Georgien ist ein ehem. Sowjetstaat im Südkaukasus, der sich in direkter Nachbarschaft zu Russland, Armenien und Aserbaidschan sowie zur Türkei befindet. Das Land kann auf eine beachtenswerte politische und wirtschaftliche Entwicklung in den letzten 20 Jahren zurückblicken. Die Annäherung an die EU ist ein wichtiger Eckpfeiler der georgischen Innenpolitik. Seit 2009 ist Georgien durch die Östliche Partnerschaft und seit 2014 über das Assoziierungsabkommens DCFTA mit der EU verbunden. Infolge des Russland-Ukraine-Kriegs wurde die eigentlich für 2024 geplante Beantragung der EU-Mitgliedschaft vorgezogen. Der Beitrittskandidatenstatus wurde zunächst jedoch nur in Aussicht gestellt und an weitere Reformen geknüpft. Das BMZ ordnet Georgien der Gruppe der Transformationsländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu. Die zunehmende politische und wirtschaftliche Verflechtung sowie die geografische Lage als wichtiges Verbindungsland zwischen Europa und Asien machen Georgien sowohl für Deutschland als auch für die EU zu einem wichtigen entwicklungspolitischen Partnerland.
Wesentliche entwicklungspolitische Herausforderungen bestehen im Zusammenhang mit der Energieversorgung, dem Bildungssystem, der Stadtentwicklung sowie mit dem Umweltschutz.
Der Energiesektor ist von zentraler Bedeutung für die Sicherstellung der Energieversorgung in allen Bereichen. Zusätzlich ist u.a. aufgrund des hohen Wirtschaftswachstums die Nachfrage nach Elektrizität gestiegen, sodass die Ausweitung der Stromerzeugung und der Ausbau des Übertragungsnetzes eine hohe Priorität für die wirtschaftliche Entwicklung Georgiens besitzen. Trotz der hohen Wachstumsraten sind immer noch große Teile der georgischen Bevölkerung von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Insbesondere unter Jugendlichen ist die Arbeitslosigkeit hoch, da das georgische Bildungssystem die Schülerinnen und Schüler nur unzulänglich auf die Herausforderungen des heutigen Arbeitsmarkts vorbereitet. Die Versorgung der Bevölkerung mit essenziellen kommunalen Dienstleistungen ist unzureichend und genügen häufig nicht den an die EU angelehnten Standards. Die kommunale Infrastruktur leidet unter einem jahrzehntelangen Investitionsstau, die städtische Infrastruktur ist überwiegend marode, überdimensioniert und ineffizient. Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung erweisen sich dadurch in vielen Gemeinden als problematisch. Hinzu kommen ökologische Herausforderungen – der Südkaukasus ist eine besonders artenreiche Region, die durch Abholzung und Bodenerosion gefährdet ist.
Die KfW Entwicklungsbank ist seit 1993 in Georgien tätig. Im Auftrag der Bundesregierung unterstützt sie Projekte in den Bereichen:
Das Engagement der KfW zielt auf eine Modernisierung des Systems der beruflichen Bildung in Georgien ab. Dabei wird der Prozess durch die Finanzierung eines „Exzellenzzentrums“ für Bau und Logistik unterstützt. Hierbei handelt es sich um zwei Berufsfelder, denen wegen der geostrategischen Lage des Landes zwischen Europa und Asien in Zukunft eine immer größere Bedeutung zukommen wird.
Die Unterstützung im Energiesektor seitens der KfW reichte von der anfänglichen Notversorgung über Investitionen in effiziente Stromerzeugung und -verteilung bis hin zur Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz. 90 % des produzierten Stroms werden aus umweltfreundlicher Wasserkraft erzeugt. Auch dank des Engagements der deutschen Bundesregierung über die KfW konnte Georgien die Stromversorgung stabilisieren und ist heute ein Vollmitglied der Europäischen Energieunion.
Im Zentrum der deutsch-georgischen Zusammenarbeit stand viele Jahre die Erneuerung und Erweiterung der gesamten Trinkwasser- und Abwassersysteme u.a. in Batumi. Darüber hinaus fördert die deutsche Regierung über die KfW die nachhaltige Regionalentwicklung in den touristisch interessanten Regionen Imereti und Kazbegi, entwickelt neue Ansätze zur klima- und umweltfreundlichen urbanen Mobilität für Tiflis und perspektivisch auch für Batumi. Weiterhin wird der Aufbau einer funktionierenden Abfall- und Kreislaufwirtschaft zur Reduzierung von Abfallaufkommen und Treibhausgasemissionen unterstützt.
Das BMZ unterstützt über die KfW die Errichtung und Rehabilitierung von Schutzgebieten sowie die nachhaltige Ausrichtung der Forstwirtschaft. Zur Finanzierung der Betriebskosten der Schutzgebiete wurde 2007 der Caucasus Nature Fund gegründet, um so deren Fortbestand langfristig abzusichern. Über das neue Instrument des Vertragsnaturschutzes bekommen Landnutzer wichtige Impulse und finanzielle Anreize, damit sie den wertvollen Lebensraum zwischen Schutzgebieten nachhaltig nutzen und damit den Schutz der biologischen Vielfalt fördern.
Das Engagement der deutschen Regierung über die KfW Entwicklungsbank in Georgien leistet einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung diverser entwicklungspolitischer Herausforderungen und trägt so zur Energiesicherheit, zu besseren Lebensbedingungen sowie zum Umweltschutz in Georgien bei.
