Klimafreundliche Abfallwirtschaft I (IKLU)
Das Vorhaben Klimafreundliche Abfallwirtschaft Kutaisi sieht die Einführung eines umwelt- und ressourcenschonenden sowie gesundheitsverträglichen Abfallwirtschaftssystems in Kutaisi - der zweitgrößten Stadt Georgiens - einschließlich umliegender Städte und Gemeinden vor und ist Bestandteil des Programms "Klimafreundliche Abfallwirtschaft in ausgewählten Modellregionen des Südkaukasus". Durch das Vorhaben sollen Beiträge zum Schutz der natürlichen Ressourcen, zur Vermeidung von Umweltverschmutzung und klimaschädlichen Emissionen sowie zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit geleistet werden. Die Investitionskomponente umfasst Lieferungen und Leistungen zur Modernisierung des Abfallwirtschaftssystems der gesamten Projektregion. Zielgruppe des Vorhabens ist die gesamte Bevölkerung der Stadt Kutaisi sowie der umliegenden Regionen Imereti und Racha-Lechkhumi/Kvemo Svaneti, die von einer geordneten Abfallentsorgung und den damit verbundenen Umwelt- und Gesundheitswirkungen profitieren. Insgesamt sind dies rd. 750.000 Einwohner. Weiterhin werden sich durch eine gesundheitlich unbedenkliche Abfallentsorgung auch die Arbeitsbedingungen der mit der Abfallsammlung und -deponierung bislang betrauten Mitarbeiter verbessern.
Die im Vorhaben finanzierten Maßnahmen umfassen Ausstattung für die Sammlung und den Transport von Haushaltsabfällen (Fahrzeuge, Container und Transferstationen), den Neubau einer modernen Siedlungsabfalldeponie (ggf. mit Sortieranlage zur Wertstoffgewinnung) sowie die Schließung und umweltgerechte Sicherung der bestehenden Deponie von Kutaisi. Durch Eigenbeiträge der georgischen Seite sollen schrittweise weitere ungeordnete Abfallkippen im gesamten Projektgebiet stillgelegt werden.
EU-NIF-Mittel werden für eine Begleitmaßnahme zum Aufbau einer Deponieverwaltung und zur gezielten Unterstützung der Projektdurchführungseinheit (SWMCG) genutzt. Weiterhin wird auch die für Abfallsammlung in Kutaisi zuständige Abteilung der Stadtverwaltung zur Gewährleistung eines kosteneffizienten und umweltgerechten Betriebes der Abfallentsorgung unterstützt.
Empfänger des Darlehens ist die Republik Georgien, vertreten durch das Finanzministerium. Das unter dem Ministerium für Regionale Entwicklung und Infrastruktur (MRDI) angesiedelte staatliche Abfallunternehmen Solid Waste Management Company of Georgia (SWMCG) ist als Projektdurchführungseinheit für die Implementierung des neuen Abfallwirtschaftssystems (regi-onale Abfalldeponie mit Sortieranlage in Kutaisi und Transferstationen einschließlich Langstre-ckentransport) verantwortlich. Für die Abfallsammlung und den Transport zur Deponie bzw. Transferstation sind die jeweiligen Stadtverwaltungen der Projektregion zuständig.
Die gesamten Investitionskosten des Vorhabens belaufen sich auf rd. EUR 24 Mio. und werden durch einen FZ-Entwicklungskredit i.H.v. EUR 20 Mio. sowie durch Eigenbeiträge der georgischen Regierung i.H.v. EUR 4 Mio. finanziert. Die Kosten zur personellen- und betrieblichen Unterstützung i.H.v. EUR 3,6 Mio. werden durch Mittel der EU-Neighbourhood Investment Facility (NIF) finanziert.
