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Meldung vom 22.02.2024 / KfW Entwicklungsbank

Unterstützung für eine widerstandsfähige Ukraine

Ein Ingenieur auf einer Baustelle
Reparaturarbeiten durch einen Ingenieur von dem ukrainischen Übertragungsnetzbetreiber (Ukrenergo), um die Stromversorgung zu sichern.

Das Land braucht weiterhin Hilfe von außen, auch bei nicht-militärischen Belangen

Seit zwei Jahren führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine, den das Land entschlossen abwehrt. Gleichzeitig muss die Wirtschaft weiterlaufen, müssen Äcker bestellt werden, Gesundheitszentren funktionieren, Kinder zur Schule gehen. Auch brauchen die Menschen dort ein möglichst sicheres Dach über dem Kopf – und eine Perspektive für die Zukunft. Parallel zum Kriegsgeschehen hilft die KfW daher bei der Deckung des täglichen Bedarfs und arbeitet zugleich am Wiederaufbau des Landes mit.

Seit mehr als 730 Tagen gibt es russische Angriffe auf Häuser, auf Stromleitungen, auf Schulen: Der Krieg geht nun schon ins dritte Jahr und hat tiefe Spuren in der Ukraine hinterlassen. Das betrifft die Menschen genauso wie die Schäden an der Infrastruktur. Gleichzeitig liegen die Einnahmen des ukrainischen Staates weit unter Vorkriegsniveau. Entsprechend hoch ist der Bedarf an Unterstützung.

Umso wichtiger ist es, staatliche Funktionen so weit wie möglich aufrecht zu erhalten und die Menschen in dieser schwierigen Gesamtlage nicht allein zu lassen. Genau dabei unterstützt die KfW das Land im Auftrag der Bundesregierung und der EU mit laufenden Projekten in einem Gesamtumfang von derzeit mehr als 1,4 Mrd. Euro. „Die KfW ist seit Jahrzehnten eine der wichtigsten Partner der Ukraine zur Förderung einer nachhaltigen, resilienten, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung. Allein in den vergangenen zwei Jahren hat die KfW für die Ukraine im Auftrag der Bundesregierung und der EU mehr als 1,2 Mrd. Euro. zugesagt.“, bekräftigt Büroleiter Lorenz Gessner das Engagement der KfW. Sie umfassen die Sektoren Energie und Naturschutz, Unterstützung für Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden, inklusive Kinder- und Jugendförderung, kommunale soziale Basisinfrastruktur sowie Nachhaltige Wirtschaftsförderung und Berufsbildung.

Energieversorgung gewährleisten

Ein Schwerpunkt liegt auf dem Energiesektor. Stromleitungen, Umspannstationen und Kraftwerke sind immer wieder gezielt angegriffen worden, so dass hier permanente Reparaturarbeiten nötig sind, um die Stromversorgung und damit auch die Stromversorgung aufrecht zu erhalten. Elektrizität wird überall benötigt und ist zum Beispiel auch eine Voraussetzung für die Wärmeversorgung, für den Schulunterricht oder für landwirtschaftliche Aktivitäten in der Ukraine.

Das derzeitige Portfolio der KfW umfasst hier mehr als 520 Mio. Euro, das überwiegend mit dem staatlichen Energieunternehmen Ukrenergo und anderen internationalen Partnern über den Ukraine Energy Support Fund umgesetzt wird. Gleichzeitig mit den erheblichen Reparaturen wird das Stromnetz auch rehabilitiert, energieeffizienter und klimafreundlicher gestaltet und resilienter gegenüber russischen Drohnenattacken gemacht, etwa durch physische Schutzvorrichtungen wie Betongehäuse. Des Weiteren unterstützen die KfW-Vorhaben Ukrenergo bei der Anbindung an das europäische Stromnetz.

Binnenvertriebene versorgen

Aufgrund des Kriegsgeschehens müssen viele Menschen in der Ukraine, ihre Häuser und häufig auch ihre Heimatregion – mitunter dauerhaft – verlassen. Fast vier Millionen Menschen, darunter eine Million Kinder, sind derzeit innerhalb des Landes auf der Flucht. Dadurch ist ein hoher Bedarf an Wohnraum und kommunaler Infrastruktur entstanden, den die KfW zu decken mithilft.

