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Governance
Der aktuelle Weltentwicklungsbericht („Governance and the Law“) beschäftigt sich mit der Rolle von Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit im Entwicklungsprozess. Im Fokus steht dabei nicht so sehr die Frage wie „Good Governance“ konkret aussieht, sondern unter welchen Bedingungen als „gut und richtig“ erkannte Politik tatsächlich in die Praxis umgesetzt wird. Welche Rolle spielen dabei Machtasymmetrien, Partialinteressen und Klientelismus, und wie können entwicklungshemmende Faktoren in diesem „rules game“ überwunden werden?
Die aktuelle Ausgabe von Entwicklungspolitik Kompakt fasst die wesentlichen Aussagen des Weltentwicklungsberichts kurz zusammen.
Weltentwicklungsbericht 2017: Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit
Der Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bietet große Chancen zur Erhöhung der staatlichen Leistungsfähigkeit, Effizienz und Transparenz sowie zur stärkeren Bürgerbeteiligung (Partizipation). Viele Partnerländer setzen zunehmend auf die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Die KfW Entwicklungsbank unterstützt Partnerländer durch die Finanzierung von Breitbandvernetzung öffentlicher Institutionen sowie durch die Entwicklung, Einführung und Modernisierung von IT-Lösungen.
Verantwortungsvolle Regierungsführung (Good Governance) ist eine notwendige Rahmenbedingung für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung. Mit ihren Vorhaben zur Förderung von Dezentralisierung, Stadtentwicklung und -verwaltung, Politik und Verwaltung im öffentlichen Sektor sowie Friedensentwicklung und Krisenprävention trägt die KfW Entwicklungsbank auf unterschiedliche Weise zur Förderung verantwortungsvoller Regierungsführung bei und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung gerechter, friedlicher und inklusiver Entwicklungsprozesse.
Nach Schätzungen von UNHCR sind derzeit rund 65 Mio. Menschen weltweit auf der Flucht, so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Fluchtursache sind häufig akute Anlässe, wie z.B. gewaltsame Auseinandersetzungen, politische Repression, Ernährungsunsicherheit oder Naturkatastrophen. Es fällt auf, dass fast alle ausschlaggebenden strukturellen Faktoren und Treiber von Flucht auf das Engste mit "Governance-Defiziten" verbunden sind.
Governance und Flucht - Entwicklungspolitische Ansatzmöglichkeiten (PDF, 271 KB, nicht barrierefrei)
Etliche Entwicklungsländer haben in den letzten Jahren den Sprung vom Niedrigeinkommensland (LIC) in die Kategorie Mitteleinkommensland (MIC) geschafft. Aufgrund ihrer erhöhten wirtschaftlichen und institutionellen Eigenleistungsfähigkeit können in diesen Ländern nun auch ambitioniertere Formen der Zusammenarbeit wie z.B. Policy Based Lending (PBL)zum Einsatz kommen. Dieses Instrument besteht einerseits aus einem offenen Sektorpolitikdialog über erforderliche Maßnahmen und andererseits der Bereitstellung zinsgünstiger Darlehen zu deren Finanzierung.
Die aktuelle Ausgabe von Entwicklungspolitik Kompakt stellt dar, inwiefern dieses Instrument sowohl den Interessen und Möglichkeiten der Mitteleinkommensländer als auch denjenigen der Geberländer entgegen kommt.
PBL: Ein effizientes Instrument zur Unterstützung fortgeschrittener Entwicklungsländer
Das Votum der britischen Bevölkerung für den Brexit am 23. Juni hat nicht nur in Europa, sondern weltweit für Erstaunen und Unsicherheit gesorgt. Auch viele Entwicklungsländer fragen sich, welche Auswirkungen das Votum und der angekündigte Brexit für sie haben werden.
Die aktuelle Ausgabe von Entwicklungspolitik Kompakt beschreibt die zu erwartenden Effekte auf den Realwert der britischen ODA, auf die Höhe und inhaltliche Ausrichtung der zukünftigen europäischen Entwicklungspolitik, und die möglichen weltwirtschaftlichen Effekte auf Entwicklungsländer über Wechselkurse, Handel und Finanzmärkte.
Der jüngste Weltentwicklungsbericht der Weltbank hat die entwicklungsfördernden Potenziale des Internets heraus gearbeitet. Aber die meisten Armen auf dieser Welt haben keinen Internet-Anschluss, bzw. können die Nutzungsgebühren der Internetbetreiber nicht bezahlen und müssen daher „offline“ bleiben. Einige Dienstleistungsanbieter sind nun aber dazu übergegangen, für ärmere Menschen einen kostenlosen Basiszugang („zero rating“) zur Verfügung zu stellen.
Die aktuelle Ausgabe von Entwicklungspolitik Kompakt stellt das Konzept von zero-rating vor und diskutiert den entwicklungspolitischen Nutzen und die Risiken, die mit einer Ausweitung von zero-rating einher gehen können.
„Zero-rating“: Ein Instrument zur Ver-besserung des Internetzugangs für Arme
Öffentliche Institutionen erheben laufend Daten zu unterschiedlichen Themenbereichen, die sie der Öffentlichkeit immer häufiger frei zugänglich zur Verfügung stellen. Die Zunahme an ‚Open Data‘ birgt Chancen für die öffentliche Verwaltung und den Privatsektor – auch in Entwicklungsländern.
Diese Ausgabe von Entwicklungspolitik Kompakt zeigt auf, wie Bürgerinnen und Bürger von Open Data profitieren können und diskutiert die Anforderungen aber auch Grenzen von Open Data für die Entwicklungszusammenarbeit.
Open Data: Mehr gesellschaftlicher Nutzen durch freien Datenzugang (PDF, 116 KB, nicht barrierefrei)
Wird die Welt immer demokratischer? Lange Zeit galt die Demokratie global auf dem Vormarsch. Etliche politikwissenschaftliche Analysen und Indizes weisen seit einiger Zeit aber eher in die entgegengesetzte Richtung: Die Umsetzung von bürgerlichen und politischen Rechten kommt in vielen Ländern unter Druck.
In dieser Ausgabe von Entwicklungspolitik Kompakt informieren wir über die aktuellen Trends, die verschiedenen Ursachen dieser Entwicklung und die Faktoren, die für eine Trendumkehr entscheidend sein können.
Unterschiedliche Steuergesetzgebungen in vielen Ländern der Welt führen zu Steuerschlupflöchern, die international agierende Unternehmen geschickt und völlig legal zu ihren eigenen Gunsten nutzen. Den betroffenen Volkswirtschaften entstehen dadurch nicht unerhebliche Schäden. Die OECD und mehr als 80 Nicht-OECD Länder haben dem Thema BEPS (Base Erosion and Profit Shifting) in einer gemeinsamen Initiative den Kampf angesagt.
Die aktuelle Ausgabe von Entwicklungspolitik Kompakt erklärt kurz und verständlich die BEPS- Thematik, die Inhalte der OECD Initiative sowie deren Bedeutung für Entwicklungsländer.
Kampf gegen Steuerschlupflöcher – Der BEPS-Aktionsplan der OECD
Fight against tax loopholes – the BEPS action plan of the OECD
