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"Stabilisierung in fragilen Kontexten – Herausforderungen, Erfahrungen und Gelegenheiten"

Meldung vom 17.01.2019 / KfW Entwicklungsbank

Panel-Diskussion
Podium zu Stabilisierung in unsicheren Gebieten.

Wie können fragile Staaten, die in bewaffnete Auseinandersetzungen und Kriege verstrickt waren oder sind, stabilisiert werden? Wo sollten, wo können staatliche und nicht-staatliche Akteure ansetzen, wenn es kaum noch funktionierende Strukturen und durchsetzungsfähige Ansprechpartner gibt? Diese und andere Fragen diskutierten Mitte Januar Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis während einer eintägigen Konferenz zu "Stabilisierung in fragilen Kontexten" in Berlin. Etwa 100 Teilnehmer waren der Einladung von KfW, dem Auswärtigen Amt, dem Aga Khan Development Network (AKDN) und dem britischen Think Thank Chatham House gefolgt.

Etwa zwei Milliarden Menschen leben in Ländern, die durch Gewalt, Konflikte und unsichere politische Verhältnisse geprägt sind. In der Folge entstehen oder verschärfen sich Armut, Hunger und Menschenrechtsverletzungen. Häufig kann die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet werden und staatliche Dienstleistungen, wie die Versorgung mit Wasser, Energie, Bildung und Gesundheitsversorgung, werden nur unzureichend angeboten. 58 Staaten listet die OECD in ihrem Fragilitätsbericht 2018 auf – darunter so verschiedene Länder wie Afghanistan, Syrien, Südsudan, Haiti oder Pakistan. Entsprechend unterschiedlich sind auch die Stabilisierungsmaßnahmen, die internationale EZ-Organisationen oder Nichtregierungsorganisationen gemeinsam mit staatlichen Akteuren umzusetzen versuchen.

Governance stärken – Lessons learnt aus Afghanistan und Irak

Anhand von Erfahrungen aus Afghanistan und dem Irak wurde die Frage diskutiert, wie in fragilen Situationen staatliche Institutionen aufgebaut werden können, wie Governance gestärkt werden kann – auch wenn Kapazitäten und Fähigkeiten fehlen oder staatliche Organe keine politische Legitimation haben. Im "Stabilisierungsprogramm Nord-Afghanistan" arbeiten die Aga Khan Foundation, ACTED, das Mercy Corps und die KfW gemeinsam daran, in 50 Gemeinden grundlegende Infrastruktur aufzubauen und die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern. Eine kürzlich veröffentlichte Studie zu den Wirkungen des Programms – die während fast der gesamten zehnjährigen Laufzeit lief - hebt hervor, dass ein Großteil der befragten Anwohner den Staat – ganz positiv – als stärker präsent empfinden und die Einbindung der lokalen Distriktentwicklungsräte begrüßten.

Ähnlich im Irak: Die irakische Regierung baut die Infrastruktur in den ehemals vom Islamischen Staat besetzten Gebieten wieder auf mit dem Ziel, den zeitweise mehr als drei Millionen Binnenflüchtlingen Perspektiven in ihrer Heimat zu schaffen. Die KfW unterstützt dies im Auftrag des Auswärtigen Amts mit einem Darlehen in Höhe von 500 Mio. EUR. Alle Maßnahmen werden in enger Abstimmung mit den irakischen Ministerien geplant und umgesetzt. Der dringlichste Wunsch der Iraker: Sicherheit und Vorhersehbarkeit im Alltag.

Vergleichsweise noch schwieriger – aufgrund der Sicherheitslage – ist die Umsetzung in Ländern wie Syrien, dem Jemen oder Südsudan. Dort sind Gebiete von bewaffneten Rebellen und / oder fremdem Militär besetzt – oft ist die Lage volatil und sehr unübersichtlich. Wie müssen EZ-Programme konzipiert werden, damit die notleidende Bevölkerung ihren Bedürfnissen entsprechend unterstützt wird? Dazu berichteten für den Jemen Lisa Grande (UN-Koordinatorin für den Jemen), für Syrien der Generaldirektor des Syria Recovery Trust Fund, Hani Khabbaz, und für den Südsudan Claire Staunton von DFID.

Nachfrage aus dem Publikum.
Beteiligung von Gästen aus fragilen Staaten

Trotz großer Risiken: Hilfe ist notwendig

Der SRTF arbeitet in von der gemäßigten Opposition gehaltenen Gebieten und in den kurdischen Gebieten im Nordosten Syriens mit lokalen Partnern. Das hat dort über die letzten etwa sechs Jahre die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrung, Energie, Wasserversorgung, landwirtschaftlichen Maschinen, Saatgut etc. gesichert.

Ein positives "Zwischenergebnis" – denn wie lange der SRTF noch in Syrien wird arbeiten können, ist ungewiss. Lise Grande zitierte eine Studie, der zufolge von 7 UN-Projekten 6 gescheitert sind. Die meisten Risiken seien nicht zu beherrschen. Nichts zu tun sei aber keine Alternative. Ganz wichtig bei der Planung: thinking local, auf lokaler Ebene ansetzen. Und: sowohl schnelle Hilfe in Notlagen als auch ein langer Atem – manchmal über Jahrzehnte – sind erforderlich.

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