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Ukraine

Krieg, Zerstörung und Flucht in der „Kornkammer Europas“

Landkarte der Ukraine mit den Nachbarnländern

Die Ukraine zählt mit mehr als 600.000 km² Landfläche und etwa 41 Mio. Einwohnern zu den größten Ländern Europas und befindet sich in direkter Nachbarschaft zur EU, Moldau, Belarus und Russland. Sie grenzt im Süden an das Schwarze Meer, welches mit den dort gelegenen Häfen für die Abwicklung des Außenhandels von enormer wirtschaftlicher Bedeutung ist. Die Ukraine zählt als „Kornkammer Europas“ zu den weltweit größten Getreideexporteuren und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der Ernährung der Weltbevölkerung.

Seit dem Zerfall der Sowjetunion erfährt das Land eine graduelle Annäherung an den Westen. Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der Östlichen Partnerschaft hat die Ukraine im Gegenzug für verbindliche Zusagen von innenpolitischen Reformen sowie die Übernahme von EU-Standards mit Unterzeichnung des DCFTA-Assoziierungsabkommens bereits Zugang zu ausgewählten Bereichen des EU-Binnenmarkts erhalten. Des Weiteren wurde ihr Ende Juni 2022 offiziell der Status eines EU-Beitrittskandidaten zugesprochen. Stabilität und eine nachhaltig positive Entwicklung in der Ukraine stellen daher eine wesentliche Voraussetzung dar, um Stabilität, Wohlstand und Sicherheit in der EU und an ihren Außengrenzen zu gewährleisten.

Die Ukraine ist auch 30 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion noch durch das post-sowjetische Erbe geprägt. Strukturelle und institutionelle Defizite sind in fast allen Bereichen von Wirtschaft, Institutionen und Politik erkennbar, die Infrastruktur ist veraltet und in schlechtem Zustand, und während die Lebenserwartung sowie das Bildungsniveau weitestgehend den regionalen Peers entsprechen, so ist das Pro-Kopf-Einkommen deutlich niedriger und Armut verbreitet.

Im Zuge der Ende 2013 auftretenden Euromaidan-Proteste und den damit verbundenen Sturz der pro-russischen Regierung um Wiktor Janukowytsch, begannen Anfang 2014 militärische Auseinandersetzungen mit durch Russland unterstützten, separatistischen Kräften im Osten des Landes. Dieser Konflikt mündete in einen weitgehenden Kontrollverlust der beiden östlichen Oblaste Donetsk und Luhansk und anhaltenden Spannungen entlang der auf ukrainischem Gebiet entstandenen Kontaktlinie. Etwa zeitgleich erfolgte die russische Annexion der Krim, welche nach internationalem Recht nicht anerkannt worden ist. Dieser Konflikt wurde nie beigelegt oder gelöst und mündete im Februar 2022 in einer großangelegten russischen Invasion der Ukraine mit dem Ziel, die ukrainische Regierung zu stürzen und Kontrolle über bzw. mehr Einfluss auf das Land zu gewinnen.

Der russische Angriffskrieg resultierte in weitreichenden und sehr schwerwiegenden Auswirkungen, wobei diese regional sehr unterschiedlich sind. Vor dem Hintergrund der Zerstörung von Städten und ganzen Landstrichen im Osten und Süden des Landes, verbunden mit sehr zahlreichen Opfern in der Zivilbevölkerung sowie dem massiven Einbruch der Wirtschaft und Versorgung, verschlechterten sich die Lebensbedingungen der Bevölkerung derart stark, dass sich Millionen von Ukrainerinnen und Ukrainern dazu gezwungen sahen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Bisher sind mehr als 11 Mio. Menschen ins Ausland geflohen, 7 Mio. davon in die EU. Darüber hinaus verstärkte sich die seit 2014 bestehende Binnenflucht, wonach sich aktuell etwa weitere 7 Mio. Menschen v.a. in den sichereren westlichen Regionen des Landes niedergelassen haben. Diese inner-ukrainische Binnenflucht überfordern die Versorgungsstrukturen im Westen des Landes, es fehlt an Unterkünften, Wasserversorgung, medizinische Pflege und Einrichtungen sowie andere soziale Einrichtungen.

