Landesinformation
Palästinensische Gebiete
Schülerinnen in Hebron, Westbank
Statistische Daten Palästinensische Gebiete, 2008
| Fläche in qkm | geschätzt 6.300 (Gazastreifen und Westjordanland) |
|---|---|
| Hauptstadt | Gaza-City (Gazastreifen) und Ramallah (provisorisch, Ost-Jerusalem wird als Hauptstadt beansprucht) |
| Einwohner in Mio. | 4 Millionen (2007; davon Westjordanland 2.5 Mio., Gazastreifen 1,5 Mio.) |
| Bruttoinlandsprodukt in Mio. US-Dollar | 6.486 |
| Wirtschaftswachstum in Prozent | 2,0% |
| Human Development Index | Wert: 0,731 Rang: 106 von 179 Ländern |
Grundbedürfnisse sichern - Beitrag zum Frieden
Die soziökonomische Entwicklung in den Palästinensischen Gebieten (PG) ist auch 15 Jahre nach dem Friedensvertrag von Oslo durch gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern einerseits und zunehmende innerpalästinensische Spannungen andererseits blockiert. Trotz jahrelanger internationaler Bemühungen einen friedlichen Ausgleich zwischen den Konfliktparteien zu erreichen, sind die Kernprobleme des Konfliktes nach wie vor ungelöst. Wie soll ein zukünftiger Staat Palästina aussehen? Wie können die Palästinenser für die Sicherheit Israels garantieren? Wird es ein Rückkehrrecht für die fast drei Millionen palästinensischen Flüchtlinge geben, die in den arabischen Nachbarländern leben? Wo und wie sollen die Rückkehrer leben? Wie wird die Frage Ost-Jerusalems geklärt? Wie sollen die knappen Wasserressourcen verteilt und geschützt werden? Diese sind nur einige der vielen Kernfragen, die beantwortet werden müssten, um das Ziel - zwei souveräne Staaten, Israel und Palästina, in friedlicher Nachbarschaft und Koexistenz - Realität werden zu lassen.
Wirtschaftliche Potenziale können sich nicht entfalten
Das wirtschaftliche Potenzial in den PG wird prinzipiell als hoch und dynamisch bewertet. Ein hoher Bildungs- und Ausbildungstand, eine ursprünglich sehr aktive Kleinunternehmerschaft, eine hohe Dienstleistungsbereitschaft und eine durch die palästinensische Diaspora internationale Vernetzung zählen zu den Aktiva der palästinensischen Wirtschaft. Die intensive landwirtschaftliche Produktion, die Möbel- und Textilindustrie, die noch bis zum Jahr 2006 zu 90 Prozent der Exporte nach Israel ausmachte, kam jedoch 2006 zum Erliegen. Mit der Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas wurde der Gazastreifen nahezu vollständig für reguläre Ein- und Ausfuhren abgeriegelt, in der Westbank leidet der freie Warenverkehr unter anhaltenden Beschränkungen durch die israelische Besatzung.
Während in 2005 die Wirtschaft der PG noch um geschätzte 6 Prozent wuchs, schrumpfte die Wirtschaft 2007 um 1,2 Prozent und konnte sich 2008 leicht, aber weniger als erwartet, erholen (+2 Prozent). Gemäß IWF fielen 2007 45 Prozent der Haushalte in der Westbank und 80 Prozent der Haushalte im Gazastreifen unter die Armutsgrenze, davon 30 Prozent in extreme Armut. Das Pro-Kopf-Einkommen lag 2007 bei geschätzten 1.300 US-Dollar, die Arbeitslosigkeit wurde für 2007 auf durchschnittlich 22 Prozent geschätzt, im Gazastreifen allerdings auf 33 Prozent, im Wesentlichen als Folge der Abriegelung. Dem Rückgang der Wirtschaft steht ein erhebliches Bevölkerungswachstum gegenüber - im Gazastreifen von etwa 3,5 Prozent p. a., was zusätzlichen Druck auf die beschränkten Mittel und Arbeitsmöglichkeiten ausübt. Langfristig würde eine Erholung der Wirtschaft voraussichtlich mehrere Jahre dauern und nur bei einer konsequenten Beseitigung der Restriktionen für den freien Personen- und Warenverkehr möglich sein.
