Palästinensische Gebiete

In einer von Wasserknappheit geprägten Region verfügen die Palästinensischen Gebiete und Israel über wichtige Grundwasservorkommen. Die Ressourcen werden knapper und die Wasserqualität nimmt ab - das betrifft Israelis und Palästinenser, da beide auf grenzüberschreitende Vorkommen angewiesen sind.

Ein Drittel der palästinensischen Haushalte ist nicht an das zentrale Wasserversorgungssystem angeschlossen und versorgt sich mit minderwertigem Wasser über private Anbieter. Darüber hinaus kommt es insbesondere in den Sommermonaten immer wieder zu Engpässen im zentralen Versorgungssystem. Alarmierend ist die Situation im Gazastreifen. Dort ist aufgrund von Verschmutzung und Versalzung das Grundwasser praktisch nicht mehr trinkbar.

Abwasser wird in den Palästinensischen Gebieten erst zu einem kleinen Teil gereinigt. Ungeklärtes Abwasser verschmutzt die Umwelt und gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung.

Seit Beginn der Finanziellen Zusammenarbeit in den Palästinensischen Autonomiegebieten wurden Programme im Wasser-, Abwasser- und Abfallsektor mit einem Gesamtzuschussvolumen von rund 300 Mio. EUR finanziert.

Die Förderung der KfW umfasst den Ausbau der Trinkwasserversorgung und den Bau von modernen Kläranlagen, sowohl im Westjordanland als auch in Gaza. Das gereinigte Abwasser wird dabei teilweise auch für die Landwirtschaft verwendet. Darüber hinaus unterstützt die KfW auch das Abfallmanagement in der Region Ramallah / Al Bireh.

Mit der 1994 geschaffenen Palästinensischen Autonomiebehörde wurde die zentrale Verwaltungsstruktur in den Palästinensischen Gebieten geschaffen. Für die Staat-Bürger-Beziehungen und auch die Erbringung von staatlichen Dienstleistungen spielt auch die kommunale Ebene - die Städte und Gemeinden - eine wichtige Rolle

Mit dem Ziel die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortungsbereiche inhaltlich und finanziell angemessen wahrnehmen zu können, wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen internationalen Partnern ein nationales Kommunalentwicklungsprogramm entwickelt. Es wird durch den palästinensischen Kommunalfinanzierungsfonds (MDLF) umgesetzt, an dessen Finanzierung sich die deutsche Regierung über die KfW beteiligt. Mit den Mitteln aus dem MDLF können Kommunen z.B. Straßen und Spielplätze bauen. Die Transparenz und Qualität der jeweiligen lokalen Verwaltung beeinflusst dabei die Höhe der Mittel, die vom MDLF bereitgestellt werden.

Die fortdauernde israelische Besatzung sowie die innerpalästinensischen Konflikte belasten die wirtschaftliche Entwicklung in den Palästinensischen Gebieten erheblich. Viele Unternehmen sind durch geschlossene Grenzen von ihren Liefer-, Absatz- und Arbeitsmärkten abgeschnitten. Gleichzeitig fehlt vielen Menschen die richtige Qualifikation für den Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ist hoch.

Das deutsche Engagement antwortet auf diese Lage mit verschiedensten Maßnahmen: Gemeinsam mit anderen europäischen Geberinstitutionen unterstützt die KfW das palästinensische Bildungsministerium bei der Verbesserung des Bildungssystems. Dadurch können neue Schulen gebaut werden und berufspraktische Bildungsangebote entwickelt werden.

Mit dem Ziel insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu stärken, wurde im Jahr 2005 der Europäisch-Palästinensische Kreditgarantiefonds (EPCGF) eingerichtet. Der Fonds erleichtert KMU den Zugang zu mittel- und langfristigen Bankkrediten und stärkt sie so in ihrer Überlebensfähigkeit, was Arbeitsplätze und Einkommen sichert. Auch der regionale SANAD-Fonds unterstützt lokale Finanzinstitutionen.

Durch das Beschäftigungsprogramm (Emloyment Generation Program, EGP) wird erwerbsfähigen Personen Zugang zu bezahlter Arbeit geboten - das trägt zu einer Verbesserung der Einkommenssituation bei und unterstützt darüber hinaus vielfältige soziale Einrichtungen, z.B. für Menschen mit Behinderungen.

Im Zuge des arabisch-israelischen Konflikts flohen 1948 und in den Folgejahren hunderttausende Palästinenser aus ihrer Heimat. Neben den heutigen Palästinensischen Gebieten fanden viele Flüchtlinge in den Nachbarländern Jordanien, Libanon und Syrien Zuflucht. Mangels einer politischen Lösung des Konflikts leben sie dort bis heute - oft nur mit eingeschränkten Rechten und unter prekären Lebensbedingungen.

Die Finanzielle Zusammenarbeit unterstützt palästinensische Flüchtlinge über das Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Das Hilfswerk wurde 1949 gegründet und gehört damit zu den ältesten Programmen der Vereinten Nationen. Es ist für die Sicherstellung der Grundversorgung von derzeit etwa 5,3 Mio. palästinensischen Flüchtlingen zuständig.

Die Förderung der KfW umfasst Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur in palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon und in Jordanien sowie im Gazastreifen. Hierzu gehören zum Beispiel der Bau und die Rehabilitierung von Schulen und Gesundheitsstationen, der Ausbau von Straßen und öffentlichen Plätzen sowie die Verbesserung der Abwasser- und Abfallentsorgung in den Lagern. Darüber hinaus fördert die KfW lokale Beschäftigungsmöglichkeiten für vulnerable Flüchtlinge sowie den Wiederaufbau von zerstörtem Wohnraum. Durch eine direkte Unterstützung des Bildungs- und Gesundheitsprogramms von UNRWA leistet die KfW einen Beitrag zur Sicherstellung einer angemessenen Schulbildung und Gesundheitsversorgung in der Region.

Deutschland-UNRWA Partnerschaft – Erfolge in Jordanien und dem Libanon