Palästinensische Gebiete

Der ungelöste Nahost-Konflikt prägt das Leben in den Palästinensischen Gebieten. Dort leben 5,2 Mio. Menschen palästinensischer Abstammung, davon 2,1 Mio. im Gazastreifen und 3,1 Mio. im Westjordanland und Ostjerusalem. Wiederkehrende gewaltsame Auseinandersetzungen, politischer Stillstand und andauernde Beschränkungen für den Personen- und Warenverkehr belasten die Menschen und die Wirtschaft. Die Folgen sind eine hohe Arbeitslosigkeit und ein andauerndes Konfliktpotential. Besonders brisant ist die Lage im Gazastreifen. Dort fehlt es den Menschen an Wasser, Strom und Arbeitsplätzen.

Im Zuge des arabisch-israelischen Konflikts flohen 1948 und in den Folgejahren hunderttausende Palästinenser aus ihrer Heimat. Neben den heutigen Palästinensischen Gebieten fanden viele Flüchtlinge in den Nachbarländern Jordanien, Libanon und Syrien Zuflucht. Mangels einer politischen Lösung des Konflikts leben sie dort bis heute - oft nur mit eingeschränkten Rechten und unter prekären Lebensbedingungen. Die Finanzielle Zusammenarbeit unterstützt palästinensische Flüchtlinge über das Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Das Hilfswerk wurde 1949 gegründet und gehört damit zu den ältesten Programmen der Vereinten Nationen. Es ist für die Sicherstellung der Grundversorgung von derzeit etwa 5,3 Mio. palästinensischen Flüchtlingen zuständig.

Seit Anfang der 1980er Jahre engagiert sich die KfW Entwicklungsbank im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den Palästinensischen Gebieten in folgenden Schwerpunkten:

• Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigungsförderung
• Aufbau von öffentlichen Institutionen und Förderung der Zivilgesellschaft (gute Regierungsführung)

Im Bereich Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigungsförderung unterstützt die KfW das palästinensische Bildungsministerium bei der Verbesserung des Bildungssystems. Dadurch können neue Schulen gebaut werden und berufspraktische Bildungsangebote entwickelt werden. Durch Beschäftigungsprogramme wird erwerbsfähigen Personen Zugang zu bezahlter Arbeit geboten - das trägt zu einer Verbesserung der Einkommenssituation bei und unterstützt darüber hinaus vielfältige soziale Einrichtungen, z. B. für Menschen mit Behinderungen.

Die deutsche Regierung – neben weiteren Gebern - unterstützt den Bereich „Aufbau von öffentlichen Institutionen und Förderung der Zivilgesellschaft“ mit der Finanzierung des palästinensischen Kommunalentwicklungsfonds. Mit den Mitteln aus dem MDLF können Kommunen z. B. Straßen und Spielplätze bauen. Die Transparenz und Qualität der jeweiligen lokalen Verwaltung beeinflusst dabei die Höhe der Mittel, die vom MDLF bereitgestellt werden.

Darüber hinaus umfasst die Förderung der KfW auch den Ausbau der Trinkwasserversorgung und den Bau von modernen Kläranlagen, sowohl im Westjordanland als auch in Gaza. Das gereinigte Abwasser wird dabei teilweise auch für die Landwirtschaft verwendet. Im Gazastreifen engagiert sich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit auch bei der Entsalzung von Meerwasser.