Die ukrainische Regierung ist bemüht, all diesen komplexen Herausforderungen im Rahmen der Möglichkeiten zu begegnen. Hierzu zählen die Stützung der Wirtschaft sowie des Bankensystems, die Beschaffung von Waffen zur Verteidigung sowie die Versorgung der Bevölkerung. Da Ukraine ein relativ armes Land ist, ist es für Bewältigung der Aufgaben auf die Unterstützung von anderen Regierungen und Institutionen angewiesen.

Die Deutsch-Ukrainische Zusammenarbeit konzentrierte sich in den letzten Jahren auf die Verbesserung von Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden und Energieübertragung, eine nachhaltigeren Wirtschaftsentwicklung, den Naturschutz sowie der Unterstützung der seit 2014 Binnenvertriebenen.

Der russische Angriffskrieg hatte jedoch sehr umfangreiche Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit der Ukraine und die Arbeit der KfW. Durch die kriegerischen Handlungen in weiten Teilen des Landes konnten bestimmte Vorhaben nicht wie geplant umgesetzt und mussten zum Teil umgesteuert werden. Die Prioritäten in der Unterstützung des Landes änderten sich zudem erheblich, die gegenwärtig auf Nothilfemaßnahmen und die Funktionalität des Staates fokussieren.

Gegenwärtig liegt die Arbeit der KfW auf folgenden Schwerpunkten:

  • Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt – Wohnraum für Binnenvertriebene: Schaffung von temporären Unterkünften wie auch längerfristigen Wohnraum für Binnenvertriebene, v.a. im Westen und im Zentrum des Landes;
  • Klima und Energie, Just Transition – Energieversorgung: Modernisierung und Reparaturen an Umspannstationen, für eine energie-effizientere und stabilere Stromversorgung im Land und zur Herstellung der Anschlussfähigkeit an den europäischen Strommarkt
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung – Bereitstellung von Finanzierungen wie auch Zinssubventionen für kleine und mittlere Unternehmen, zur Stärkung der Wirtschaft und zur Förderung von Beschäftigung und Einkommen;
  • Gesundheit, Soziale Sicherung und Bevölkerungspolitik – Renovierung von medizinischen Einrichtungen sowie Beschaffung von dringend benötigten medizinischen Gütern und Ausrüstung; Sicherstellung der Wasserversorgung und von Sanitäreinrichtungen in verschiedenen größeren und kleineren Städten und Kommunen;
  • Funktionalität des Staates – Bereitstellung von Budgethilfen an den Staat, um zentrale staatliche Aufgaben sicherzustellen und Basisversorgung für insbesondere Binnenvertriebene zu leisten;
  • Wiederaufbau – KfW setzt sich bereits jetzt eingehend mit den Ansätzen und Möglichkeiten des Wiederaufbaus des Landes auseinander, dessen Umsetzung jedoch sehr stark vom Verlauf des Krieges abhängig sein werden.

Aktuell setzt die KfW Entwicklungsbank, im Auftrag der Bundesregierung und der Europäischen Union, 34 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von über 1,2 Mrd. EUR um. Die KfW kooperiert zu diesem Zweck mit zahlreichen Partnern, wie z. B. Kommunen, Regionalentwicklungsinstitutionen, Banken und Stiftungen wie auch internationalen Organisationen (IOM, UNICEF). Die politische Bedeutung der Zukunft dieses Landes führt zudem dazu, dass die Zusagen und Anzahl der Vorhaben und Initiativen kontinuierlich steigen.

Im Rahmen der Europäischen Nachbarschafspolitik und der Östlichen Partnerschaft ist die Ukraine ein wichtiges entwicklungspolitisches Ziel sowohl für Deutschland als auch die EU. Aufgrund des Krieges bestehen große entwicklungspolitische Herausforderungen, bei denen die Ukraine aktuell mittels Nothilfemaßnahmen unterstützt wird und perspektivisch Maßnahmen zum Wiederaufbau des Landes aufgenommen werden sollen.

Projektinformation – Wohnraum für Binnenvertriebene

Kontakt vor Ort

KfW Office Kiew

Direktor KfW-Büro: Lorenz Gessner
Office Nr. 1
Velyka Vasylkivska Str. 44
01004 Kiew
Ukraine

+38 04 45 81 19 55
Fax: +380 44 289 1125

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