Programmorientierte Gemeinschaftsfinanzierung

Zusammen gegen die Armut

Ein Orangenkorb wird von zwei Menschen mit unterschiedlicher Hautfarbe getragen.

Eine enge Kooperation zwischen Geber- und Partnerland ist essenziell. KfW-Bildarchiv / Fotoagentur: photothek.net

Mit den Vorhaben der programmorientierten Gemeinschaftsfinanzierung (PGF) setzt die Bundesregierung die Zusagen der Paris-Deklaration um: Das Partnerland übernimmt die Führung; Geber nutzen nationale Verfahren, stimmen ihr Vorgehen ab und finanzieren gemeinsam die Umsetzung der Partner-Strategien.

Bereits 2005 haben sich mehr als 120 Staaten in der Paris-Deklaration darauf geeinigt, neue Wege in der Entwicklungszusammenarbeit zu gehen. Diese Entscheidung wurde 2008 durch die "Accra Agenda for Action" bestätigt. Geändert hat sich die Art der Zusammenarbeit zwischen Gebern und Partnerregierungen, um die Entwicklungszusammenarbeit effektiver zu gestalten: Die Partnerregierung steuert die Kooperation und gibt eine Strategie zur Armutsbekämpfung vor (Ownership). Die Geber nutzen die nationalen Verfahren und Strukturen des Partnerlandes (Alignment) und stimmen ihre Unterstützung eng miteinander und mit dem Partnerland ab (Harmonisierung). Dieses Vorgehen dient dazu, nachhaltig die Verfahren und Institutionen der Partnerländer zu stärken. Nicht die funktionierenden Parallelstrukturen der Geber sind der richtige Weg, um den Schwächen der Partnerländer zu begegnen; vielmehr müssen über Reformen schrittweise die nationalen Verfahren und Kapazitäten gestärkt werden. Nur so kann letztlich die Hilfe wirksamer werden.

Zentral: Eigenverantwortung der Partnerländer

Einzelne Projekte werden immer mehr von Programmen und sektorweiten Ansätzen abgelöst. Die Partnerregierung gibt dabei den Ton an und koordiniert die Unterstützung der Geber. Noch einen Schritt weiter geht die programmorientierte Gemeinschaftsfinanzierung (PGF): Hier zahlen verschiedene Geber ihre Mittel in einen gemeinsamen Topf (Finanzierungspool) ein. Das Partnerland ist verantwortlich für die Umsetzung und die korrekte Verwendung der Gelder.

Wie der Finanzierungspool genau gestaltet ist und wofür die Mittel ausgegeben werden dürfen, hängt unter anderem davon ab, wie gut das öffentliche Finanzsystem eines Landes schon entwickelt ist. Es kann ein bestimmtes Maßnahmenpaket definiert (Korbfinanzierung), die Ausgaben in einem Sektor mitfinanziert (sektorale Budgethilfe) oder, als weitgehendster Ansatz, sogar ein Beitrag zum Gesamthaushalt des Landes (allgemeine Budgethilfe) geleistet werden.

Grundlage für eine allgemeine Budgethilfe ist eine Armutsbekämpfungsstrategie, die die Partnerregierung selbst erstellt hat. Die Geber zahlen ihre Mittel zu Beginn des Haushaltsjahres direkt in das nationale Budget ein. Gleichzeitig findet ein Politikdialog zwischen den Gebern und der Regierung statt, in dem konkrete strukturelle Reformen vereinbart werden. Je nach Bedarf eines Landes können das makroökonomische und politische Reformen oder Maßnahmen der guten Regierungsführung sein. Häufig wird die allgemeine Budgethilfe durch sogenannte Begleitmaßnahmen flankiert, durch die gezielt bestimmte Teilbereiche des öffentlichen Finanzmanagements gestärkt werden (beispielsweise Unterstützung des Rechnungshofs, der Steuerbehörde etc.). Durch das gemeinsame Vorgehen können auch sensible Themen wie Korruption angesprochen werden. Ziel ist es, das gesamte System zu verbessern, damit Entwicklung nachhaltig stattfinden kann.

Weiterführende Informationen

Stand: Juli 2011