Europa
Transformation und EU-Annäherung in Osteuropa
Projektgebiet Europa. Quelle: KfW
Als die Berliner Mauer fiel, staunte die Welt, wie rasch sich Demokratie und Marktwirtschaft nach Jahrzehnten kommunistischer Diktatur im damaligen Ostblock durchsetzten. Und wie schnell Länder wie Ungarn, Tschechien, Polen, Slowenien, die Slowakei oder die baltischen Staaten den Anschluss an Westeuropa schafften und der Europäischen Union (EU) beitreten konnten.
Anderen Ländern Ost- und Südosteuropas verhalf zwar die Unabhängigkeit nach dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion und Jugoslawiens zu einer ungeahnten Aufbruchstimmung. Allzu oft war sie indes begleitet von Krieg und - wenigstens in der Anfangszeit - einem dramatischen Niedergang der Wirtschaft. Eine Reihe von Ländern hat bis heute weder ihren Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft noch ihre Staatsbildung abgeschlossen.
So sind hohe Arbeitslosigkeit und weit verbreitete Armut weiterhin eine zentrale Herausforderung in der Region. Infolge der Bürgerkriege, fehlender Investitionen und der Misswirtschaft der planwirtschaftlichen Ära entspricht die Infrastruktur, besonders Energie- und Wasserversorgung häufig nicht den westlichen Standards. Aber auch Demokratiedefizite, Korruption und eine geringe Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen prägen in manchen Ländern noch heute das Bild.
Einigen Ländern wie Kroatien oder der Türkei steht bereits eine konkrete Beitrittsperspektive zur EU offen. Andere Länder hingegen, besonders die späten Transformationsstaaten im Kaukasus, aber auch Länder des Balkans oder Osteuropas, benötigen noch Zeit, um notwendige Reformen umzusetzen.
Rekordwachstum und Wirtschaftskrise
Trotz dieser Entwicklungshemmnisse hat in fast allen osteuropäischen Ländern eine rasante Aufholjagd zum Westen begonnen: Das Wirtschaftswachstum der Region hat sich seit der Jahrtausendwende dynamisch entwickelt; im Jahr 2007 lag es bei durchschnittlich sieben Prozent.
Allerdings spürten besonders die europäischen Transformationsländer die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sehr deutlich; die Rezession erfasste die Gesamtregion voll. Mittlerweile hat sich die Lage in der Realwirtschaft und im Bankensektor aber erholt und die Volkswirtschaften der Region wachsen wieder fast ausnahmslos.
Im Sinne guter Nachbarschaft
Deutschland ist für viele Staaten der Region als größtes Land der EU ein natürlicher Partner und bietet eine wichtige Orientierung. Dabei spielen auch kulturelle und historische Bindungen, sicherheits- und außenpolitische Interessen, aber auch Themen wie Rohstoff- und Energiesicherheit, Klimaschutz, Investitionen und der bilaterale Handel Deutschlands eine wichtige Rolle bei der Entscheidung, die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) in Europa fortzuführen.
Übergeordnete Ziele sind jedoch der Kampf gegen Armut, das Schaffen von Arbeitsplätzen und die Bewältigung von Konflikten. Daher fördert die KfW Entwicklungsbank in den Nicht-EU-Staaten der Region viele Projekte, in denen die Unterstützung demokratischer und transparenter Strukturen, von Rechtssicherheit und Dezentralisierung, Aussöhnung und Konfliktbewältigung eine wesentliche Rolle spielen.
Infrastruktur, Energie und Finanzsektor als Schwerpunkte
Im Auftrag der Bundesregierung legt die KfW Entwicklungsbank in Ost- und Südosteuropa den Schwerpunkt der Förderung auf die Bereiche kommunale Infrastruktur (Trinkwasser, Abwasser, Abfall), Energie sowie den Finanzsektor. Im Energiesektor konzentriert sich das Engagement auf die Finanzierung umweltschonender erneuerbarer Energien, aber auch auf die effizientere Verwendung der erzeugten Elektrizität.
Im Finanzsektor wird in nahezu allen Ländern der Region der Aufbau leistungsfähiger Finanzinstitutionen unterstützt, die sich der langfristigen Finanzierung von Kleinst-, kleinen und mittleren Betrieben widmen. Damit werden in großem Umfang Arbeitsplätze geschaffen. Transport-, Naturschutz- und Katasterprojekte runden das Bild ab.
Maßgeschneiderte Finanzierungen
Der Umbau von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ist nicht in allen Ländern der Region gleich weit fortgeschritten. Daher setzt die KfW Entwicklungsbank differenzierte und dem jeweiligen Bedarf der Länder entsprechende Finanzinstrumente ein. Neben der klassischen Finanzierung aus Haushaltsmitteln des Bundes (FZ-Zuschüsse und langfristige FZ-Darlehen) umfassen diese auch die Beimischung von Eigenmitteln der KfW zu den Haushaltsmitteln (zinsgünstige FZ-Entwicklungskredite) oder die Finanzierung aus reinen KfW-Eigenmitteln (FZ-Förderkredite).
Stand: Juli 2011
