Palästinensische Gebiete

In einer von Wasserknappheit geprägten Region verfügen die Palästinensischen Gebiete und Israel über wichtige Grundwasservorkommen. Die Ressourcen werden knapper und die Wasserqualität nimmt ab - das betrifft Israelis und Palästinenser, da beide auf grenzüberschreitende Vorkommen angewiesen sind.

Ein Drittel der palästinensischen Haushalte ist nicht an das zentrale Wasserversorgungssystem angeschlossen und versorgt sich mit minderwertigem Wasser über private Anbieter. Darüber hinaus kommt es insbesondere in den Sommermonaten immer wieder zu Engpässen im zentralen Versorgungssystem. Alarmierend ist die Situation im Gazastreifen. Dort ist aufgrund von Verschmutzung und Versalzung das Grundwasser praktisch nicht mehr trinkbar.

Abwasser wird in den Palästinensischen Gebieten erst zu einem kleinen Teil gereinigt. Ungeklärtes Abwasser verschmutzt die Umwelt und gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung.

Seit Beginn der Finanziellen Zusammenarbeit in den Palästinensischen Autonomiegebieten wurden Programme im Wasser-, Abwasser- und Abfallsektor mit einem Gesamtzuschussvolumen von rund 300 Mio. EUR finanziert.

Die Förderung der KfW umfasst den Ausbau der Trinkwasserversorgung und den Bau von modernen Kläranlagen, sowohl im Westjordanland als auch in Gaza. Das gereinigte Abwasser wird dabei teilweise auch für die Landwirtschaft verwendet. Darüber hinaus unterstützt die KfW auch das Abfallmanagement in der Region Ramallah / Al Bireh.

Die fortdauernde israelische Besatzung sowie die innerpalästinensischen Konflikte belasten die wirtschaftliche Entwicklung in den Palästinensischen Gebieten erheblich. Viele Unternehmen sind durch geschlossene Grenzen von ihren Liefer-, Absatz- und Arbeitsmärkten abgeschnitten. Gleichzeitig fehlt vielen Menschen die richtige Qualifikation für den Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ist hoch.

Das deutsche Engagement antwortet auf diese Lage mit verschiedensten Maßnahmen: Gemeinsam mit anderen europäischen Geberinstitutionen unterstützt die KfW das palästinensische Bildungsministerium bei der Verbesserung des Bildungssystems. Dadurch können neue Schulen gebaut werden und berufspraktische Bildungsangebote entwickelt werden.

Mit dem Ziel insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu stärken, wurde im Jahr 2005 der Europäisch-Palästinensische Kreditgarantiefonds (EPCGF) eingerichtet. Der Fonds erleichtert KMU den Zugang zu mittel- und langfristigen Bankkrediten und stärkt sie so in ihrer Überlebensfähigkeit, was Arbeitsplätze und Einkommen sichert. Auch der regionale SANAD-Fonds unterstützt lokale Finanzinstitutionen.

Durch das Beschäftigungsprogramm (Emloyment Generation Program, EGP) wird erwerbsfähigen Personen Zugang zu bezahlter Arbeit geboten - das trägt zu einer Verbesserung der Einkommenssituation bei und unterstützt darüber hinaus vielfältige soziale Einrichtungen, z.B. für Menschen mit Behinderungen.

Mit der 1994 geschaffenen Palästinensischen Autonomiebehörde wurde die zentrale Verwaltungsstruktur in den Palästinensischen Gebieten geschaffen. Für die Staat-Bürger-Beziehungen und auch die Erbringung von staatlichen Dienstleistungen spielt auch die kommunale Ebene - die Städte und Gemeinden - eine wichtige Rolle

Mit dem Ziel die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortungsbereiche inhaltlich und finanziell angemessen wahrnehmen zu können, wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen internationalen Partnern ein nationales Kommunalentwicklungsprogramm entwickelt. Es wird durch den palästinensischen Kommunalfinanzierungsfonds (MDLF) umgesetzt, an dessen Finanzierung sich die deutsche Regierung über die KfW beteiligt. Mit den Mitteln aus dem MDLF können Kommunen z.B. Straßen und Spielplätze bauen. Die Transparenz und Qualität der jeweiligen lokalen Verwaltung beeinflusst dabei die Höhe der Mittel, die vom MDLF bereitgestellt werden.