Engagement der KfW Entwicklungsbank
Der Weg aus der Armut führt über politische Teilhabe
Wir fördern Gute Regierungsführung. Quelle: KfW-Bildarchiv / Fotoagentur: photothek.net
Die Förderung von Good Governance gehört zu den wichtigsten Aufgaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Zurzeit hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit 32 Partnerländern Governance als einen der Schwerpunkte der deutschen EZ vereinbart. Damit ist Governance der zweitwichtigste Förderschwerpunkt nach der Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft.
In den Projekten und Programmen, die die KfW Entwicklungsbank im Bereich der Förderung von Good Governance umgesetzt hat, geht es vorrangig um Dezentralisierung und die Verbesserung der Rechtstaatlichkeit. Das bedeutet zum Beispiel, demokratische Selbstverwaltungen in den Kommunen zu stärken, das Management öffentlicher Haushalte zu verbessern oder Wahlen zu unterstützen. Darüber hinaus ist Good Governance in der Finanziellen Zusammenarbeit auch als Querschnittsthema in anderen Bereichen verankert. So fordert die KfW Entwicklungsbank klare Kontrollmechanismen für jede Projektvorbereitung, -umsetzung und Mittelverwendung. Dazu zählen beispielsweise Ausschreibungsregeln oder Auszahlungsverfahren.
Die KfW Entwicklungsbank unterstützt auch Unternehmen dabei, ihre Good Corporate Governance ("gute Unternehmensführung") zu verbessern. Hier übernimmt sie sogar selbst eine Überwachungsfunktion, indem sie etwa im Aufsichtsrat von Mikrofinanzbanken die Einhaltung von Good Corporate Governance mit kontrolliert. Im Rahmen von Begleitmaßnahmen unterstützt sie über externe Fachkräfte zudem öffentliche Unternehmen dabei, entsprechende Strukturen einzuführen, beispielsweise ein transparentes Kosten- und Finanzmanagement.
Stand: Juli 2011
