Ministerin Svenja Schulze reist nach Ruanda

Schwerpunkte der Reise sind der Aufbau einer Impfstoffproduktion, das gemeinsame Engagement gegen die Klimakrise, die Digitalisierung und die Rolle von Frauen für eine erfolgreiche Entwicklung.

Die erste Partnerlandreise ihrer Amtszeit führt Ministerin Svenja Schulze in dieser Woche ins Herz von Afrika - nach Ruanda. Neben Gesprächen mit Staatspräsident Kagame und weiteren Regierungsmitgliedern sowie mit weiblichen Führungskräften stehen Projektbesuche der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf dem Programm. Nach dem verheerenden Genozid im Jahr 1994 hat Ruanda einen beeindruckenden Wachstums- und Entwicklungspfad bestritten.

Durch die aktuelle COVID-19 Pandemie ist Ruanda dank konsequenter Lockdowns, flächendeckender Teststrategien und einer erfolgreichen Impfkampagne mit vergleichsweise niedrigen Fallzahlen gekommen. Mittlerweile sind etwa 70 % der erwachsenen Bevölkerung zweifach geimpft – eine herausragende Anzahl in der Region. Auf künftige Pandemien will das Land vorbereitet sein und Impfstoffe gegen COVID-19 und andere Krankheiten mit deutscher Technologie selbst herstellen.

In Kooperation mit BioNTech: mRNA-Impfstoffe made in Africa

Vor zwei Wochen präsentierte BioNTech in Marburg modulare Einheiten, in denen auch mRNA-Impfstoffe hergestellt werden können. Noch in diesem Jahr könnte BioNTech die erste Produktionsanlage in Afrika aufbauen und rund ein Jahr später, also Ende 2023, mit der Produktion starten. Zunächst wird BioNTech auch das Produktionsteam stellen, perspektivisch werden ruandische Fachkräfte übernehmen. Dann sollen in den Containeranlagen auch die Malaria- und Tuberkuloseimpfstoffe hergestellt werden. Die Ministerin hat die Unterstützung des Aufbaus von Impfstoffproduktionskapazitäten in Afrika zu einem Schwerpunkt ihrer Amtszeit gemacht, auch in Ruanda. Seit 2016 fördert die deutsche Bundesregierung den Aufbau des EAC Regional Center of Excellence on Immunization (EAC Exzellenzzentrum zu Impfstoff, Immunisierung und Gesundheitslogistik) in Kigali. Im Auftrag des BMZ fördert die KfW Entwicklungsbank das Exzellenzzentrum mit 35,7 Mio. EUR für die Ausbildung von Fachkräften.

Am 1. März sprach Svenja Schulze zusammen mit dem ruandischen Gesundheitsminister und einem Vertreter von BioNTech in der Universität Kigali vor Masterstudierenden des Exzellenzzentrums über Impfstoffproduktion in Afrika und über die Ausbildung von Fachkräften in der Biomedizin.

Deutschland und Ruanda unterzeichnen Klima- und Entwicklungspartnerschaft

Ebenfalls am 1. März unterzeichneten Svenja Schulze, Dr. Uzziel Ndagijimana, Minister für Finanzen und Wirtschaftsplanung, und Dr. Jeanne d'Arc Mujawamariya, Umweltministerin, eine gemeinsame Absichtserklärung zur deutsch-ruandischen Klima- und Entwicklungspartnerschaft. Im Rahmen dieser Partnerschaft werden die beiden Länder an der Umsetzung des nationalen Klimabeitrags (NDC) zum Pariser Abkommen arbeiten. Im Rahmen des NDC hat sich Ruanda verpflichtet, seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 38 % im Vergleich zu einem Business-as-usual-Szenario zu senken – ein ehrgeiziger Plan.

Weitere wichtige Teile des NDC beziehen sich auf Anpassungsfragen wie Wassersicherheit, Land- und Forstwirtschaft, Siedlungen und Gesundheit. Unterzeichnet wurden auch zwei Verträge zur konkreten Umsetzung der Partnerschaft: Die KfW Entwicklungsbank stellt 30 Mio. EUR für das Vorhaben „Green City Kigali“ zur Verfügung, mit 26 Mio. EUR werden Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel gefördert. Die neue Siedlung "Green City Kigali“ wird erschwinglichem Wohnraum für bis zu 8.000 Einwohner bieten, mit einer umweltgerechten und klimaangepassten städtischen Infrastruktur einschließlich naturbasierter Lösungen für die Entwässerung und Wärmeabsorption, Regenwassernutzung und Frischwasserversorgung sowie Abwasserbehandlung.

Vorreiter in der Digitalisierung

Ein weiterer Programmpunkt wird der Besuch des Digitalzentrums in Kigali sein: Auch in der Digitalisierung ist Ruanda ehrgeiziger Vorreiter auf dem afrikanischen Kontinent und hat schon viel erreicht. 40 % der öffentlichen Dienstleistungen sind bereits digitalisiert, wodurch vor allem der ländliche Raum profitiert und politische Teilhabe wie auch Transparenz gestärkt werden. Die KfW Entwicklungsbank fördert über die „IKT-Fazilität“ mit 22,5 Mio. EUR in einer ersten Phase smarte Städte und Gemeinden, Berufsbildung und Landwirtschaft. So können beispielsweise Frühwarn- und Katastrophenmanagementsystemen für Starkregenereignisse und Überschwemmungen entwickelt werden. Am 3. März wird die Ministerin nach Berlin zurückkehren.