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Bundesregierung leistet Nothilfe in Haiti

Bis zu 200.000 Todesopfer befürchtet

Bei dem schwersten Erdbeben in Haiti seit 200 Jahren sind möglicherweise bis zu 200.000 Menschen ums Leben gekommen. Das Beben der Stärke 7,0 zerstörte große Teile der Hauptstadt Port-au-Prince und weitere Städte. Haiti gilt als das ärmste Land der westlichen Hemisphäre. Etwa 80 Prozent der mehr als neun Millionen Einwohner müssen von weniger als zwei Dollar am Tag leben.

Die Situation der Bevölkerung muss nun unmittelbar, aber auch langfristig verbessert werden. Dies wird jedoch dadurch erschwert, dass auch die Partner vor Ort durch das Beben betroffen sind und noch nicht ganz klar ist, ob sie in der Lage sind, Hilfsmaßnahmen durchzuführen. Eine erste Bestandsaufnahme - auch vor Ort - ist in Vorbereitung.

Die Bundesregierung hat kurzfristig bislang 15,0 Mio. Euro als Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Neben den 5 Mio. Euro humanitärer Soforthilfe vom Auswärtigen Amt, hat das BMZ zunächst ebenfalls 5 Mio EUR für Not- und Übergangshilfe zugesagt. Diese Mittel sollen teilweise an das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (4 Mio. EUR) und teilweise an das vor Ort befindliche Ernährungsprogramm der GTZ (1 Mio. EUR) geleitet werden, um die größte unmittelbare Not im Bereich Nahrung und Trinkwasser zu lindern. Zuletzt (24.01.2010) hat das BMZ beschlossen, weitere 5 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen, um den zahlreichen Obdachlosen schnell eine Unterkunft bereitzustellen. Über die Grundzüge längerfristiger Haiti-Aufbauhilfen wurde im Rahmen einer internationalen Geberkonferenz am 25. Januar 2009 in Montreal (Kanada) entschieden.

Laufendes Programm für den Wiederaufbau nutzen

Die KfW prüft zudem, ein laufendes Programm der Kommunalförderung mit dem Kommunalentwicklungsfonds "Fonds d’Assistance Economique et Sociale" (FAES) gezielt für den Wiederaufbau zu nutzen, sobald der FAES wieder handlungsfähig ist und die KfW Entwicklungsbank sich in der Region einen Eindruck über die genauen Schäden machen konnte. Eine Option ist, die Hilfe auf Orte im Südwesten Haitis außerhalb der Hauptstadt zu konzentrieren, da die bisherige Projektregion weniger stark durch das Erdbeben getroffen wurde. Auch die Unterstützung im Bereich Energie ist weiter dringlich.

Derzeit prüft das BMZ  außerdem, ob zusätzliche TZ- und FZ-Mittel für den Wiederaufbau sowie die langfristige Entwicklungsfinanzierung bereitgestellt werden können. Sobald diese Entscheidung vorliegt und die Verhältnisse vor Ort es ermöglichen, wird in Abstimmung mit GTZ und DED eine gemeinsame Mission zur Konkretisierung eines solchen Programms durchgeführt. Alle Programme werden eng mit anderen Gebern wie der IDB, WB und EU-Partnern abgestimmt.

Engagement vor dem Erdbeben 

Das Engagement der KfW Entwicklungsbank im Auftrag der Bundesregierung zielte in den letzten zehn Jahren auf die Förderung der wirtschaftlichen Erholung des Landes und die Verbesserung des Zugangs gerade ärmerer Bevölkerungsteile zu kommunalen Basisdienstleistungen einschließlich HIV/AIDS-Vorsorge. In diesem Zeitraum wurden bzw. werden folgende Projekte und Programme durch Zuschüsse gefördert:

  • Refinanzierung der Mikrofinanzinstitution "Micro Crédit National" (MCN) mit 2,5 Mio. Euro. Über das Vorhaben wurde Tausenden von haitianischen Kleingewerbetreibenden der Zugang zu Krediten und anderen Finanzdienstleistungen ermöglicht, Arbeitsplätze konnten geschaffen oder erhalten werden. Das Vorhaben wurde trotz schwieriger Bedingungen erfolgreich abgeschlossen. 
  • Programm Armutsbekämpfung und lokale Entwicklung (8 Mio. EUR) mit dem Kommunalentwicklungsfonds „Fonds d’Assistance Economique et Sociale" (FAES) in Zusammenarbeit mit Fachkräften des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED). Ziel ist, die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung im Inneren des Landes (Region um die Stadt Hinche). Hierzu werden kleinere kommunale Infrastrukturmaßnahmen finanziert und so die Grundversorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Dienstleistugen verbessert. Die lokale Entwicklung wird zusätzlich durch Dezentralisierungsmaßnahmen und die Stärkung der lokalen Selbstverwaltung und Bürgerbeteiligung unterstützt. Geplant ist eine zweite Phase des Programms mit dem Volumen von voraussichtlich 9,4 Mio. Euro.
  • Ernährungssicherung: Dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen ( World Food Programme , WFP) wurden zur Mitfinanzierung des Nothilfeprogramms ( Emergency Operation, EMOP ) 4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Hiermit wurde vor allem der Kauf von Grundnahrungsmitteln finanziert: Reis, Getreide, Bohnen und Öl. Von Januar bis April 2009 wurden rund 715.000 Menschen in und um die Stadt Gonaïves versorgt. 
  • Haiti ist eines der 10 Länder des regionalen Programms zur HIV/AIDS-Prävention, das mit KfW-FZ-Finanzierung von der karibischen Staatengemeinschaft CARICOM mit der Unterstützung eines erfahrenen spezialisierten Consultingunternehmen durchgeführt wird. Von dem Gesamtvolumen von bislang 19 Mio. Euro entfallen 4,6 Mio. Euro auf Haiti. Insbesondere arme, von der AIDS-Epidemie bedrohte Bevölkerungsgruppen sollen mit Präventionsmitteln versorgt werden. Aufklärung über die Risiken der Krankheit ist Teil des Programms. Im Rahmen einer Sondermaßnahme zur Seuchenprävention sollen in Flüchtlingslagern in Haiti angepasste Aufklärungs- und Informationskampagnen durchgeführt und Hilfsmittel wie Mückennetze, Mittel zur Behandlung von Durchfall (orale Rehydratationslösungen) und Pakete mit Artikeln der persönlichen Hygiene verteilt werden.
  • Schon vor dem Erdbeben wurden die ersten Planungsschritte für die Rehabilitierung des Wasserkraftwerks "Péligré" (in Zusammenarbeit/Kofinanzierung mit der Interamerikanischen Entwicklungsbank) mit einem Förderbeitrag von 10 Mio Euro unternommen. Das Kraftwerk "Péligre" scheint durch das Beben keine größeren Schäden erlitten zu haben.

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Stand: 10. Februar 2010


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