Friedensdividende schaffen

Schnelle Verbesserung der Lebensbedingungen

^{Stand: 11/2022}

Die D.R. Kongo ist von Konflikten zerrissen, insbesondere im Osten des Landes herrschen kriegerische Auseinandersetzungen, wobei es oft zu Übergriffen auf die Zivilbevölkerung kommt. Viele Menschen haben daher ihre Heimat verlassen, aktuell wird die Zahl der Binnenvertriebenen auf 5,2 Mio. geschätzt. Durch die Konflikte und schlechte Regierungsführung hat die Bevölkerung das Vertrauen in den Staat verloren. Dieser stellt kaum Infrastruktur oder Dienstleistungen zur Verfügung. Straßen, Schulen, Märkte, Gesundheitszentren und andere Einrichtungen sind oft in schlechtem Zustand oder fehlen völlig. Der Fonds für Frieden und Stabilisierung, den die KfW im Auftrag Deutschlands gemeinsam mit der kongolesischen Regierung gegründet hat, finanziert Infrastruktur, die zu einem friedlichen Prozess beiträgt und allen gesellschaftlichen Gruppen gleichermaßen nutzt.

Projekttitel	Fonds für Frieden und Stabilisierung – Phase III
Auftraggeber	Ministerium für für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land/Region	Demokratische Republik Kongo
Projektpartner	Planungsministerium der D.R. Kongo

Ausgangslage

Die D.R. Kongo bleibt ein fragiler Staat. Jahrzehnte kriegerischer Auseinandersetzungen und schlechter Regierungsführung haben die staatliche Autorität weitgehend untergraben. Die Infrastruktur - wo vorhanden - ist häufig zerstört. Das sehr große, ethnisch heterogene Land kommt nicht zur Ruhe; viele Menschen haben ihre Heimat und damit Lebensgrundlagen und Einkommensquelle verloren. Häufig sehen sie den einzigen Ausweg in einem Anschluss an bewaffnete Gruppen oder der gefährlichen Arbeit in illegalen Minen. Andere Möglichkeiten, Einkommen zu erzielen, gibt es kaum. Zudem haben die Ebola-Epidemie und COVID-19 die Lage weiter verschlechtert und den ökonomischen Niedergang des Landes verschärft. Durch die anhaltenden nationalen und internationalen Krisen sind die Preise für wichtige Güter wie Nahrungsmittel und Benzin stark gestiegen. Derzeit leiden laut UN-Welternährungsprogramm rund 26,2 Mio. Menschen in der D.R. Kongo unter Hunger, das ist ein Viertel der Gesamtbevölkerung. Außerdem sind weitere 4,4 Mio. Menschen in dem Land von akuter Unterernährung betroffen.

Mehrere Menschen laufen über einen Markt

"Nieder mit der Gewalt" war das Motto des Festes der Jugendgruppen in Kinshasa, das mit den Mitteln des Friedensfonds gefördert wurde.

Projektansatz

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die KfW gemeinsam mit der kongolesischen Regierung 2007 den Fonds für Frieden und Stabilisierung ins Leben gerufen, der inzwischen in einer dritten Phase und voraussichtlich bis 2027 finanziert wird. Die Mittel des Fonds tragen dazu bei, Arbeitsplätze zu schaffen und die Infrastruktur zu verbessern. Durch arbeitsintensive Maßnahmen ermöglicht der Friedensfonds den Menschen, Einkommen zu erzielen, was die lokalen Wirtschaftskreisläufe anregt. Ziel ist es, die Lebensbedingungen der Menschen schnell und sichtbar zu verbessern. Diese „Friedensdividende“ stärkt das Vertrauen in den Staat und fördert ein friedliches Zusammenleben.

Die Maßnahmen, die der Friedensfonds finanziert, sind in eine internationale Strategie zur Unterstützung der Sicherheit und Stabilität des Landes eingebettet. Sie fokussieren sich auf die Provinzen Nord- und Süd-Kivu sowie Ituri (ehemaligen Provinz Orientale) im Osten des Landes, in denen ein hohes Risiko gewaltsamer Konflikte besteht.

Die KfW finanziert in einer Vielzahl von Kleinprojekten den Bau von Straßen, Brücken, Schulen und Krankenhäusern. Felder werden wieder nutzbar gemacht und die Erosion bekämpft, um den landwirtschaftlich nutzbaren Boden zu bewahren.

Die friedensstiftende Wirkung steht im Vordergrund: Bei allen Maßnahmen ist die Bevölkerung aktiv mit beteiligt. Besonders wichtig ist, dass die finanzierten Projekte zur Lösung bestehender Konflikte beitragen und den Dialog zwischen den Bevölkerungsgruppen fördern. Es wird immer geprüft, ob die verschiedenen ethnischen Gruppen gleichberechtigt von einem Projekt profitieren.

Die Projekte des Friedensfonds werden anhand transparenter Kriterien ausgewählt: hohe Sichtbarkeit und schnelle Umsetzung, die Schaffung vieler Arbeitsplätze sowie die bisherige Erfahrung und Qualifizierung der Projektträger sind ausschlaggebend. Weil die staatliche Verwaltung oft nicht funktioniert, werden auch Unternehmen und kirchliche Träger oder Nichtregierungsorganisationen mit der Umsetzung der Projekte beauftragt. Eine unabhängige Fondsverwaltung kontrolliert die korrekte Verwendung der Mittel des Fonds.

Wirkungen

Bisher hat der Friedensfonds 61 Einzelprojekte finanziert, und zwar im Osten des Landes (Nord-Kivu, Süd-Kivu, Maniema und Ituri) sowie im Großraum Kinshasa und in der Provinz Bandundu. Gefördert wurde

Soziale Infrastruktur:

Rehabilitierung oder Errichtung von 72 Schulen,
Aufbau einer Kapitänsschule,
Rehabilitierung von 6 Krankenhäusern und 54 Gesundheitszentren,
Errichtung von 17 Wasserversorgungsanlagen mit einem Netz von 190 km Wasserleitungen, 24 Wasserspeichem und 455 Zapfstellen (davon 100 in Eigenleistung),
Errichtung einer Sportanlage,
Bau eines Universitätsgebäudes,
Bau von 30 Verwaltungsbüros und
1.000 einfachen Wohnhäusern.

Wirtschaftliche Infrastruktur:

Errichtung von 133 Brücken,
Rehabilitierung von 11 Märkten,
Bau von 3 Anlegestellen für Transportboote,
Pflasterung von 1,17 Hektar Fläche in Dörfern und
Pflasterung von 1,3 km Wegen.

Landwirtschaftliche Infrastruktur:

Rehabilitierung und Bau von 587 km landwirtschaftlichen Wegen,
Bau von 28 Lagerhallen,
Wiederherstellung von 2.096 Hektar landwirtschaftlichen Flächen,
Bereitstellung von 2.750 Hektar Bewässerungsfläche,
Installation von 65 Transformationseinheiten,
Anlegen von 420 Hektar Saatgutfeldern,
Beschaffung von 155 Rindern und 5.565 Schafen/Ziegen/Schweinen und
Organisation von 69 landwirtschaftlichen Genossenschaften.

Die Maßnahmen haben mehr als 1.700 Personen einen dauerhaften Arbeitsplatz verschafft und weitere rund 5.000 Personen mindestens einen Monat lang beschäftigt.

In der laufenden dritten Phase des Fonds werden 15 Einzelprojekte in den Provinzen Nord- und Süd-Kivu sowie Ituri umgesetzt, weitere 12 sind in Vorbereitung.

Zu der Erreichung dieser Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen leistet das Vorhaben einen Beitrag: