Wirksamkeit der EZ
Von Rom nach Busan
Quelle: KfW-Bildarchiv / Fotoagentur: photothek.net
Seit der Jahrtausendwende steht die Entwicklungspolitik vor neuen Herausforderungen. Die internationale Gemeinschaft hat sich mit den Millennium Development Goals (MDGs) im Jahr 2001 das sehr ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2015 den Anteil der Weltbevölkerung, der unter extremer Armut und Hunger leidet, zu halbieren. Um dieses Ziel zu erreichen, haben sich Geber beim Monterrey Konsensus (2002) dazu verpflichtet, ihre ODA-Quote (Official Development Aid) deutlich zu erhöhen.
Gleichzeitig wurden Stimmen nach einer verbesserten Wirksamkeit der Entwicklungshilfe vernehmbar lauter: Viele Partnerländer fühlen sich überfordert von der hohen Zahl an Gebern mit jeweils unterschiedlichen Förderstrategien, eigenen Verfahren und Anforderungen, die hohe Transaktionskosten verursachen. Eine gestiegene ODA-Quote allein reicht deshalb nicht aus, so die Einsicht, sondern es musste auch nach Wegen gesucht werden, um die knappen Mittel so effizient wie möglich einzusetzen.
Gemeinsam neue Wege gehen
Ein erster Meilenstein, um die Wirksamkeit zu steigern, wurde 2003 in Rom gelegt. In der "Rome Declaration" verpflichteten sich die Geberländer, ihre Arbeit künftig den Strategien, Institutionen und Strukturen der Partnerländer anzupassen und stärker aufeinander abzustimmen.
Die "Paris Declaration on Aid Effectiveness", die im Frühjahr 2005 folgte und von Ministern sowie hochrangigen Vertretern aus 60 Partnerländern und mehr als 50 multi- und bilateralen Entwicklungsinstitutionen verabschiedet wurde, bekräftigte die Entschlossenheit, die MDGs Wirklichkeit werden zu lassen. Mit ihr vereinbarten Partnerländer und Geber gemeinsame Schritte, um die öffentliche Entwicklungshilfe noch wirksamer zu machen: Die Partnerländer, so hieß es damals, sollten ihren Entwicklungsprozess eigenverantwortlich gestalten, die Geber wiederum ihr Handeln an den Entwicklungsstrategien der Partnerländer, ihren Strukturen und Verfahren ausrichten.
Auch die effizientere Koordinierung und Harmonisierung der Geber untereinander sind zentrale Anliegen von damals. Verbindlichkeit verleihen der Paris Deklaration ihre 12 Ziel- und Fortschrittsindikatoren. Geber und Partner wollten sich daran messen lassen, ob sie die gesteckten Ziele auch wirklich erreicht haben. Ein besonderes Merkmal der Paris Erklärung ist der eingebaute Überprüfungsmechanismus, der vorwiegend vor Ort erfolgt und regelmäßig stattfindet. Die so genannten Monitoringrunden sollten die länderspezifischen Dialog- und Umsetzungsrunden unterstützen.
Zwischenbilanz in Accra
Auf dem dritten "High Level Forum on Aid Effectiveness" in Accra / Ghana (September 2008) wurde eine Zwischenbilanz der durch die Paris Deklaration eingeleiteten Reformen gezogen. Insgesamt seien wichtige Fortschritte gemacht worden, lautete die übereinstimmende Ansicht damals. In vielen Ländern orientierten sich die Geber mittlerweile stärker an den Entwicklungsstrategien der Partner. Auch regelmäßige Koordinierungsrunden von Gebern und Partnern seien vielerorts gängige Praxis und unmittelbare Folge einer besseren Programmorientierung.
Trotzdem müsse noch gemeinsam an vielen Stellen weiter gearbeitet werden. Das betreffe vor allem eine höhere Flexibilität auf Geberseite, sich umfassend auf die Partner und ihre Strukturen einzulassen. Aber auch mangelnde Eigenverantwortung in zahlreichen Partnerländern, bedingt durch fehlende Kapazitäten und Know-how erschwerten die Umsetzung der Paris Erklärung.
Mit dem Aktionsplan "Accra Agenda for Action" (AAA) wurde in Ghana das politische Fundament für den weiteren Umsetzungsprozess gelegt. Die AAA ergänzt die Ziele der Paris Deklaration und führt sie auf einen höheren Ambitionsgrad, um die Wirksamkeit der internationalen Entwicklungszusammenarbeit weiter zu steigern. Dabei wurden in der AAA zwei wichtige Punkte aufgenommen: die Stärkung der Rolle der Partnerländer und die prominentere Einbeziehung der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus sollten Querschnittsthemen wie Capacity Development, Menschenrechte, soziale Integration, Gender und Umwelt aufgrund ihrer zentralen Bedeutung in der Umsetzung der Paris Declaration/AAA stärker berücksichtigt werden.
Ergebnisse in Südkorea präsentieren
Auf Basis der Ergebnisse aus drei Monitoringrunden (2005, 2007 und 2010) der 12 Zielindikatoren wird endgültig Bilanz der "Aid Effectiveness" gezogen. Die Ergebnisse werden beim vierten, vorerst letzten "High-Level-Forum" in Busan (Südkorea) Ende November 2011 präsentiert. In Vorbereitung darauf sollen politische Botschaften formuliert werden, um die weitere Agenda auszugestalten. Insgesamt bewirkte die Paris Erklärung einen Paradigmenwechsel in der Entwicklungszusammenarbeit mit dem Ziel einer höheren Wirksamkeit.
Stand: Juli 2011
