Europa
Transformation und EU-Annäherung in Osteuropa
Als die Berliner Mauer fiel, staunte die Welt, wie rasch sich Demokratie und Marktwirtschaft nach Jahrzehnten kommunistischer Diktatur im damaligen Ostblock durchsetzten. Und wie schnell Länder wie Ungarn, Tschechien, Polen, Slowenien, die Slowakei oder die baltischen Staaten den Anschluss an Westeuropa schafften. Der Beitritt zur Europäischen Union (EU) erwies sich für diese Länder dabei als der entscheidende Faktor. Doch in den anderen Ländern Ost- und Südosteuropas ebenso wie des Kaukasus gestaltet sich die Transformation deutlich schwieriger.
Zwar verhalf die Unabhängigkeit nach dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion und Jugoslawiens einer Vielzahl neuer Länder zu einer ungeahnten Aufbruchstimmung. Allzu oft war sie indes begleitet von Krieg und - wenigstens in der Anfangszeit - einem dramatischen Niedergang der Wirtschaft. Eine Reihe von Ländern hat bis heute weder ihren Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft noch ihre Staatsbildung abgeschlossen.
So sind hohe Arbeitslosigkeit und weit verbreitete Armut weiterhin eine zentrale Herausforderung auf dem Balkan und im Kaukasus. Zudem leiden diese Gesellschaften oft noch an den Folgen von Bürgerkriegen, aber auch am Erbe kommunistischer Planwirtschaft: Die Infrastruktur, besonders Energie- und Wasserversorgung, entspricht aufgrund fehlender Investitionen, langer Misswirtschaft und Kriegsfolgen häufig nicht dem westlichen Standard. Aber auch Demokratiedefizite, Vetternwirtschaft, Korruption und eine geringe Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen prägen in einigen Ländern noch heute das Bild.
Deshalb hoffen die meisten dieser Staaten mittelfristig auch auf einen Beitritt zur EU. Einigen von ihnen, wie Kroatien oder der Türkei, steht bereits eine konkrete Beitrittsperspektive in die EU offen. Andere Länder hingegen, besonders die späten Transformationsstaaten im Kaukasus, aber auch Länder wie Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Moldau und die Ukraine, benötigen eine längerfristige Zusammenarbeit mit der EU, um die gute Nachbarschaft zu stärken.
Zwischen Rekordwachstum und Wirtschaftskrise
Trotz dieser Entwicklungshemmnisse hat in fast allen osteuropäischen Ländern eine rasante Aufholjagd zum Westen begonnen: Das Wirtschaftswachstum der Region hat sich seit der Jahrtausendwende dynamisch entwickelt; im Jahr 2007 lag es bei durchschnittlich 7 Prozent. Entscheidend dazu beigetragen haben konsequente Reformen, der EU-Beitritt, beziehungsweise eine Annäherung an die EU und bessere Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft in vielen Ländern.
Allerdings spüren besonders die europäischen Transformationsländer die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sehr deutlich; die Rezession hat die Gesamtregion voll erfasst - wenn auch je nach Land in unterschiedlichem Maß. Besonders schwer getroffen hat es die Länder des Baltikums, die in der Vergangenheit durch hohe Leistungsbilanzdefizite, stark wachsende Krediteportfolios, einen hohen Anteil an Fremdwährungskrediten im Bankensektor, Überhitzungstendenzen an Kapital- und Immobilienmärkten sowie durch eine hohe kurzfristige Auslandsverschuldung gekennzeichnet waren.
Während sich die Lage im Bankensektor im Vergleich zum Jahresanfang 2009 in den meisten Ländern wieder stabilisiert hat, ist eine Vertiefung der Krise im realen Sektor zu beobachten. Das macht sich an einbrechender Produktion bemerkbar, aber auch an sinkenden Exporten und steigender Arbeitslosigkeit. Nach der wirtschaftlichen Überhitzung finden in den meisten Ländern nun die erforderlichen makroökonomischen Anpassungsprozesse statt und dadurch kommt es zu einer deutlichen Verringerung der Leistungsbilanzdefizite und der Inflation kommt.
