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Die Ziele der Bundesregierung in der Entwicklungszusammenarbeit
mit Mazedonien sind, nachhaltiges Wachstum zu fördern, den
Transformationsprozess zu unterstützen und dabei zu helfen, dass
das Land die EU-Aufnahmekriterien erreicht. Die Finanzielle
Zusammenarbeit (FZ) konzentriert sich dabei auf die Bereiche
kommunale Infrastruktur und die Förderung kleiner und mittlerer
Privatunternehmen (KMU).
Bei der kommunalen Infrastruktur geht es vor allem darum,
verlässliche und hochwertige kommunale Dienstleistungen (vor allem
Wasser und Abwasser) bereitzustellen. Bei der Förderung der
Privatwirtschaft sollen die KMU einen besseren Zugang zu Krediten
mit Marktkonditionen erhalten und der Finanzsektor weiter
entwickelt werden. Mit den häufig auf strukturelle Wirkungen
zielenden Investitionen stehen die Erhöhung des Lebensstandards und
eine nachhaltige Armutsminderung im Vordergrund sämtlicher
Aktivitäten.
Im Auftrag der Bundesregierung stellt die KfW Entwicklungsbank
Zuschüsse und zinsgünstige Darlehen für Investitionen und
projektbegleitende Beratung zur Verfügung. Bei der Umsetzung der
Projekte arbeitet die KfW eng mit der GTZ, der Deutschen
Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, zusammen. Bis Ende 2008
sagte die Bundesregierung Mittel in Höhe von 145 Millionen Euro für
die FZ in Mazedonien zu.
In den Bereichen Wasserver-/ Abwasserentsorgung und Umweltschutz
wurden bislang rund zehn Projekte im Umfang von cica 50 Millionen
Euro umgesetzt, einige sind bereits abgeschlossen. Größere,
grenzüberschreitende Umweltinvestitionen wurden im Einzugsbereich
der ökologisch und wirtschaftlich wichtigen Seen Ohrid und Prespa
vorgenommen, um die starke Verschmutzung der Seen zu verringern.
Bei den Investitionen handelt es sich um Kanalisationsnetzwerke
sowie die Erneuerung der Abwasseraufbereitung der an den Seen
anliegenden Gemeinden. In Planung befindet sich derzeit ein
größeres Programm mit einer Reihe innovativer Komponenten, um die
Wasserversorgung in mehr als sieben Kommunen zu verbessern. Neben
den konkreten Investitionen spielen institutionelle Reformen, zur
Sicherung des nachhaltigen Betriebes dieser Anlagen, durch die
Einbeziehung der kommunalen Unternehmen eine große Rolle.
Effektive und gezielte Hilfe für kleine Projekte wird aber auch
über den Social Infrastructure Fund
bereitgestellt. Bisher wurden über 18 Millionen Euro zugesagt und
über 80 Investitionen in die Basisinfrastruktur in 38 mazedonischen
Gemeinden ermöglicht. Das Programm konzentriert sich auf
arbeitsintensive Ansätze unter Einbeziehung der Kommunen.
Die Förderung von KMU ist ein weiterer zentraler Bereich. Die Gesamtzusagen umfassen derzeit 16,5 Millionen Euro und werden hauptsächlich zur Refinanzierung von Klein- und Mikrokrediten verwendet. Die Gelder werden über die mazedonische Bank für Entwicklungsförderung an ausgewählte Geschäftsbanken geleitet, die sie zu Marktkonditionen an die KMU weiterreichen. Mehrere tausend Arbeitsplätze wurden hierdurch gesichert beziehungsweise geschaffen.
Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang die Gründung und Beteiligung an der ProCredit Bank, die mit einem speziellen Geschäftsmodell auf KMU abzielt. Die Tätigkeit der ProCredit Bank ist außerordentlich erfolgreich und in vielen Bereichen des mazedonischen Finanzsektors Motor für Entwicklung und Innovation.
Stand: Mai 2009
Petar Gjorgjiev
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Dr. Silke Paulwitz
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