Ein zweiter Schwerpunkt der KfW-Förderung liegt deshalb auf Wohnraumprogrammen für Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden. Das schließt auch Bildungs- und soziale Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche sowie eine familienzentrierte psychosoziale Begleitung von Betroffenen ein.

Für Wiederaufbau und Renovierung bestehender Gebäude werden zudem zinsgünstige Kredite für künftige Wohneigentümer vergeben. Deren Rückzahlungen können wieder eingesetzt werden und verhelfen somit weiteren Menschen zu einem Darlehen und damit zu Wohneigentum. Der Gesamtumfang dieser Förderung beträgt hier mehr als 530 Mio. Euro.

Basisinfrastruktur bereitstellen

Ergänzend hierzu stellt die KfW auch Mittel für kommunale Basisinfrastruktur zur Verfügung. Das Engagement erstreckt sich auf Städte und Gemeinden in weiten Teilen des Landes. Es umfasst zum Beispiel die Reparatur und Modernisierung von Trinkwasserleitungen, um die Versorgungssicherheit der lokalen Bevölkerung zu gewährleisten und, um das Risiko von Krankheiten durch Verschmutzungen zu mindern.

Dazu gehört aber auch die Finanzierung relevanter sozialer Infrastruktur. Dabei werden zum Beispiel Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser und Ambulanzen ausgestattet und energetisch saniert. Hier ist die KfW mit einem Gesamtwert von derzeit rund 135 Mio. Euro aktiv.

Die Wirtschaft stabilisieren

Darüber hinaus erstreckt sich die Hilfe für die Ukraine mit diversen Vorhaben auf die Förderung der Wirtschaft. Diese hält das Land weiter am Laufen und kann sich in der Zeit nach dem Krieg auch wieder leichter erholen, wenn sie jetzt nicht völlig an Kraft verliert. Zudem wird es in einer Phase des Wiederaufbaus ganz entscheidend auf den Privatsektor ankommen. Deshalb ist es wichtig, sie jetzt in dieser akuten Krisenzeit zu fördern.

Vor allem kleine und mittlere Betriebe tragen entscheidend zum Funktionieren des täglichen Lebens bei, sichern Arbeitsplätze, Dienstleistungen und die Produktion wichtiger Güter. Die KfW unterstützt zum Beispiel ein staatliches Wirtschaftsprogram durch den langjährigen Partner Business Development Fund (BDF), der zinsvergünstigte Krediten an solche Unternehmen bereitstellt. Somit können etwa landwirtschaftliche Betriebe, Bäckereien, Lebensmittelgeschäfte, aber auch kleine Logistikunternehmen Kredite bekommen.

Die Unterstützung der KfW richtet sich auch an Binnenvertriebene, damit sie sich an ihrem neuen Wohnort eine Existenz aufbauen können. Ebenfalls dazu gehören der Wiederaufbau, die Renovierung und die Ausstattung von Berufsschulen, um junge Menschen arbeitsmarktrelevante Fähigkeiten zu vermitteln und ihnen dadurch eine wirtschaftliche Perspektive zu eröffnen. Über zwei große regionale Fonds (den Green for Growth Fund (GGF) und den European Fund for Southeast Europe (EFSE) ) unterstützt die KfW weitere nachhaltige Finanzierungen in der Ukraine und stärkt damit u.a. die lokale Wirtschaft. Insgesamt beläuft sich das Portfolio der KfW in diesem Sektor auf knapp 250 Mio. Euro.

KfW bleibt enger Partner der Ukraine

Die KfW wird die Ukraine weiterhin im Auftrag der Bundesregierung und der EU unterstützen und als verlässlicher Partner zur Seite stehen –auch mit Blick auf den Wiederaufbau und den begonnenen EU-Annäherungsprozess. Die KfW kann dabei auf langjährige Erfahrung bauen – sie ist in der Ukraine bereits seit den neunziger Jahren engagiert und setzt dabei auf ein breites Netz an Partnern. Zu ihnen gehören insbesondere ukrainische Ministerien und andere staatliche Partner genauso wie internationale Organisationen und Institutionen, etwa die Weltbank, die Internationale Organisation für Migration (IOM) oder das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF). Sie alle arbeiten vertrauensvoll zusammen und verfolgen ein Ziel: Die Ukraine in ihrer Widerstandsfähigkeit zu stärken und trotz der russischen Angriffe möglichst viel normales Leben zu ermöglichen.