Herausforderungen
Reformen brauchen eine politische Grundlage
Brücke auf dem Land in Ghana. Quelle: Peter Sommer
Damit Entwicklungszusammenarbeit erfolgreich sein kann, muss sie auch auf der politischen Ebene wirken. Sie muss Partnerländer zu guter Regierungsführung (Good Governance), zu politischen und strukturellen Reformen und - sofern möglich und sinnvoll - zu einer Einbindung der Privatwirtschaft motivieren.
Sektorreformen, die Treibstoffsteuern durchsetzen beziehungsweise schrittweise erhöhen und ihre effektive und effiziente Verwendung im Sektor umfassen, sind zur längerfristigen Absicherung der Transportinfrastruktur unabdingbar. Diese Förderung, durch die in den vergangenen Jahren einiges erreicht wurde, muss fortgeführt und vertieft werden.
Straßennetz besser instandhalten
Im Straßensektor wurden in einigen Ländern mit Unterstützung der Entwicklungszusammenarbeit erfolgreiche "Road Funds" aufgebaut, über die zunehmend Mittel für die Instandhaltung des Straßennetzes mobilisiert werden. Damit kann zwar der Ausbau des Straßennetzes noch nicht finanziert werden, aber zumindest der Unterhalt des bestehenden Netzes wurde deutlich verbessert. Mit "Road Funds" konnten die Mittel, die für eine nachhaltige Unterhaltung nötig sind, von früher etwa 20 bis 40 Prozent auf heute 40 bis 60 Prozent des Budgets gesteigert werden.
Mit der Kommerzialisierung und der Vergabe von Konzessionen wurden bei den Eisenbahnen Fortschritte beim nachhaltigen Betrieb erreicht, wenn staatliche Träger dazu nicht in der Lage waren. Von dem langfristigen Ziel eines sich selbst tragenden Transportsektors beziehungsweise Subsektoren sind die meisten Länder allerdings noch weit entfernt.
Hoffnung auf Privatsektor enttäuscht
Bei der Weltbank und anderen Geberorganisationen verfestigte sich in den 90er Jahren die Vorstellung, dass Investitionen in Infrastruktur, Transport eingeschlossen, weitgehend von der Privatwirtschaft übernommen werden könnten. Der Staat sollte sich möglichst aus diesen Bereichen zurückziehen und nur noch den gesetzlichen Rahmen vorgeben. Entgegen der hohen Erwartungen trug die Privatwirtschaft aber nur einen geringen Teil dazu bei, die Engpässe im Transportsektor in Entwicklungsländern zu beheben.
Insgesamt deckte die Privatwirtschaft nur 14 Prozent des gesamten Bedarfs an wirtschaftlicher Infrastruktur ab. Von diesen Investitionen wiederum flossen lediglich 15 Prozent in den Transportsektor, bezogen auf die Niedrigeinkommensländer sogar nur acht Prozent. Der überwiegende Teil der Investitionen im Transportbereich entfiel neben einigen Mautstraßen auf Konzessionen für den Hafen- oder Flughafenbetrieb oder den Betrieb von Bus- und Bahnlinien. Letztere umfassen aber meist keine neuen Investitionen, sondern gehen in Maßnahmen, um den bestehenden Betrieb zu verbessern.
Investoren tragen hohes Risiko
Diese Zurückhaltung lässt sich vor allem damit begründen, dass Investitionen im Transportsektor wirtschaftlich nicht attraktiv oder sogar sehr riskant sind. Für private Investoren besteht eine hohe Gefahr, dass sich eine ausreichende wirtschaftliche Rendite innerhalb der Laufzeiten kommerzieller Finanzierungen nicht einstellt, wenn sich die Investition überhaupt amortisiert. Über die relativ lange Lebensdauer von oftmals 40 Jahren können sich die Rahmenbedingungen wie Tarife, Wechselkurse, rechtliche und politische Lage erheblich zum Nachteil der Investoren ändern.
Häufig divergieren einzel- und gesamtwirtschaftliche Nutzen von Infrastrukturprojekten aufgrund von externen Effekten ganz erheblich, so dass eine einzelwirtschaftliche Amortisation nicht erreicht werden kann. Für viele Verkehrsleistungen gibt es keine einzelwirtschaftlichen Einnahmen (zum Beispiel Stadt- oder Lokalstraßen, für die keine Maut zu entrichten ist). Damit sind Transportprojekte zwar nach wie vor gesamtwirtschaftlich sehr sinnvoll, rechnen sich aber nicht unbedingt aus der Warte des einzelnen Investors. Deshalb bleiben Transportprojekte zu einem erheblichen Teil weiterhin Aufgabe des Staates.
In den meisten ärmeren Ländern wird die Entwicklungszusammenarbeit auf absehbare Zeit eine wichtige Rolle beim Ausbau der Infrastruktur spielen: Nicht zuletzt wegen steigender Bevölkerungszahlen wird mehr Infrastruktur gebraucht, weshalb die Rolle des Staates und der Entwicklungszusammenarbeit im Sektor wachsen müssen. Unterstützung von außen sollte aber immer damit verbunden sein, schrittweise die Eigenanstrengung zu fördern und zu fordern. Ausreichende Mittel für die Instandhaltung aus dem Transportsektor selbst zu generieren, bildet dabei einen zentralen ersten Schritt.
Stand: Mai 2012
