Palästinensische Gebiete

In einer von Wasserknappheit geprägten Region verfügen die Palästinensischen Gebiete und Israel über wichtige Grundwasservorkommen. Die Ressourcen werden knapper und die Wasserqualität nimmt ab - das betrifft Israelis und Palästinenser, da beide auf grenzüberschreitende Vorkommen angewiesen sind. Dennoch beansprucht Israel einen Großteil der Vorkommen; in fast allen Wasserfragen müssen die Palästinenser die israelischen Behörden in schwerfälligen und bürokratischen Prozessen konsultieren. Folge: die Wasserressourcen zwischen Israel und den Palästinensern sind sehr ungleich verteilt.

Ein Drittel der palästinensischen Haushalte ist nicht an das zentrale Wasserversorgungssystem angeschlossen und versorgt sich mit minderwertigem Wasser über private Anbieter. Darüber hinaus kommt es insbesondere in den Sommermonaten immer wieder zu Engpässen im zentralen Versorgungssystem. Durch ungeklärtes Abwasser wird die Umwelt verschmutzt und die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet. Deshalb fördert die KfW die Entsorgung und Aufbereitung von Abwasser.

Seit Beginn der Finanziellen Zusammenarbeit in den Palästinensischen Autonomiegebieten wurden Programme im Wasser-, Abwasser- und Abfallsektor mit einem Gesamtzuschussvolumen von rund 212 Mio. EUR finanziert, von denen bereits fünf abgeschlossen wurden und sieben in Durchführung sind. Während des Kriegs im Sommer 2014 wurde auch die mit FZ-Mitteln gebaute Kläranlage in Gaza beschädigt – die KfW hat bereits die nötigen Mittel für die Reparatur zugesagt.

Die fortdauernden Auseinandersetzungen mit Israel - insbesondere die Mobilitätseinschränkungen im Waren- und Personenverkehr - sowie die Konflikte zwischen den verschiedenen palästinensischen Parteien belasten die wirtschaftliche Entwicklung in den Palästinensischen Gebieten erheblich. Privatwirtschaftliche Strukturen sind teilweise verfallen, da die Unternehmen durch geschlossene Grenzen und Boykotts weitgehend von ihren Liefer-, Absatz- und Arbeitsmärkten abgeschnitten sind. Die Blockaden verhindern auch die Suche nach alternativen oder neuen Liefer- und Absatzkanälen in den Palästinensischen Gebieten, in Israel und im Ausland und verstärken daher die Abhängigkeitsbeziehungen.

Das deutsche Engagement antwortet auf diese Lage mit verschiedensten Maßnahmen: Mit dem Ziel insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu stärken, wurde im Jahr 2005 der Europäisch-Palästinensischen Kreditgarantiefonds (EPCGF) eingerichtet. Der EPCGF unterstützt lokale Banken beim Aufbau von Finanzdienstleistungen für KMU und nimmt den Banken einen Teil des Kreditrisikos ab. Dies erleichtert KMU den Zugang zu mittel- und langfristigen Bankkrediten und stärkt sie so in ihrer Überlebensfähigkeit, was Arbeitsplätze und Einkommen sichert. Auch der SANAD-Fonds hat mit zwei Finanzinstitutionen Verträge abgeschlossen. Davon profitieren vor allem Haushalte mit niedrigen Einkommen und Kleinstunternehmer.

Durch das Beschäftigungsprogramm Schulbau (EGP) wird erwerbsfähigen Personen Zugang zu bezahlter Arbeit geboten - das trägt zu einer Verbesserung der Einkommenssituation bei und erhöht darüber hinaus das Angebot und die Qualität von Schulplätzen.

Mit der 1994 geschaffenen Palästinensischen Autonomiebehörde wurde die zentrale Verwaltungsstruktur in den Palästinensischen Gebieten geschaffen, mit Verantwortung für zivile und sicherheitsrelevante Aufgaben in Städten und ländlichen Gegenden. Das Ministry of Local Government (MoLG) ist mit der Gestaltung der lokalen Verwaltung und Strukturen betraut, hat gleichzeitig die Funktion der Kommunalaufsicht und genehmigt die kommunalen Haushalte.

Mit dem Ziel die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortungsbereiche inhaltlich und finanziell angemessen wahrnehmen zu können, wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen internationalen Partnern ein nationales Kommunalentwicklungsprogramm entwickelt. Es wird durch den palästinensischen Kommunalfinanzierungsfonds (MDLF) umgesetzt, an dessen Finanzierung sich die deutsche Regierung über die KfW beteiligt.