Nordafrika und Naher Osten
Bedroht durch Klimawandel und Wasserkrise
Die Region "Naher Osten und Nordafrika" (MENA, Middle East and North Africa) erstreckt sich südlich des Mittelmeers von Mauretanien bis Ägypten und östlich des Mittelmeers vom Jemen über die Länder der arabischen Halbinsel bis nach Syrien und Irak. Alle Länder der Region - bis auf Israel - gehören der Arabischen Liga an.
Große Kontraste
Die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede in der Region sind groß. Während die reichen Länder des Nahen Ostens - in erster Linie die Golfstaaten - die meisten Entwicklungsziele (MDGs) der Vereinten Nationen bis 2015 problemlos erreichen werden, zählt der Jemen - mit einem jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von rund 1000 US-Dollar (2007) und überdurchschnittlichen Armutsraten - zu den ärmsten Ländern weltweit. Auch in den palästinensischen Gebieten ist die Armut in den letzten Jahren stark gewachsen. Hier - wie auch im Irak - leben viele Menschen unterhalb der Armutsgrenze. Gewaltsame Konflikte, aber auch verkrustete Strukturen verhindern die Entfaltung entwicklungspolitischer Potentiale.
Ungeachtet großer wirtschaftlicher und sozialer Unterschiede leiden die meisten Länder der Region unter hoher Arbeitslosigkeit. Gründe sind die niedrige industrielle Produktivität, ein hohes Bevölkerungswachstums und mangelnde wirtschaftliche Diversifizierung. Bisher konnten sich die arabischen Länder relativ gut in der globalen Finanzkrise behaupten. Aktuelle Studien gehen aber davon aus, dass sich die Krise vor allem zulasten der jungen Menschen und deren Beschäftigungsmöglichkeiten in der Region auswirken wird - was ein enormes Gewalt- und Konfliktpotential birgt.
Transformationsprozesse blockiert
Auch die Bandbreite der politischen Systeme ist groß. Neben den autokratischen Systemen am Golf werden auch die Länder Syrien, Ägypten, Libyen und Tunesien mit harter Hand und zum Teil in Erbfolge geführt. In den konstitutionellen Monarchien Marokkos und Jordaniens hingegen sind demokratische Transformationsprozesse mit positiven Auswirkungen auf die sozioökonomische Lage dieser Länder zu beobachten. Wenngleich die Wahlen in den Palästinensischen Gebieten 2006 einen Ausbruch der Gewalt zur Folge hatten, ist festzuhalten, dass dort die ersten freien Wahlen in einem arabischen Land stattgefunden haben. Der Jemen verfügt seit seiner Wiedervereinigung im Jahr 1990 über das einzige Mehrparteiensystem der Region. Hier, wie auch im Libanon, werden die politischen Prozesse jedoch durch interne und regionale Konflikte blockiert und überlagert.
Die Regime der Region begründen den Mangel an Pluralismus und Demokratie mit der Bedrohung durch terroristische Gruppierungen. Tatsächlich sind zwar in fast allen Ländern der Region konservativ-religiöse und fundamentalistisch geprägte Massenbewegungen zu einer ernst zu nehmenden politischen Kraft geworden, die allerdings nicht automatisch mit terroristischen Gruppen gleich zu setzen sind. Ihr Erfolg wird mit dem Versagen der am Westen orientierten, mitunter als korrupt wahrgenommenen Kräfte erklärt. Sie propagieren eine an religiöser Rechtschaffenheit orientierte Politik und setzen sich in fast allen arabischen Ländern aktiv über soziale Netzwerke für benachteiligte Bevölkerungsgruppen ein. Die Politik des Westens in der Region nach dem 11. September 2001 - wie die Kriege im Irak und Afghanistan - und der ungelöste Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheint den Erfolg dieser Akteure zu verstärken.
