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Die deutsch-französische Freundschaft lebt

Rioux und Nagel reichen sich nach der Unterzeichnung die Hand.
Am 4. April haben Rémy Rioux (AFD) und Joachim Nagel (KfW) das neue Partnerschaftsabkommen unterzeichnet.

AFD und KfW vertiefen ihre Partnerschaft mit einem neuen Abkommen

Entwicklung und Zusammenarbeit sind die Grundlagen des europäischen Einigungsprozesses – schon im Schuman-Plan und im Vertrag von Rom waren sie fest verankert. Angesichts der globalen Herausforderungen durch Klimawandel und nachhaltige Entwicklung bilden sie auch heute noch den Rahmen für kraftvolle Impulse zur Gestaltung Europas durch die deutsch-französische Partnerschaft. Seit Jahren arbeiten die beiden Länder vertrauensvoll zusammen – nicht zuletzt über die jeweiligen Förder- und Entwicklungsbanken Agence Française de Développement (AFD) und die KfW Bankengruppe (KfW). Erst kürzlich haben wir gemeinsam eine neue, große Initiative ins Leben gerufen: Mit der „Clean Oceans Initiative“, bei der auch die Europäische Investitionsbank im Boot sitzt, stellen wir in den nächsten fünf Jahren zwei Milliarden Euro zur Verfügung, um den Plastikmüll und den Eintrag von Schadstoffen in den Meeren zu reduzieren. Nur kurz davor trat die AFD dem „Blue Action Fund“ bei, einer von der KfW gegründeten Stiftung zur nachhaltigen Nutzung der Weltmeere. Und das sind nur zwei Beispiele aus jüngerer Zeit, die belegen: Die deutsch-französische Zusammenarbeit lebt. Und sie hat bei weitem nicht nur Symbolcharakter, sondern gibt der EU immer wieder neue Anstöße.

Der Kampf gegen Ungleichheit und Armut, der Einsatz für Bildung, Klimaschutz und Biodiversität erfordert konsequente Maßnahmen, die keinen Aufschub dulden. Die nachhaltigen Entwicklungsziele stellen alle Länder vor große Herausforderungen. Deshalb haben unsere beiden Häuser ein neues Abkommen unterzeichnet, mit dem wir unsere strategische und operative Partnerschaft verstärken wollen.

Gemeinsame Werte und Ziele

In einer Welt im Umbruch ist die internationale Entwicklungszusammenarbeit wichtiger denn je. Wir teilen dieselben Werte und verfolgen dieselben Ziele; wir fördern Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit; wir setzen uns für nachhaltige Entwicklung ein, für den Erhalt unserer natürlichen Vielfalt und für den Klimaschutz. Und – last but not least – wir wenden die gleichen Finanzierungsinstrumente an und pflegen den Austausch von Erfahrungen und Know-how auf der Suche nach den jeweils besten Lösungen.

Seit ihren Ursprüngen ist die AFD, die nach dem Zweiten Weltkrieg unter General De Gaulle gegründet wurde, geprägt vom Geist der Résistance, des französischen Widerstands, und einem entschlossenen Bekenntnis zum Kampf gegen Ungerechtigkeit und Benachteiligung weltweit. Getragen von ihrem Anspruch, Verantwortung in der Welt zu übernehmen und sich positiv in die Gestaltung der internationalen Zusammenarbeit einzubringen, ist sie heute mit der Umsetzung der französischen Entwicklungspolitik beauftragt. Die KfW ist ein Produkt des Marshallplans und sollte mit ihren Finanzierungen zunächst der zerstörten deutschen Wirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg wieder auf die Beine helfen. Später kamen internationale Finanzierungen dazu, die sie v.a. im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchführt. So unterschiedlich die Geschichte beider Institutionen, so ähnlich ist das Verständnis unserer Kernaufgabe auf der einen wie auf der anderen Seite des Rheins: Letztlich geht es beiden um eine Verbesserung der ökonomischen, sozialen und ökologischen Lebensbedingungen von Menschen in aller Welt.

Rioux, Nagel und Opitz unterzeichnen das Partnerschaftsabkommen.
Rémy Rioux, Joachim Nagel und Stephan Opitz (KfW, v.l.n.r.) bei der Unterzeichnung des Abkommens.

Gemeinsam mehr bewegen

Die noch tiefere Zusammenarbeit, die wir anstreben und mit dem neuen Abkommen besiegeln, dient genau diesem Ziel. Und sie gründet auf viele Jahre fruchtbarer Kooperation zwischen AFD und KfW, auf die wir schon zurückblicken: In den letzten zehn Jahren haben wir gemeinsame Projekte mit einem Gesamtvolumen von mehr als sechs Milliarden Euro finanziert und in strategischen Fragen der europäischen Entwicklungsagenda im engen Schulterschluss agiert.

Das soll künftig quantitativ und qualitativ ausgebaut werden. Geplant sind mehr gemeinsame Finanzierungen und Initiativen, aber auch ein intensiverer Personalaustausch zwischen den Institutionen. Dabei richten wir unseren Blick nicht zuletzt auf Afrika, unseren Nachbarkontinent, wo mit der Initiative „Compact with Africa“ und der „Alliance Sahel“ bereits die politische Basis für weitere Maßnahmen vorhanden ist. Bei ersterem handelt es sich um eine Initiative im Rahmen der G20-Staaten; das andere ist ein gemeinsamer Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron, unter Beteiligung von zwölf Ländern und Partnerinstitutionen in Zusammenarbeit mit den G5-Sahel-Staaten die Lebensbedingungen im Sahel zu verbessern. Hierzu sollen bis 2022 600 Projekte mit einem Gesamtvolumen von neun Milliarden Euro durchgeführt werden.

Deutsch-französische Impulse als Teil europäischer Politik

Gleichzeitig fördern wir die Kooperation zwischen nationalen Entwicklungsbanken, um gemeinsam mehr zu erreichen: Beispielsweise spielen AFD und KfW im Netzwerk IDFC (International Development Finance Club) eine maßgebliche Rolle. Ihm gehören insgesamt 23 Entwicklungsbanken an (drei Viertel davon aus Entwicklungs- und Schwellenländern), die jährlich über 850 Milliarden US-Dollar zusagen. Besonders aktiv ist das Netzwerk im Kampf gegen den Klimawandel. Seine Mitglieder haben sich ausdrücklich dazu bekannt, die Weltwirtschaft in den nächsten Jahrzehnten zu dekarbonisieren. Daran wollen unsere beiden Häuser künftig sehr intensiv arbeiten. Das alles machen wir im Rahmen von und in Abstimmung mit der EU. Die deutsch-französischen Initiativen sind nicht als Alleingang, sondern als Verstärkung der europäischen Idee – als Teile einer gemeinsamen Außen- und Entwicklungspolitik – zu verstehen.

Mit der Unterzeichnung dieses ambitionierten Partnerschaftsabkommens beschreiten wir jetzt einen neuen Wegabschnitt und bleiben uns gleichzeitig treu. Denn die Nachkriegsgeschichte hat gezeigt, dass unsere beiden Länder im Herzen Europas viel bewegen können, wenn sie dem gleichen Rhythmus folgen. Nahezu alle wichtigen Fortschritte der EU brauchten den deutsch-französischen Gleichklang. Dieses bewährte Modell tatkräftig über Europa hinauszutragen, ist deshalb eine logische Folge unserer Historie – und eine schlüssige Antwort auf die Herausforderungen

Rémy Rioux, Generaldirektor der AFD, Präsident des International Development Finance Club (IDFC)
Joachim Nagel, Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe