Die politische und wirtschaftliche Entwicklung des heutigen Georgiens beginnt mit der "Rosenrevolution" 2003/2004. Die Polizeireform, erfolgreiche Korruptionsbekämpfung, Verbesserung des Investitionsklimas und die Reform der Steuergesetzgebung bildeten die Grundlage für Veränderungen im Land. Der innenpolitische Reformwillen ist mit Hinblick auf die Annäherung an die EU hoch. Die KfW Entwicklungsbank ist seit 1993 in Georgien tätig. Im Auftrag der Bundesregierung unterstützt sie Projekte im Energiesektor, in der Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung, im Umwelt- und Naturressourcenschutz sowie in der Berufsbildung.
Deutschland ist der bedeutendste Geber im georgischen Energiesektor und hat diesen in den vergangenen 20 Jahren maßgeblich gestaltet. Dies reicht von der anfänglichen Notversorgung über Investitionen in effiziente Stromerzeugung und -verteilung bis hin zur Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz. 90 % des produzierten Stroms werden aus umweltfreundlicher Wasserkraft erzeugt. Dank des Engagements der KfW Entwicklungsbank konnte Georgien die Stromversorgung stabilisieren und ist heute ein Vollmitglied der Europäischen Energieunion.
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Die KfW Entwicklungsbank ist mit ihrer Unterstützung im Bereich der Biodiversität und der Naturressourcen der größte Geber im Südkaukasus. Strategischer Handlungsrahmen ist der sog. „ökoregionale Naturschutzplan“ – eine grenzübergreifende Strategie, die von allen drei Ländern des Süd-Kaukasus anerkannt wurde. Die KfW unterstützt konkret die Errichtung und Rehabilitierung von Schutzgebieten. Da der Staat Schwierigkeiten hat, die Betriebskosten der Schutzgebiete langfristig in vollem Umfang zu finanzieren, wurde 2007 der „Caucasus Nature Fund“ (CNF) gegründet. Der CNF finanziert anteilig Betriebskosten von Schutzgebieten und sichert so deren Nachhaltigkeit langfristig ab. Über das neue Instrument des Vertragsnaturschutzes werden Landnutzer unterstützt, wertvollen Lebensraum zwischen Schutzgebieten nachhaltig zu nutzen und zu schützen. In der Provinz Adscharien wird außerdem zukünftig eine nachhaltige Ausrichtung der Forstwirtschaft unterstützt.
Trotz des hohen Wirtschaftswachstums leidet Georgien immer noch unter hoher Arbeitslosigkeit besonders unter Jugendlichen. Ein wichtiger Grund dafür ist, dass das georgische Bildungssystem die Schülerinnen und Schüler nur unzulänglich auf die Herausforderungen des heutigen Arbeitsmarkts vorbereitet. Ein Lösungsansatz besteht in der Modernisierung des Systems der beruflichen Bildung in Georgien. Die KfW unterstützt diesen Prozess durch die Finanzierung eines „Exzellenzzentrums“ für Bau und Logistik, zwei Berufsfeldern, denen wegen der geostrategischen Lage des Landes zwischen Europa und Asien in Zukunft eine immer größere Bedeutung zukommen wird. Im Zuge der COVID-19 Pandemie, die Georgien sowohl wirtschaftlich als auch sozial hart getroffen hat, hat die KfW zusammen mit anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen Wirtschaftsreformen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Erhöhung der Krisen-Resilienz der georgischen Wirtschaft finanziert. Somit wurden wichtige Voraussetzungen geschaffen, um die Substanz der georgischen Wirtschaft während der Corona-Krise zu erhalten und eine rasche Wiederbelebung nach ihrem Ende zu ermöglichen. Mittelfristig wird durch diese Unterstützung auch die Anfälligkeit der georgischen Wirtschaft für wirtschaftliche Schocks reduziert. Ergänzt wurde diese Unterstützung durch die Bereitstellung von Finanzierung zur Stabilisierung des georgischen Sozialsystems.
Georgien steht trotz bereits erzielter Fortschritte bei der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen insbesondere auf lokaler Ebene noch immer großen Herausforderungen gegenüber: die Versorgung der Bevölkerung mit essenziellen kommunalen Dienstleistungen ist unzureichend und genügen häufig nicht den zwischenzeitlich an die EU angelehnten Standards. Die kommunale Infrastruktur, insbesondere in semi-urbanen und ruralen Regionen, leidet unter einem jahrzehntelangen Investitionsstau. Die städtische Infrastruktur, die teilweise noch aus den Zeiten vor dem Zweiten Weltkrieg stammt, ist überwiegend marode, überdimensioniert und ineffizient. So ist paradoxerweise in dem wasserreichen Land die Wasserversorgung ein großes Problem. Auch die Abwasserentsorgung entspricht kaum den Mindeststandards - die Abwässer werden in der Regel nicht ausreichend gereinigt. Deshalb hat das Engagement der KfW Entwicklungsbank eine große Bedeutung für die Versorgung der Menschen in Georgien mit kommunalen Serviceleistungen, sauberem Trinkwasser sowie bei der Abwasserbehandlung. Im Zentrum der Zusammenarbeit stand viele Jahre die Erneuerung und Erweiterung der gesamten Trinkwasser- und Abwassersysteme in Batumi, der mit rd. 200.000 Einwohnern drittgrößten Stadt des Landes und ein wichtiges regionales Reiseziel. Darüber hinaus unterstützt die KfW den Aufbau einer funktionierenden Abfall- und Kreislaufwirtschaft zur Reduzierung von Abfallaufkommen und Treibhausgasemissionen, fördert die nachhaltige Regionalentwicklung in den touristisch interessanten Regionen Kazbegi und Imereti und entwickelt neue Ansätze zur klima- und umweltfreundlichen urbanen Mobilität für Batumi und die Hauptstadt Tiflis. Schwerpunkt hierbei sind innovative Verkehrssysteme zur effizienten Verkehrsleitung sowie die erhöhte Nutzung des Umweltverbundes bestehend aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehrswegen, um die urbane Verkehrswende einzuleiten.
Weiterführende Informationen
KfW Office Tiflis
Direktor KfW-Büro: Birgit Holderied-Kreß
Rustaveli Avenue 42
Griboedovi Str. 31
0108 Tiflis
Georgien
Telefon: +995 32 220 03 20