Wasserkrise und Klimawandel
In allen Ländern der Region herrscht eine bedrohliche Wasserknappheit. Trotz sichtbarer Fortschritte bedrohen steigender Verbrauch, große Schadstoffbelastungen und institutionelle Schwächen die knappen Ressourcen. Die Wasserreserven der Länder Jemen und Jordanien werden bei gleich bleibender Entwicklung in naher Zukunft nicht mehr für die Versorgung der Bevölkerung, der Landwirtschaft und der Industrie ausreichen. Sieben Länder der Region zählen zu den zehn Ländern mit der weltweit größten Wasserknappheit. Einige Länder beziehen ihr Wasser von außerhalb oder teilen sich Wasserressourcen mit benachbarten Staaten. Während die reichen Golfstaaten bereits auf Meerwasserentsalzung umgestellt haben, suchen gerade die ärmeren Länder wirtschaftlich und ökologisch sinnvolle Lösungen, um die drohende Krise abzuwenden. Aktuelle Prognosen gehen davon aus, dass die Region überdurchschnittlich stark unter dem Klimawandel und dem zusätzlichen Druck auf die Wasserressourcen leiden wird. Damit steigt auch die Gefahr inner- und zwischenstaatlicher Verteilungskonflikte. Klimawandel, Wasserkrise, Arbeitslosigkeit und politische Konflikte wirken grenzüberschreitend. Die wirtschaftliche Zukunft und Sicherheit Europas wird daher auch von der Entwicklung in den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrika beeinflusst. Hieraus ergibt sich eine besondere Verantwortung Europas für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas zur Bewältigung ihrer Probleme.
Seit über 40 Jahren in der Region
Die KfW Entwicklungsbank ist bereits seit über 40 Jahren in der Region tätig. Lokale Büros und Vertretungen finden sich mittlerweile in Marokko, Ägypten, Jemen, den Palästinensischen Gebieten, Jordanien, Syrien und im Libanon. Im Auftrag der Bundesregierung wurde in erneuerbare Energien, Siedlungswasserwirtschaft, Bewässerung und Abfallwirtschaft investiert. Zusätzlich unterstützt die KfW Entwicklungsbank die Partnerregierungen bei der Umsetzung wichtiger Reformen im Bildungs- und Finanzsektor. Vor dem Hintergrund der zunehmenden wirtschaftlichen Verflechtung mit Europa und der Öffnung der Märkte ist ein weiterer Schwerpunkt die Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen.
In Zukunft wird es in der Finanziellen Zusammenarbeit darum gehen, gemeinsam die Folgen des Klimawandels zu bewältigen und die knappen Ressourcen der Länder zu schützen. Die KfW Entwicklungsbank und ihre Partner orientieren sich im Wassersektor am Konzept des Integrierten Wasserressourcen Managements (IWRM), das die vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des Wassers bei der nachhaltigen Bewirtschaftung der Vorkommen berücksichtigt. Investitionen in der Siedlungswasserwirtschaft und in effiziente Bewässerung - häufig verknüpft mit Reformen - tragen wesentlich zur Beseitigung der Armut und gesundheitlicher Probleme und zum Erhalt der kostbaren Ressourcen bei.
Neben dem langfristigen Engagement in der MENA-Region leistet die KfW Entwicklungsbank im Auftrag der Bundesregierung auch kurzfristige Unterstützung, um die Lebenssituation der von den Konflikten betroffenen Bevölkerung zu verbessern. Beispiele dafür sind die Soforthilfe der Bundesregierung im Libanon nach den kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der Hisbollah und Israel im Sommer 2006, der Bau von Schulen für irakische Flüchtlinge in Syrien und Programme zur kurz- und mittelfristigen Unterstützung der Palästinenser. Die Programme der KfW Entwicklungsbank werden im Vorfeld und während der Durchführung auf eine konfliktsensible Gestaltung geprüft. Das Potential für eine Konflikt mindernde Wirkung soll stets ausgeschöpft und eine Konflikt verstärkende Wirkung vermieden werden. In einigen Vorhaben, wie beispielsweise in den Palästinensischen Gebieten und im Libanon, gelingt es Gegensätze auszugleichen und verschiedene Konfliktakteure auf fachlicher Ebene zusammen zu bringen.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit verfolgt im Nahen Osten und Nordafrika das Ziel, Ressourcenkonflikte zu verringern und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft im europäischen Nachbarschaftsraum zu verbessern. In enger Abstimmung mit anderen europäischen und internationalen Gebern trägt sie so zur wirtschaftlichen Stabilität in der Region bei.
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