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Glasbläser in Hebron: Der Kreditgarantiefonds übernimmt einen Teil
des Kreditrisikos
Aufgrund der Ausgangssperren und Blockaden im Westjordanland sind Waren-, Personen- und Finanzströme unterbrochen bzw. im Gazastreifen nahezu abgeschnitten. Die externen Kapitalquellen für palästinensische Unternehmen versiegen und die eigene Liquidität ist weitestgehend erschöpft. Von dieser Entwicklung ist der Privatsektor besonders betroffen. Viele Unternehmen mussten die Produktion einstellen, noch bestehende Betriebe arbeiteten mit deutlich geringerer Kapazitätsauslastung. Viele Unternehmen sind im Kern gesund, benötigen aber dringend längerfristige Liquiditätshilfen, um überleben zu können. Obwohl im Finanzsektor grundsätzlich ausreichend Liquidität vorhanden ist, wird diese aufgrund des sehr hohen Risikos den Unternehmen nicht zur Verfügung gestellt. Ohne die Bereitstellung ausreichender Kredite drohen der Verlust von Arbeitsplätzen und eine weitere Destabilisierung der palästinensischen Wirtschaft.
Die Einrichtung eines Kreditgarantiefonds (EPCGF) hilft, dem Zerfall marktwirtschaftlicher Strukturen entgegen zu wirken. Der EPCGF nimmt den Banken einen Teil des Kreditrisikos ab und schafft so einen Anreiz, die im Bankensektor vorhandene Liquidität auf dem Markt bereitzustellen. So erhalten kleine und mittlere Unternehmen mittel- und langfristige Bankkredite und sie werden in ihrer Überlebensfähigkeit gestärkt, was Arbeitsplätze und Einkommen sichert. Ferner verhindert die Wiederaufnahme der Kreditvergabe durch Banken auch den weiteren Verlust an Know-how in den Banken und stärkt ihr Kreditrisikomanagement.
Zur Vergabe dieser Garantien ist der Kreditgarantiefonds mit
einem Kapital von 5 Millionen Euro aus der Finanziellen
Zusammenarbeit ausgestattet. Über ein Mandat der Europäischen
Kommission (EC) an die KfW wurden zusätzlich rund 13,3 Millionen
Euro (Zuschuss) zur Verfügung gestellt. Ergänzt werden soll dies
durch eine Parallelfinanzierung der Europäischen Investitionsbank
(EIB) von 10 Millionen Euro. Ein Team unabhängiger lokaler Experten
ist mit der gesamten Durchführung des Vorhabens, insbesondere der
Zusammenarbeit mit den lokalen Banken, beauftragt. Die Verwaltung
des Kapitals (Treuhandkonto) sowie die Ausstellung der Garantien
wurden einer internationalen Bank übertragen.
Damit das Vorhaben wie angestrebt kleinen und mittleren Unternehmen
zu Gute kommt, können nur Kredite an Unternehmen mit weniger
als 20 Beschäftigten garantiert werden. Die Gesamtkredithöhe
pro Kreditnehmer darf 100.000 US-Dollar nicht übersteigen, die
maximale Laufzeit ist auf fünf Jahre begrenzt. Garantiert werden 60
Prozent des Darlehensbetrages sowie die ersten drei Monate an
eventuellen Zinsrückständen. Alle verbleibenden Beträge verbleiben
im Risiko der teilnehmenden Banken.
Bei der Durchführung entscheiden die Banken, welche Kredite sie beim EPCGF abgesichert haben wollen. Den Kreditnehmern selbst wird nicht mitgeteilt, ob ihr Kredit garantiert ist, um ihre Zahlungsmoral und Finanzdisziplin nicht zu untergraben. Kommt der Kunde in deutlichen Zahlungsverzug, kann die Bank die Garantie ziehen, d.h. beim Kreditgarantiefonds die Auszahlung von 60 Prozent der Darlehenssumme anfordern. Dadurch wird die Bank aber nicht aus ihrer Pflicht entlassen, weiterhin beim Kreditnehmer die Rückzahlung einzufordern.
Das EPCGF-Programm zeigt enorme Erfolge: Seit Auflegung des Kreditgarantiefonds Ende 2005 wurden durch die Partnerbanken des EPCGF rund 900 Kredite im Wert von über 26 Millionen US-Dollar an palästinensische kleine und mittlere Unternehmen herausgelegt. Dadurch konnten bereits über 3.350 Arbeitsplätze langfristig gesichert werden. Die deutsche Finanziellen Zusammenarbeit führt eine wichtige Begleitmaßnahme zum Kreditgarantiefonds durch: In einem umfassenden Bankentrainings werden im palästinensischen Bankensektor nachhaltig Kapazitäten aufgebaut und gestärkt. Das EPCGF-Programm trägt damit zum Erhalt marktwirtschaftlicher Strukturen und zur Stabilisierung der palästinensischen Wirtschaft sowie zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Einkommen im palästinensischen Privatsektor bei.
Stand: Juni 2009