoziale Betreuung von Betroffenen gehört dazu. Zudem werden Gebäude in Stand gesetzt oder zu Wohnhäusern umgebaut, und es werden Darlehen für Wohnungen ausgegeben. So erhalten die Menschen wieder ein Zuhause.

Ergänzend hierzu stellt die KfW Mittel für kommunale Basisinfrastruktur zur Verfügung. Das Engagement erstreckt sich auf Städte und Gemeinden in weiten Teilen des Landes. Es umfasst zum Beispiel die Reparatur und Modernisierung von Wasser- und Abwassersystemen, um die Versorgungssicherheit der lokalen Bevölkerung und Binnenvertriebener zu gewährleisten und um das Risiko von Krankheiten durch Verschmutzungen zu mindern. Allein in der Stadt Chernivtsi werden so die Lebensbedingungen von 190.000 Menschen verbessert. Auch die Finanzierung relevanter sozialer Infrastruktur spielt eine wichtige Rolle. In diesem Bereich arbeitet die KfW bereits seit vielen Jahren mit dem Ukraine Social Investment Fund (USIF) zusammen. Über die Jahre wurden dadurch landesweit mehr als 500 Standorte und Anlagen aufgewertet, modernisiert, energetisch saniert und besser ausgestattet, darunter z. B. Krankenhäuser und Gesundheitsstationen, Kindergärten und- Schulen. Davon profitieren tausende von Menschen unmittelbar.

Die Wirtschaft am Laufen zu halten, ist ein entscheidender Faktor, um den Alltag der Menschen trotz der russischen Angriffe so normal wie möglich zu halten. Außerdem wird sich die Wirtschaft in einer Zeit nach den unmittelbaren Kampfhandlungen auch leichter erholen können, wenn sie jetzt nicht völlig darnieder liegt. Gerade in dieser Phase wird es dann auch auf den Privatsektor ankommen, der den Wiederaufbau des Landes entscheidend vorantreiben kann. Deshalb ist es wichtig, die Wirtschaft in dieser akuten Krisenzeit zu fördern.

Mit dem laufenden Portfolio kooperiert die KfW zum Beispiel mit dem Business Development Fund (BDF) bei der Durchführung eines staatlichen Wirtschaftsförderprogramms. Der BDF vergibt zinsverbilligte Kredite vor allem an kleine und mittlere Unternehmen, zu denen landwirtschaftliche Betriebe, Bäckereien, Lebensmittelgeschäfte, aber auch kleine Logistikunternehmen zählen. Im Auftrag der Bundesregierung unterstützt die KfW gemeinsam mit anderen internationalen Partnern den BDF dabei, im Rahmen der „Vision 2.0“ zu einer nationalen Entwicklungsorganisation ausgebaut zu werden. Über zwei große regionale Fonds – den Green for Growth Fund (GGF) und den European Fund for Southeast Europe (EFSE) – fördert die KfW weitere Finanzierungen für Unternehmen und stärkt damit die lokale Wirtschaft auch mit Blick auf die Energieeffizienz. Ebenfalls zur Förderung gehören der Wiederaufbau, die Renovierung und Ausstattung von Berufsschulen. Dort erhalten junge Menschen arbeitsmarktrelevante Fähigkeiten.

Die KfW unterstützt die Ukraine im Auftrag der Bundesregierung (v. a. BMZ, BMWE, BMF) und der EU. Dabei kann sie zum Teil auf eine langjährige Zusammenarbeit mit verschiedenen staatlichen, nicht-staatlichen und internationalen Partnern in der Ukraine zurückgreifen:

Energie und Naturschutz: : Ministry of Energy, Ministry of Environmental Protection and Natural Resources, Ukrenergo, Ukraine Energy Support Fund (UESF).
Soziale Infrastruktur und Dienste: Ministry for Development of Communities and Territories, Municipalities of Chernivtsi, Zhytomyr, Zaporizhzhia, Ukraine Social Investment Fund (USIF), State Fund for Support of Youth Housing (SFYH), IOM, UNICEF, Norwegian Refugee Council (NRC).
Wirtschaftsförderung und Berufsbildung: Ministry of Finance, Business Development Fund (BDF), Green for Growth Fund (GGF), European Fund for Southeast Europe (EFSE), IOM, USIF.