Perspektivlosigkeit und Frustrationen vor allem unter Jugendlichen
Die zunehmende Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, die vor allem mit fehlenden Jobs zusammenhängt, der Mangel an medizinischer Versorgung, Kraftstoff und Lebensmitteln trägt auch aufgrund subjektiv wahrgenommener Perspektivlosigkeit zu steigender Gewaltbereitschaft bei, vor allem bei der jungen Generation. Die Regierungsinstitutionen sind insbesondere durch fehlende Mittel geschwächt und können grundlegende staatliche Aufgaben nicht mehr erfüllen. In vielen öffentlichen Bereichen wird aufgrund der ausstehenden Gehälter immer wieder gestreikt. Staatliche Sozialleistungen und Lohnzahlungen, u. a. im Gesundheits- und Bildungssektor, sind teilweise eingestellt. Die Transferzahlungen Israels (d.h. Zoll- und Steuerzahlungen, die Israel für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) einsammelt) von rund 60 Millionen US-Dollar monatlich, die rund 40 - 60 Prozent der Einnahmen der PA ausmachen, sowie teilweise vorher eingestellte Entwicklungshilfe westlicher Geberstaaten an die PA wurden wieder aufgenommen, insbesondere um die Regierung der PG unter Präsident Abbas und Premierminister Fayyad zu stärken.
Verbesserung der Lebensbedingungen im Vordergrund der EZ
In dieser Ausnahmesituation ist es nötig, neben langfristigen und nachhaltigen Reformprojekten insbesondere auch Soforthilfeprojekte zu fördern. Sie sollen die Lebensbedingungen der Bevölkerung schnell verbessern und dadurch auch das Potenzial für Unzufriedenheit und Unruhen mindern. Daher hat die deutsche Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) zusätzlich zu den laufenden Projekten in den Förderschwerpunkten zum Beispiel schon 2006 und 2007 erhebliche Beiträge zu dem von der EU aufgesetzten "Temporary International Mechanism" (TIM) geleistet. Daraus wurden direkte Hilfszahlungen (needs based allowances) an Bedürftige, gering verdienende öffentliche Bedienstete und Rentner in den PG getätigt. 2008 wurde TIM von PEGASE ( Mécanisme „Palestino-Européen de Gestion et d’Aide Socio-Economique" ) abgelöst und wird seit dem ebenfalls auf hohem Niveau durch die deutsche FZ unterstützt. Auch Beschäftigungsprogramme gehören zu den FZ-Maßnahmen, um schnelle positive Effekte für die Bevölkerung zu erzielen. PEGASE wie auch das FZ-Portfolio stützen sich auch auf den von der palästinensischen Regierung vorgelegten dreijährigen Palestinian Reform and Development Plan (PRDP). Dieser soll zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage, Umsetzung von Reformen und Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit beitragen, wobei er aufgrund des Haushaltsdefizits auf Geberfinanzierung angewiesen ist.
Kontinuität der Finanziellen Zusammenarbeit trotz Krise
Die PG sind unter den Partnerländern der deutschen EZ unter den Empfängern mit der höchsten Pro-Kopf-Unterstützung. Seit 1994 wurden für die Finanzielle Zusammenarbeit Zusagen in Höhe von rund 525 Mio. Euro gemacht. Die deutsche FZ mit den PG konzentriert sich seit langem auf die Bereiche Wasser, Abwasser und Abfallentsorgung, Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Governance, vielfach in Kooperation mit der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ). Trotz der erschwerten Rahmenbedingungen wird auch bzw. gerade in Krisenzeiten die deutsche Entwicklungszusammenarbeit aufrechterhalten und ist dadurch ein verlässlicher Partner für die palästinensische Seite. Insbesondere nach dem Gaza-Krieg im Dezember 2008/ Januar 2009 hat auch der Wiederaufbau Gazas sowie die Verbesserung der Lebensbedingungen für die Bevölkerung in Gaza eine hohe Priorität. Im Auftrag der Bundesregierung finanziert die KfW Entwicklungsbank daher Treibstoffliegerungen in Gaza über PEGASE. Darüber hinaus werden Rehabilitierungsmaßnahmen im Bereich der Wasserversorgung- und Abwasserentsorgung durchgeführt, geplant ist auch der Wiederaufbau zerstörter Schulen.
Die KfW Entwicklungsbank unterhält seit vielen Jahren ein Büro vor Ort (in Al Bireh / Westjordanland)
Stand: Juni 2009
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