Im Sinne guter Nachbarschaft
Deutschland ist für viele Staaten der Region als größtes Land der EU ein natürlicher Partner. Während Japan, Frankreich oder die USA dies für andere Länder sind, steht Deutschland als Partner in Europa an erster Stelle und bietet eine wichtige Orientierung. Dabei spielen auch kulturelle und historische Bindungen, sicherheits- und außenpolitische Interessen, aber auch Themen wie Rohstoff- und Energiesicherheit, Klimaschutz, Investitionen und der bilaterale Handel Deutschlands eine wichtige Rolle bei der Entscheidung, die FZ mit den europäischen und damit auch deutschen Nachbarstaaten fortzuführen. Übergeordnete Ziele sind jedoch der Kampf gegen Armut, das Schaffen von von Arbeitsplätzen und die Bewältigung von Konflikten.
So konzentriert sich die deutsche FZ auf die Armuts- und Krisenregionen und investiert zum Beispiel in der Türkei heute fast ausschließlich in den ärmeren Gebieten Ostanatoliens. Die KfW Entwicklungsbank fördert in Ost-, Südosteuropa und im Kaukasus viele Projekte, in denen die Unterstützung demokratischer und transparenter Strukturen, von Rechtssicherheit und Dezentralisierung, Aussöhnung und Konfliktbewältigung eine wesentliche Rolle spielen. Der Bau grenzüberschreitender Stromnetze, die Entwicklung grenzüberschreitender Naturparks, die Förderung überregionaler Tourismuskonzepte leisten einen wichtigen Beitrag zur Vertrauensbildung und zum Abbau von Spannungen.
Infrastruktur, Energie und Finanzsektor als Schwerpunkte
Im Auftrag der Bundesregierung legt die KfW Entwicklungsbank in Europa den Schwerpunkt der Förderung auf die Bereiche kommunale Infrastruktur (Trinkwasser, Abwasser, Abfall), Energie sowie den Finanzsektor. Im Energiesektor konzentriert sich das Engagement auf die Finanzierung umweltschonender erneuerbarer Energien wie Wasserkraft und Windparks, aber auch auf die effizientere und sparsame Verwendung der erzeugten Elektrizität. Damit trägt die FZ neben entwicklungspolitischen Zielen auch zum Schutz des Klimas bei.
Im Finanzsektor wird in nahezu allen Ländern der Region der Aufbau leistungsfähiger Finanzinstitutionen unterstützt, die sich unter Anwendung innovativer Kredittechnologien der langfristigen Finanzierung von Kleinst-, kleinen und mittleren Betrieben widmen. Damit werden in nennenswertem Umfang Arbeitsplätze geschaffen, den Ländern wird der Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten eröffnet. Transport-, Naturschutz- und Katasterprojekte runden das Bild ab.
Die Investitionen in Infrastruktur haben in vielen Fällen Demonstrations- und Modellcharakter und entfalten so strukturelle Wirkungen, die weit über das eigentliche Projekt hinausgehen. Damit kann der nachhaltige Bestand der Investitionen gesichert werden. Über zuschussfinanzierte Beratung wird zum Beispiel die Einführung kostendeckender und sozial gerechter Tarifsysteme oder die Erarbeitung einer EU-konformen Gesetzgebung unterstützt.
Maßgeschneiderte Finanzierungen
Der Umbau von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ist nicht in allen Ländern Südosteuropas und des Kaukasus gleich weit fortgeschritten. Um der wachsenden Heterogenität der Region zu begegnen, setzt die KfW Entwicklungsbank differenzierte und dem jeweiligen Bedarf der Länder entsprechende Finanzinstrumente ein. Neben der klassischen Finanzierung aus Haushaltsmitteln des Bundes (FZ-Zuschüsse und langfristige FZ-Darlehen) umfassen diese auch die Beimischung von Eigenmitteln der KfW zu den Haushaltsmitteln (zinsgünstige FZ-Entwicklungskredite) oder die Finanzierung aus reinen KfW-Eigenmitteln (FZ-Förderkredite).
Stand Mai 2009
