Projekt - Infrastruktur für Tamil Nadu
Auf einer Baustelle
Kommunen kommen nur schwer an Geld
Dass selbst in Tamil Nadu, mit 73 Millionen Einwohnern der sechstgrößte Bundesstaat Indiens, die Infrastruktur große Mängel aufweist, ist überraschend. Denn der vorrangig von Tamilen bewohnte Staat ist die drittgrößte Wirtschaftsregion des Landes, und er ist am stärksten urbanisiert. Er weist einen hohen Grad an Industrialisierung aus, konnte Werke von Nokia, BMW und Ford in die Region holen, ist der bedeutendste Standort der indischen Textilindustrie und er verfügt über wichtige Unternehmen aus Branchen wie der Informationstechnologie, Metallverarbeitung, Pharma-, Chemie- und Ölindustrie. Das Pro-Kopf-Einkommen ist eines der höchsten im ganzen Land.
Starker Zuzug, geringe Einnahmen
Und dennoch fehlt den Kommunen das Kapital, um angesichts wachsender Wirtschaft und Bevölkerung die Infrastruktur für Wasser, Abwasser und Strom, das Straßennetz und den öffentlichen Verkehr zügig auszubauen. Die Zuweisungen des Bundesstaates und die eigenen Steuereinnahmen der Länder genügen bei weitem nicht. Außerdem sind die Einnahmen gering, weil kostendeckende Tarife für Strom oder Wasser immer noch nicht üblich sind.
Zusätzlich leiden die Kommunen darunter, dass sie die Finanzierungslücken auch nicht durch Kredite am Kapitalmarkt decken können. Der Markt für langfristige Kommunalkredite und öffentliche Anleihen ist noch im Aufbau begriffen. Kredite für Infrastrukturvorhaben mit langen Rückzahlungsfristen werden in Indien derzeit kaum angeboten, die Infrastrukturfnanzierung über Banken ist noch gering ausgeprägt. Diese ziehen Großunternehmen als Kunden vor, weil sie deutlich höhere Zinsen zahlen können als die chronisch unterfinanzierten Kommunen.
Zugleich nimmt der Druck auf die Städte zu, denn immer mehr arme Menschen zieht es in urbane Gebiete. Bis 2030, so die Prognosen, wird die Bevölkerung der indischen Städte noch einmal um 40 Prozent wachsen. Das erfordert enorme finanzielle Anstrengungen beim Ausbau der Infrastruktur, die der Staat kaum leisten kann. Dabei sind die Defizite schon heute groß. In Tamil Nadu verfügen nur 60 Prozent der Haushalte in den großen Städten über einen Kanalanschluss, bei den mittleren Städten nur 32 Prozent der Haushalte und in den kleinen Gemeinden nur 16 Prozent. Zwar wird 80 Prozent des Mülls eingesammelt, aber mangels Deponien kann er nicht korrekt entsorgt werden und belastet die Umwelt.
Langfristige Darlehen für öffentliche Investitionen
Deshalb hilft die KfW Entwicklungsbank im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch langfristige Darlehen dabei, den Kapitalmarkt zur Finanzierung öffentlicher Investitionen anzukurbeln. Dafür stärkt die KfW die Refinanzierungskapazitäten des öffentlichen Tamil Nadu Urban Development Fund (TNUDF). Diese Mittel stehen den Kommunen besonders für dringende Umweltschutz-Projekte wie den Bau von Abwassersystemen, Kläranlagen und Mülldeponien zur Verfügung. So wollen bis 2012 weitere 100 Kommunen ein Abwassersystem bauen und dafür auf Mittel des TNUDF zurückgreifen.
Zugleich will die KfW mit weiteren 10 Millionen Euro Darlehen die Entwicklung des indischen Anleihemarktes unterstützen. Ziel ist es, mehr Mittel für den Infrastrukturbedarf der Kommunen zu mobilisieren und kleineren und mittelgroßen Gemeinden den Zugang zum Anleihemarkt zu erleichtern. Dadurch können mehrere Kommunen gemeinsam eine Anleihe herausgeben, am Kapitalmarkt platzieren und damit ihre Investitionen finanzieren.
Städtische Infrastrukturentwicklung Tamil Nadu
| Land | Indien |
|---|---|
| Sektor / BMZ-Förderbereich | 24010 - Finanzintermediäre des formellen Sektors |
| BMZ-Projektnummer | 2006 66 107 / 2006 66 081 / 2007 70 024 |
| Status | seit 2008 in Durchführung |
| FZ-Mittel in Mio. Euro | 2,0 + 10,0 |
| KfW-Mittel in Mio. Euro | 65,0 |
Stand: Juli 2009
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